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können. Ich werde mich, ohne auf diejenigen Punkte
einzugehen, die er berührt hat, und die meiner An⸗
ſicht nach zur Sache nicht gehören, einzig und allein
auf die Beantwortung der Interpellation ſelbſt ein⸗
laſſen.

Wenn der Herr Stadto. Hirſch in erſter Linie
hervorgehoben und dem Magiſtrat Vorwürfe gemacht
hat, daß die Angelegenheit über Gebühr verzögert
worden iſt, ſo verweiſe ich auf die Antwort, die
zum Teil Herr Siadto. Hirſch ſelbſt verleſen hat;
und die von dieſer Stelle aus der Stadtverordneten⸗
verſammlung bereits gegeben worden iſt. Wenn der
Herr Stadto. Hirſch meint, daß in der Interpellation
von den Lohnverhältniſſen nur wenig die Rede ge⸗
weſen iſt, ſo iſt es doch ein gutes Recht der Depu⸗
tation, der die Angelegenheit zur Bearbeitung über⸗
tragen worden iſt, die Lohnverhältniſſe gleichzeitig zu
prüfen, und wenn dieſe Prüfung mit großer Sorg⸗
falt und mit großem Eifer ausgeführt worden iſt,
o kaun man der Deputation daraus keinen Vorwurf
machen. Es ſind Erhebungen notwendig geweſen,
die eine geraume Z it in Auſpruch genommen haben,
und ſobald der Ausſchuß. der ſpeziell für dieſen
Zweck eingeſetzt war, ſeine Arbeiten beendet hatte, iſt
ein Brſchluß gefaßt worden. Die Angelegenheit iſt
alsdann an den Magiſtrat gelangt, und die Beant⸗
wortung geht Ihnen ſo frühzeitig zu. wie der Magi⸗
ſtrat eine Gelegenheit dazu erhielt. Der Magiſtrat
war in der letzten Zeit ſehr beſchärtigt, vielleicht iſt
auch durch den Wechſel des Dezernats die Ange⸗
legenheit etwas vrzögert worden, kurzum, in dem
Augenblick, wo der Magiſtrat in der Lge geweſen
iſt, Ihnen eine Antwort zu erteilen, tut er es.

Was nun die Sache ſelbſt betrifft, ſo bat die
ſiändige Deputation auf die Interpellation der
Siadtv. Hirſch und Gen. vom 3. Mai 1905,

ob dem Magiſtrat bekannt iſt, daß die Ar⸗

veiter der ſtadtiſchen Gasanſtalten durch An⸗

ſchlag an ihrer Arbei sſtelle, unterzeichnet „Char⸗
lottenburg, 19. IV. 05. Pfudel“, vor dem

Beſuch einer öffentlichen Verſmmlung zur Be⸗

ſprechung ihrer Lohnverhältniſſe dringend ge⸗

warnt worden ſind, und was der Magiſtrat zu
tun gedenk!, um derartige Beeinträchtigungen
des Verſammlungsrechtes der ſtädtiſchen Ar⸗
beiter für die Zukunft zu verhüten,
folgenden Beſchluß gefaßt:
„daß ſie in dem Anſchlage des Direktors
Pfudel keinen Eingriff in das Vereins und
Verſammlungsrecht der Arbeiter, ſondern
einen Hinweis auf den vorgeſchriebenen Weg
für die Geltendmachung ihrer Wünſche bei
dem Arbeiterausſchuß und der Direltion
erblicke.“
Der Magiſtrat hat ſich mit dieſer Erklärung der De⸗
putation, obgleich er ſich vollſtäudig auf den Boden
des Deputationsbeſchluſſes ſteüt, noch nicht beruhigt,
ſondern er hat außerdem auch den Direktor Pfudel
befragt, und dieſer hat ausdrücklich erklärt, daß ihm
jede, wie auch geartete Beeinträchtigung des Ver⸗
ſammlungsrechts fern gelegen habe, und daß er es
bedaure, wenn bei ſeiner oft bewieſenen und von den
Arbeitern auch anerkannten Fürſorge für das Wohl
der Arbeiter eine ſo mißverſtändliche Auffaſſung
dieſer Bekanntmachung überhaupt Platz greifen
konnte.

Nach dieſer durch nichts eingeſchränkten Er⸗
klärung des Direktor Pfudel hat e ni
Angelegenheit als erledigt angeſehen, und ich möchte

bitten, meine Herren, daß Sie ſich auf denſelben
Standpunkt ſtellen.
(Sehr richtig!

Vorſteher Roſenberg: Es iſt die Beſprechung des
Gegenſtandes der Anfrage von mehr als 5 Stadt⸗
verordneten beantragt worden. Ich eröffne die Be⸗

ſprechung.

Stadtu. Dr. Frentzel: Meine Herren, was die
formale Behandlung der Angelegenheit angeht, ſo
kann ich auch nicht anders als mein Bedauern
darüber ausſprechen, daß über derſelben anſcheinend
ein gewiſſer Unſtern gewaltet hat, und daß 7 Monate
verfließen mußten, bis wir auf die Anfrage eine
Antwort bekommen konnten. Es liegt mir ganz
fern, die Gründe, welche den Magiſtrat dazu ver⸗
anlaßt haben, zu kritifieren. Ich kenne ſie nicht, ich
nehme ohne weiteres an, daß ſie ſchwerwiegend ge⸗
weſen ſind. Wenn aber die Kritik auch ſchweigt, ſo
darf ich doch jedenfalls einen Wunſch ausſprechen,
und der wäre, daß, wenn zukünftig Interpellationen,
ſei es von welcher Seite dieſes Hauſes, an den Ma⸗
giſtrat geſtellt werden, ein günſtigeres Geſchick über
iynen leuchten möge, ſodaß ihre Beantwortung ſich
in eiwas ſchnellerem Tempo vollziehen läßt.

Zur Sache ſelbſt bemerke ich, daß ich bereits
an der Deputationsſitzung teilgenommen habe, deren
Beſchluß Herr Stadtrat Caſſirer eben verleſen hat.
Ich habe mich damals in der Minorität befunden
und habe erklärt, daß ich mich der Auſicht nicht
anſchließen konnte, daß in dieſem Anſchlage der Gas⸗
anſtaltsdirektlion eine Beeinträchtigung des Ver⸗
ſammlungsrechts nicht gefunden werden könnte. Auch
heute noch ſtehe ich auf demſelben Standpunkt und
muß ihn hier, nunmehr im Namen der größten An⸗
zahl meiner Freunde, zum Aus druck bringen. Es
iſt bereits in dieſer Sitzung dasjenige von Herrn
Dircktor Pfudel erklärt worden, was uns heute
loy ulerweiſe die Erklärung des Magiſtrats bekunnt
giot. Herr Direktor Pfudel hat bereits damals er⸗
klär), daß er ſich die Folgen dieſes Anſchlages nicht
ſo weit klar gemacht habe, daß ihm bewußt geweſen
ſei, darin eine Beeinträchtigung des Verſammlungs⸗
rechts zu ſehen. Dies baut uns eine gewiſſe Brücke,
fann uns aber nicht veranlaſſen, unſere Stellung⸗
nahme zu ſeiner Handlungsweiſe zu modifizieren.
Wir haben niemals angenommen, nehmen auch heute
nicht an, daß der Verwaltung eine mala fides inne
gewohnt hat, daß ſie nun hier mit einer gewiſſen
Brutalität die Autorität. die ihr ihre Stellung ver
leiht, einſetzen wollte, um die Arbeiter am Beſuch
der Verſammlung zu verhindern. Tatſächlich hat ſie
es aber getan. Es iſt richtig, wie auch Herr Kollege
Hirſch bereits hervorgehoben hat, daß in dem ganzen
Anſchlag kein Ausdruck wie etwa: „Geht nicht in
die Verjammlung!“ enthalten iſt, ganz abgeſehen
davon, daß weder Drohungen noch irgendwelche Be⸗
lohnungen angegeben worden ſind, was ja auch ſelbſt⸗
verſtändlich iſt. Aber wenn der Erlaß einen Sinn
haben ſollte, ſo konnte er eben nur den haben: geht
nicht in die Verſammlung! Und in dieſem Sinne
ſehen wir allerdings eine Beeinträchtigung des Ver⸗
ſammlungsrechts, dadurch hervorgerufen, daß eben
der Leiler eines großen ſtädtiſchen Werkes die ganze
Autorität ſeiner Stellung dafür einſetzt, daß die Ar⸗
beiter in ihren Enſchließungen, ob ſie Verſammlungen
berufen wollen oder nicht, nicht mehr ſo frei ſind,
wie wir es eben gern wünſchen möchten.

Praktiſch haben ja derartige Erlaſſe gar keinen

bei der Freien Vereinigung)