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Vorſteher Roſenberg: Nach den Ausführungen
des Herrn Stadtv. Kaufmann und nach einer Rück⸗
ſprache, die ich eben mit Herrn Stadtv. Dr. Bor⸗
chardt gehalten habe, der vorausſetzt, daß auch die
anderen Herren Unterzeichner ſeines Antrages, die
Herren Paſche, Vogel, Scharnberg und Jander zu⸗
ſtimmen, würde nunmehr nur ein Antrag vorliegen,
der folgendermaßen lautet:

Die Stadtverordnetenverſammlung wolle be⸗
ſchließen, den Magiſtrat zu erſuchen, ihr bal⸗
digſt eine Vorlage zugehen zu laſſen, wonach
ſämtlichen ſtädtiſchen Arbeitern und denjenigen
ſtädtiſchen Beamten und Lehrkräften, die ein
Jahresgehalt unter 3000 ℳ beziehen, eine
einmalige Teuerungszulage gewährt werde.

Oberbürgermeiſter Schuſtehrns: Ich will nur
erklären, daß dieſer Antrag mir lange nicht ſo ge⸗
fährlich erſcheint wie der zuerſt geſtellte Antrag. Auf
ihn treffen mehrere andere Ausführungen, die ich
gegen den erſten Antrag gemacht habe, den Herr
Stadtv. Dr. von Liszt geſtellt hat, nicht zu.

Stadtv. Dr. Riel: Meine Herren, ich glaube,
auch namens meiner Freunde verſichern zu können,
daß wir insgeſamt dem Antrag ſo, wie er jetzt vor⸗
liegt, beiſtimmen. Ich bin nicht ganz bedenkenfrei
geweſen, ob nicht ein Ausſchuß zur Beratung über
die Vorlage eingeſetzt werden ſollte; indeſſen ſind
meine Bedenken, namentlich nach den Ausführungen
des Herrn Kollegen Kaufmann, vollkommen ge⸗
ſchwunden. Vor allen Dingen bin auch ich der An⸗
ſicht, daß, wenn wir mit dieſer Teuerungszulage das
erreichen wollen, was wir offenbar beabſichtigen, wir
recht bald darüber beſchließen müſſen. Ich bitte, den
Antrag, wie er jetzt hier vorliegt, möglichſt einſtimmig
anneymen zu wollen.

(Die Beratung wird geſchloſſen.)

Antragſteller Stadtv. Dr. von Liszt (Schluß⸗
wort): Meine Herren, der Herr Oberbürgermeiſter
hat in meinem Referat die Gründlichkeit vermißt.
Ich hatte geglaubt, meine Herren, daß dem Herrn
Oberbürgermeiſter die Verhandlungen des konſtitu⸗
ierenden Städtetages noch ſo friſch in Erinnerung
ſein würden, daß er die Begründung von dorther
ſich nehmen würde. Wir würden, wenn wir die
Not in Abrede ſtellen, in Widerſpruch geraten zu
der ganzen Haltung, die wir ſowohl in der Stadt⸗
verordnetenverſammlung wie im Magiſtrat bisher
eingenommen haben.

Ich habe es ſehr bedauert, daß in den Aus⸗
führungen des Herrn Oberbürgermeiſters das Wort
„Begehrlichkeit“ gefallen iſt — Begehrlichkeit, die
durch ſolche Anträge wach gerufen würde. Ich würde
das Wort ſehr begreiflich finden, wenn es etwa von
agrariſcher Seite dem ſtädtiſchen Bürgertum gegenüber
gevraucht würde; ich kann mich aber darüber nicht
freuen, daß in unſerer Mitte ſeitens des Herrn Ober⸗
bürgermeiſters das Wort gefallen iſt.

Uund wenn der Herr Oberbürgermeiſter meint,
wir brauchen mit der Sache nicht ſo zu eilen, wir
möchten abwarten, bis der Magiſtrat eine Vorlage
bringt, ſo möchte ich als Antragſteller erwidern: die
ganze Notlage datiert nicht erſt von geſtern und vor⸗
geſtern, ſondern ſie beſteht ſeit einer Reihe von Mo⸗
naten, hat alle ſtädtiſchen Verwaltungen beſchäftigt,
und wenn uns bisher vom Magiſtrat keine Vorlage

gekommen iſt, ſo iſt es jedenfalls nicht Schuld der
Stadtverordnetenverſammlung.

Ich freue mich ja, daß der Herr Oberbürger⸗
meiſter die jetzige Fafſung für weniger bedenklich
findet als die frühere. Weshalb ſie weniger be⸗
denklich ſein ſollte, vermag ich nicht einzuſehen; ich
bitte Sie aber um möglichſt einſtimmige Annahme
des umformulierten Antrages.

Oberbürgermeiſters Schuſtehrus: Die Fleiſch⸗
teuerung leugne ich nicht; es iſt mir auch nicht ein⸗
gefallen, ſie zu leugnen. Wie könnte ich das auch?
Sie liegt ja auf der Hand.

Wenn ich die Gründlichkeit vermißt habe bei
der Begründung des Antrages, ſo habe ich dies be⸗
tont, weil bei ihm die Zuſammenſtellung der Ziffern
der Gehälter und der Löhne unſerer Beamten und
Arbeiter gegenüber den Gehältern und Löhnen von
Berlin und Nachbarorten nicht erfolgt iſt. Nach
dieſer Richtung hin iſt es notwendig, gründlich zu
rechnen, und das werden wir nicht verſäumen dürfen,
und die Sache nicht überſtürzen können.

Es iſt mir nicht beigefallen, zu leugnen, was
die Spatzen von den Dächern pfeifen, daß das Fleiſch
teurer geworden iſt. Ich bitte auch nicht um eine
Vertagung der Sache, ſondern ich habe geſagt: der
Magiſtrat beſchäftigt ſich mit der Angelegenheit und
wird vermutlich morgen oder über 8 Tage darüber
Beſchluß faſſen. Das kann doch wohl als eine Ver⸗
tagung nicht angeſehen werden.

Im übrigen werden wir auf Grund der Anre⸗
gungen, die uns hier gegeben worden ſind, nun mit
aller Beſchleunigung die Vorarbeiten erledigen und
Ihnen dann über den Beſchluß, den wir gefaßt haben,
Mitteilung zugehen laſſen.

Stadtv. Dr. Borchardt: Meine Herren, ich
möchte ebenfalls mit Bezug daranf, daß der Herr Ober⸗
bürgermeiſter ſagt, es müßten namentlich die Ge⸗
hälter und Löhne in den Nachbargemeinden gegen⸗
über der Höhe der Löhne und Gehälter bei uns be⸗
rückſichtigt werden, mich nur den Worten des Herrn
Stadtv. Kaufmann anſchließen, daß es ſich darum
in dieſer Frage nicht handeln kann, daß bei uns die
Revidierung des Normaletats nicht geſchehen iſt mit
Rückſicht auf die Teuerungszulage, und daß, wenn
bei uns die Gehälter höhere ſind, zum Teil auch die
Lebenshaltung in Charlottenburg größere Koſten er⸗

fordert als dort.
(Sehr richtig!)

Im übrigen noch eine kurze Bemerkung. Der
Herr Oberbürgermeiſter hat den Antrag in ſeiner
jetzigen Faſſung für weitaus weuiger bedenklich er⸗
klärt als in der urſprünglichen Faſſung. Dieſe Be⸗
denklichkeit auf Seiten des Magiſtrats rührt wohl
aber zu einem Teile daher, daß in der Faſſung, die
Herr v. Liszt und ſeine näheren Freunde dem An⸗
trag urſprünglich gegeben haben, in ziemlich be⸗
ſtimmter Weiſe bereits die finanzielle Tragweite des
Antrages zu überſehen war — um ungefähr 115
bis 120 000 ℳ ſollte es ſich handeln. Wenn in der
Faſſung, die von uns gewählt war, und die von den
Herren Kollegen jetzt akzepliert iſt, eine beſtimmte
Summe nicht erſcheint, ſo möchte ich doch daraus
nicht den Schluß gezogen wiſſen, daß nun der An⸗
trag inſofern unbedenklich ſein ſoll, als man nun⸗
mehr vielleicht ſtatt 120 000 nur etwa 30 bis
40 000 ℳ für dieſen Zweck auszugeben wünſcht.

Stadtv. Braune: Meine Herren, angeſichts der
erfreulichen Übereinſtimmung aller Herren Kollegen,