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Notlage vorliegt oder nicht, iſt folgende. Es muß
in Betracht gezogen werden die Höhe der Gehälter,
welche die beireffenden Kategorien von Beamten,
Lehrern und Arbeitern bei uns in Charlottenburg
erhalten, und nach dieſer Richtung iſt zunächſt zu
fragen: liegen die Verhältniſſe bei uns in Charlotten⸗
burg ebenſo, wie ſie in Berlin und denjenigen Vor⸗
orten liegen, die bereits eine Teurungszulage beſchloſſen
haben, oder liegen ſie anders? Dieſe Frage iſt nach
den von uns angeſtellten ſtatiſtiſchen Ermittelungen dahin
zu beantworten, daß die Verhältniſſe bei uns anders
liegen, und zwar erbeblich günſtiger. Denn die
Gehälter, die wir an unſere Beamten und Lehrer
zahlen, ſind mit geringen Ausnahmen, die hier gar
nicht in Betracht kommen, höher, zum großen
Teil erheb lich höher als in den Vororten, ja
ſelbſt als in Berlin. Dieſe Gehälter haben wir
am 1. April d. I feſtgeſtellt. und zwar gegen früher
erheblich erhöht. Wenn alſo Berlin und die Vororte
ihre Gehälter um 75 bezw. 50 ℳ jetzt erhöhen, und
zwar nur einmal erhöhen, ſo folgen ſie erſtens nur
verſpätet dem nach, was wir bereits am 1. April
getan haben; ſie geben aber zweitens noch lange nicht
ſo viel jetzt durch ihre Teurungszulage, als wir be⸗
reits am 1. April gegeben haben; denn die jetzt ge⸗
währte Summe von 50 oder 75 ℳ erreicht lange
nicht das, was wir an Erhöhung der Gehälter wie
der Löhne an die Arbeiter am 1 April 1905 zu⸗
gelegt haber. Drittens kommt hinzu, meine Herren,
daß wir dauernd das Mehr gegeben haben, während
die anderen Gemeinden nur einmal d ieſe Teuerungs⸗
zulage geben. Alſo, meine Herren, das Vorgeyen
Berlins und ſeiner Vororte jetzt iſt von uns bereits
längſt ſowohl der Zeit nach überholt, als auch über⸗
troffen dem Betrage nach. Alle aus dem Vorgehen
von Berlin und den Vororten bezüglich Gewährung
der Tenernngszulage gezogenen Folgerungen zerfallen;
es folgt aus dieſem Vorgehen für uns nichts.

Aber wir werden uns fragen müſſen, ob, ab⸗
geſehen von dem Verhältnis zu den Nachbargemeinden,
vielleicht aus den eigenen Verhältniſſen heraus eine
Tenerun gszulage berechtigt iſt. Dieſe Frage müſſen
wir auch im vorliegendem Falle verneinen. Die
Gehälter und Löhne, die wir für unſere Beamten,
Arbeiter und Lehrer am 1. April 1905 fengeſtellt
haven, ſind ſo liberal und ſo reichlich bemeſſen, daß
unſere Beamten, Lehrer und Arbeiter gewiſſe Schwan⸗
kungen im wirtſchaftlichen Leben innerhalb des
Rahmens dieſer Gehälter ertragen können, ſei es,
daß die wirtſchaftlichen Schwankungen, alſo die
Wirtſchaftserſchwerniſſe herbeigeführt werden durch
Krankheit oder irgendwelche anderen perſönlichen Ver⸗
hältniſſe, ſei es, daß ſie, wie in dieſem Falle, herbei⸗
geführt werden durch eine Teuerung. Jedenfalls
aber können wir ſagen, daß unſere Gehälter ſo be⸗
meſſen ſind, daß ſie diejenigen Schwankungen er⸗
tragen laſſen, die die jetzige Teuerung hervorbrinat,
die Sie ſelbſt auf nicht mehr als durchſchnitilich
75 ℳ berechnen.

Aber, meine Herren, wir können im Magiſtrat
überhaupt die Berechtigung, eine allgemeine Tenerungs⸗
zulage zu gewähren, nicht anerkennen. Denn —
immer ausgehend. von dem Grundſatz: wo eine
Teuerungszulage gewährt wird, muß eine Notlage
vorliegen es läßt ſich dieſe Frage nicht verallge⸗
meinern. Man muß in dieſem F ille individua⸗
liſieren, wenn man gerecht bleiben will, man muß
auf jeden einzelnen Fall zurückgehen. Wer verall⸗
gemeinert, kommt bei dieſer Frage zu falſchen und
damit zu ungerechten Reſultaten. Schon die Maximal⸗

grenze von 3000 ℳ, die Sie gezogen haben, iſt ein
ſolches Unrecht. Wesholb denn 3000 ℳs? Ich
kann mir ſehr gut den Fall denken, daß ein Beamler,
der 3050 ℳ. hat, durch ſeine eigentümlichen Ver⸗
hältniſſe in einer viel größeren Notlage ſich befindet
als ein Beamter, der 2495 oder 3000 ℳ hat.
Und nun, meine Herren, bei den Gehaltsverhältniſſen
unter den 3000 ℳ welche Verſchiedenheiten! Wollen
Sie denn Perſonen, die z. B. Privatvermögen haben,
was bei unſeren Beamten und Lehrern garnicht ſelten
iſt, die von dieſem Privatvermögen Zinſen ziehen,
ebenſo behandeln, ebenſo mit einer Teuerungszulage
bedenken wie andere, die ein Privatvermögen nicht
beſitzen und nur von ihrem Gehalt leben? Ferner
diejenigen Beamten, welche Nebeneinnahmen haben
— und es ſind darunter Nebeneinnahmen, z. B.
durch die Verwaltung von Häuſern, die ſich auf
400, 500, 600 ℳ im Jahre belaufen — wollen
Sie dieſen Beamten auch die Teuerungszulage von
75 ℳ gewähren ebenſo wie den anderen, die dieſe
Nebeneinnahme nicht haben? Und noch ein dritter
Fall, der beſonders nahe liegl: wollen Sie dem Be⸗
amten, der eine zahlreiche Familie von 6 bis 8
Köpfen hat, ebenſo die Teuerungszulage gewähren,
wie einem Junggeſellen, der ganz ohne Anhang da⸗
ſteht und dasſelbe Gehalt hat? Sie ſehen, meine
Herren, wohin man kommt, wenn man verallge⸗
meinert. — daß man zu Ungerechtigkeiten und zu
Schiefheiten gelangt, wenn man nicht individualiſiert.
Alſo wer nicht ungerecht ſein will, wer nicht dem,
der es nicht braucht, etwas geben will, was er dem
andern, der es nötiger braucht, entzieyt, der muß
individualiſieren.

Und das, meine Herren, wollen wir.
Wir wollen uns jeden einzelnen Fall anſehen. Wir
erkennen eine gewiſſe Teuerung an. Kommen noch
andere wirtſchaftliche Erſchwerungen irgendwelcher Art
hinzu — ich nehme als das Naheliegendſte längere
Krankheit eines oder mehrerer Familienmitglieder an
—, ſo kann in der Tat im einzelnen Falle ſehr
wohl eine Notlage entſtehen, und in ſolchen
Fällen wollen wir auch helfen, da wollen wir
geben ebenſo wie Sie, und da wollen wir auch
reichlicher geben in Anbetracht der vorliegenden Teu⸗
erungsverhältniſſe, als wir es ſonſt getan haben.
Aber darüber hinaus wollen wir nicht gehen
und, meine Herren, können wir auch nicht
gehen. Wir ſtehen ganz anders da, als Männer,
die ein Privatvermögen haben, und die aus ihrer
Taſche geben, wenn ſie wohltun. Wir ſind Verwalter
eines fremden Vermögens, und dieſes Vermögen ſetzt
ſich zuſammen aus den Stenern unſerer Bürger,
ſämtlicher Bürger, nicht blos der Beamten, ſondern
auch aller Gewerbe⸗ und Handeltreibenden. Wir ſind
nicht berufen und nicht befugt, einem uns beſonders
nahe ſtehenden Teile unſerer Bürgerſchaft — das
ſind unſere Beamten — eine Zuwendung zu machen
aus dieſem Vermögen, wie ſie andere Bürger unſerer
Stadt, die ſich vielleicht in viel ſchwierigerer Lage
befinden, nicht erhalten können — wenn nicht eine
Notlage da iſt. Das können wir nach unſerm pflicht⸗
gemäßen Ermeſſen nicht. Wenn eine Notlage da iſt,
dann ſind wir befugt und berechtigt, zu geben, aber
nicht, ſolange eine ſolche Notlage nicht nachgewieſen
iſt. Wenn wir das täten, wenn wir nicht unter⸗
ſcheiden, individualiſieren wollten, nicht nur da geben
wollten, wo eine Notlage vorliegt, ſo würde dies
Vorgehen von weiten Kreiſen unſerer Bürger⸗
ſchaft nicht verſtanden werden. Es würde al8
ungerecht empfunden werden z. B. von einer