——. 407 . betr. Anderung des Tarifs für die Entnahme von elektriſcher Energie aus dem ſtädtiſchen Elektrizitäts⸗ werk und ferner betr. Erbauung des Schillertheaters. Die Petition lege ich hier aus; ſie gelangt bei Punkt 8 und 10 der Tagesordnung mit zur Beratung. Die deutſche Glasmoſaikgeſellſchaft Puhl & Wagner, Rirdorf, Kiefholzſtraße 72/75, ladet die Herren Mit⸗ glieder der Verſammlung ein zur Beſichtigung der für die Kaiſer⸗Wilhelm⸗Gedächniskirche beſtimmten Moſaiken. Die Beſichtigung kann erfolgen bis zum 10. d. Mts., und zwar wochentäglich von 10—5, Sonntags von 10 bis 3 Uhr. — Auch dieſe Einladung lege ich hier aus. Dann ſind verſchiedene Anträge eingegangen. 3 unächſt cin Antrag, der folgendermaßen lantei: Die Stadtverordnetenverſammlung wolle beſchließen, den Magiſtrat zu erſuchen, ihr baldigſt eine Vorlage zugehen zu laſſen, wonach ſämilichen ſtädtiſchen Arbeitern und denjenigen ſtädtiſchen Beamten und Lehrkräften, die ein Jahresgehalt unter 3000 ℳ beziehen, eine einmalige Teuerungszulage in Höhe eines halben Monatseinkommens gewährt werde. Charlottenburg, den 4. Dezember 1905. v Liszt, Kaufmann. Dr. Frentzel, Otto, Schwarz, Dr. Mommſen, Ruß, Mittag, Brauns, Dr. Spiegel, Münch, Holz, Dr. de Gruyter. Lingner, Wenig, Dr. Penzia, Leben, Dr Crüger. Herr Stadtv. Dr. v. Liszt hat das Wort zur Geſchaftsordnung. Stadtv. Dr. v. Liszt (zur Geſchäftsordnung): Ich vrantrage die Dmglic keit für den Antrag. Vorſteher Roſenberg: Ich ſtelle die Unterſtützunas⸗ frage. — Der Autrag muß von 10 Herren unter⸗ ſtutzt werden. — Der Antrag auf Drinalichkeit iſt genugend unterſtützt. Ich werde nachher über diejen Antrag auf Dringlichkeit abſtimmen laſſen. Dann liegt ein weiterer Antrag vor: Wir beantragen zu beſchließen: Die Stadtverordnetenverſammlung hält es für notwendig, daß allen ſtädtiſchen Angeſtellten, deren Jahreseinkommen 2400 ℳ nicht über⸗ ſteigt, eine Teucrungszulage bewilligt werde, und erſucht den Magiſtrat, ihr zur nächſten Sitzung eine diesbezügliche Vorlage zugehen zu laſſen. Zugleich beantragen wir, dieſen Antrag als einen dringlichen zu behandeln. Charlottenburg, den 6. Dezember 1905. Paſche, Vogel, Scharnberg, Dr. Borchardt, Jander. Die geſchäftliche Behandlung dieſes Antrages wird ſich wohl erledigen, wenn über die Dringlichkeit des erſtverleſenen Antrages Beſchluß gefaßt iſt. Dann liegt weiter ein Antrag vor: Die Unterzeichneten beantragen, ſchließen: Die Stadtverordnetenverſammlung erſucht den Magiſtrat, mit ihr in gemiſchter Depu⸗ tation zu beraten, auf welche Weiſe das Terrain, welches die Stadt durch Kauf eines Teils der Jungfernheide, ſowie zur Ermög⸗ lichung des Bismarckſtraßen⸗Projekts vom Fis⸗ kus erworben hat, gänzlich oder doch zu einem Teil für die Stadt nutzbar gemacht werden kann, ohne daß es durch Verkauf aus ſtädtiſchem in privaten Beſitz übergeht. Charlottenburg, den 6. Dezember 1905. Dr. Borchardt, 826 Scharnverg, Jander, örre. zu be⸗ Der Antrag wird auf die Tagesordnung der nächſten Sitzung geſetzt werden. Ferner liegt noch ein Antrag vor: Die Unterzeichneten erſuchen den Magiſtrat, alle Zahlungen, welche für Lieferungen und Ar⸗ beiten uſw. zu leiſten ſind, möglichſt im Wege des Reichsbankgiroverkehrs zu erledigen und mehr wie bisher ſich der hieſigen Reichsbank⸗ nebenſtelle zu bedienen. Charlottenburg, den 4. Dezember 1905. Mann, Freund, Callam, Sachs, Stein, Dr. Riel, Frantz. Bruns, Dr. Roſe, Dr. Hubatſch. Der Antrag wird ebenfalls auf die Tagesordnung der nächſten Sitzung geſetzt werden. Meine Herren, zu Nr. 11 der Tagesordnung betr. den Nachtragsvertrag mit den Straßenbahn⸗ geſellſchaften iſt an den Magiſtrat am 5. Dezember mit dem Datum von demſelben Tage ein Schreiben der beteiligten Straßenbahngeſellſchaften eingegangen, welches folgenden Inhalt hat: An den Magiſtrat, Charlottenburg. Nach einer heute hierher gelangten Mit⸗ teilung des Herrn Stadtſyndikus Dr. Maier knüpft der zur Prüfung des Nachtragsvertrages eingeſetzte Ausſchuß der Stadtverordneten⸗ verſammlung die Befürwortung des Vertrags⸗ abſchluſſes an eine Reihe weſentlicher Ab⸗ änderungen des auf Grund mehrjähriger Ver⸗ handlungen vereinbarten Vertragsinhalts. Wie wir bereits mehrfach Gelegenheit nahmen zu erklären, geſtatten die Intereſſen der unter⸗ zeichneten, am Vertrage beteiligten Geſellſchaften ein Hnausgehen über ihre bisherigen, im Laufe der Verhandlungen immer weiter ausgedehnten Zugeſtändniſſe nicht; wir bedauern daher, die erneuten Abänderungen nicht annehmen zu können. Dazu kommt, daß die tatſächlichen Ver⸗ hältniſſe, auf welche ſich die bisherigen Ver⸗ tragsverhandlungen gründeten, durch die in⸗ zwiſchen gereiften Pläne der Erbauung von Untergrundbahnen in der Leipzigerſtraße und der Straße Unter den Linden eine weſentliche Veränderung erfahren haben. Durch die hier⸗ nach bevorſtehenden neuen Betriebseinrichtungen werden auch die Verkehrsverhältniſſe der Stadt Charlottenburg erheblich beeinflußt, ſo daß mit Rückſicht hierauf die Geſellſchaften zurzeit nicht zu überſehen vermögen, inwieweit durch die geplanten Verkehrseinrichtungen eine Anderung der im Vertragsentwurfe feſtgelegten Fahrplan⸗ und Tarifbeſtimmungen im Anſchlußverkehr bedingt wird. Unter dieſen Umſtänden ſehen ſich die unterzeichneten Geſellſchaften zu ihrem Bedauern gezwungen, ihre bisherige Bereit⸗ ſchaft zum Abſchluß eines Nachtragsvertrages hiermit zurückzuziehen, ſie wollen jedoch, ſobald die bezüglich der geplanten Untergrundbahnen noch ſchwebenden Fragen eine genügende Klärung erfahren haben, mit der Stadtgemeinde wegen Abſchluſſes eines Nachtragsvertrages gern in erneute Unterhandlungen treten. Indem ſich die Geſellſchaften der Hoffnung hingeben, daß dieſe Verhandlungen zu einem beide Teile befriedigenden Ergebniſſe führen werden, wollen ſie die im Intereſſe des Char⸗ lottenburger Verkehrs beſonders wünſchens⸗