—— 456 — lamität, ſolange ſie vorübergehend bleibt, ſich auf 100 ℳ ungefähr ermitteln läßt, ſelbſt tragen. Nun, meine Herren, möchte ich mir nur noch erlauben, ein paar Bemerkungen im Anſchluß an dieſe Ausführungen zu machen. Ich glaube, daß es nicht im Intereſſe der Disziplin geweſen iſt, daß die Stadtverordnetenverſammlung gewiſſermaßen dem Magiſtrat hier die Initiative aus der Hand genom⸗ men hat. Sie werden ſagen: der Magiſtrat wollte ja nichts tun, infolgedeſſen ſind wir dazu gedrängt worden. Das will ich zugeben; es ſoll ja natürlich darin auch kein Vorwurf liegen. Aber die Erſchei⸗ nungen, die nachträglich zu Tage getreten ſind, laſſen es mich doch für nötig halten, das hier auszu⸗ ſprechen Es iſt doch wohl kein bloßer Zufall, daß gerade von den Aſſiſtenten, von denen in der vorigen Sitzung beſonders geſprochen worden iſt, nunmehr eine Bittſchrift mit dem Datum des 16. Dezember dieſes Jahres vorliegt, mit dem Antrage auf ſofor⸗ tige Reviſion ihres Normaletats zu dem Ziele der Feſtſetzung eines Anfangsgehalts von 2500 ℳ, ſtei⸗ gend in je drei Jahren um 300 ℳ bis auf 4300 ℳ. Das iſt es aber nicht allein; in hohem Maße zu denken gibt vielmehr die Form der Eingabe. Die Petenten behaupten u. a. ohyne Scheu vor der offen⸗ ſichtlichen UIberhebung, ihre Tätigkeit ſei mit der der Sekretäre ganz gleichwertig, und fahren dann fort: „Die Aſſiſtenten, welche mit wenigen Aus⸗ nahmen ſich der Sekretärprüfung ein⸗ bis zweimal unterzogen haben, aber unſeres Er⸗ achtens zuweilen geringfügiger Veranlaſſung wegen nicht befähigt befunden ſind, eine Sekretär⸗ ſtelle zu bekleiden“ uſw. Meine Herren, hierin liegt doch meiner Anſicht nach eine recht bedenkliche Inſubordination und Disziplinloſigkeit. und — ich kann mir nicht helfen — ich habe das Gefühl, das auf die Verhandlungen hier in der Stadtverordnetenverſammlung zurück⸗ führen zu müſſen. Es ſind übrigens noch einige andere Sätze ähnlicher Art in dieſer Bittſchrift, die ich den Herren zur gefälligen Kenntnisnahme hier auflege. Ich glaube in der Tat, Sie müſſen dem Magiſtrat nachempfinden, daß, wenn er in einer Sache wie dieſer, welche Disziplin und Subordina⸗ tion in ſeinem Beamtenkörper ſo nahe angeht, einen wohlüberlegten Beſchluß gefaßt hat, er ſich nur, wenn Sie geradezu über den Haufen rennende Gründe geltend machen, von dieſem Beſchluſſe zurück⸗ bringen laſſen kann. Sonſt verliert er ſeine Autorität. Und alle die Ausführungen, die ich gehört habe, in hoher Achtung. aber ich kann nicht zugeben, daß Sie Gründe genend gemacht haben, die den Magiſirat zwingen müßten, ſeinen wohl⸗ erwogenen Beſchluß jetzt in dieſer prekären Sitnation, in der er ſich befindet, aufzugeben. Ich möchte Sie deshalb bitten, den Ihnen vorgelegten Beſchluß nicht zu faſſen. (Sehr richtig! bei der Freien Vereinigung.) Stadtv. Hirſch: Meine Herren, die beiden Herren Bürgermeiſter haben den Beſchluß des Magiſtrats ſehr eingehend begründet, aber üderzeugt haben ſie mich nicht. Ich muß offen geſtehen, daß mir ſelten eine Vorlage vorgekommen iſt, die ſo von Wider⸗ ſprüchen voll iſt, wie die Vorlage des Magiſtrats, in der er uns mitteilt, aus welchen Gründen er die Teuerungszulage abgeleynt hat. Einmal erklärt der Magiſtrat. daß die Teucrung ja doch bald vorüber⸗ genen wird; dann wieder kann er ſich der Meinung nicht verſchließen, daß mit Inkrafttreten des neuen Zolltarifs eine neue Teuerung über die Bevölkerung hereinbricht; und ſchließlich erklärt er ſich eventuell bereit, falls die Teuerung anhält, den Normaletat zu revidieren. In denſelben Bahnen hat ſich die Rede des Herrn Oberbürgermeiſters bewegt. Ich kann mich nach den eingehenden Erörterungen des Kollegen v. Liszt ſehr kurz faſſen. Ich möchte zunächſt darauf hinweiſen, daß der eine Grund nicht zutrifft, daß die Gehaltsverhältniſſe bei uns erheblich günſtiger ſiud als in den Nachbargemeinden. Es iſt mit vollem Recht betont worden, daß es nicht darauf ankommt, wieviel bares Geld die Beamten und Ar⸗ beiter bekommen, ſondern darauf, wieviel Ware ſie ſich für das Geld kaufen können, und da unterliegt es gar keinem Zweifel, daß bei uns in Charlotten⸗ burg die Lebensverhältniſſe teurer ſind als in der großen Mehrzahl der anderen Vorortgemeinden von Berlin und vielleicht auch als in Berlin ſelbſt. Es iſt übrigens intereſſant, daß wir gleichzeitig auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung eine Vorlage haben betr. Erhöhung einzelner Poſitionen des nirmenetats, in deren Begründung ausdrücklich darauf hing wieſen wird, daß die Mieten in Charlottenburg gleich hoch geblieben und daß die Lebensmittelpreiſe geßiegen ſind. Auch da alſo ein Widerſpruch zwiſchen den Ausführungen der einzelnen Magiſtratsdezernenten! Meine Herren, der Herr Oberhürgermeiſter er⸗ klärt ſich bereit, eventuell, wenn einzelne Beamte ſich an ihn wenden und die Notlage nachgewieſen iſt, für Abhilfe zu ſorgen. Es iſt bereits von Herrn v. L55t darauf hingewieſen worden, daß wir den Beamten nicht zumuten können, ſich immer de⸗ und wehmütig mit Bitigeſuchen an den Magiſtrat zu wenden, ſondern daß wir verlangen, daß allgemein entiprechend den geſtiegenen Lebensmittelpreiſen den Beamten die Zulage gewährt wird. Gewiſſe Verſchiedeuheiten und Ungerechtigkeiten wenden immer vorhanden ſein. Es werden ſich unter den Beamten vielleicht einige vefinden, die von Hauſe aus vermögend ſind, oder die Nebeneinkünfte haben. Aber darunter dürfen doch die üorigen Beamten — und das iſt die große Mehrzahl — nicht leiden! Wir können nicht mit Rückſicht darauf, daß es einem Beamten jehr gut geht. daß er Junggeſelle iſt und außerdem vielleicht noch Privatvermögen beſitzt, alle übrigen Beamten Not leiden laſſen! Der Herr Oberbürgermeiſter ſagte, wir ſeien nicht befugt, einem Teil der Bürger aus dem allge⸗ meinen Stenerſäckel Zuwendungen zu machen. Dann hätten alſo Berlin und alle übrigen Nachbargemeinden, die jetzt die Teuerungszulage gewährt haben, eine Handlung begangen, zu der ſie nicht befugt ſind. Dann hatten aber auch wir ſelbſt wiederholt — ich möchte ſagen, faſt in jeder Sitzung — Handlungen begangen, zu denen wir nicht befugt find. Ich er⸗ innere nur an die Bewilligung der Summen zu Feſten aus Anlaß der Zweihundertjahrfeier; dazn waren wir, wenn die Argumentation des Herrn Oberbürgermeiſters richtig iſt, auch nicht berechtigt. Meine Herren, der Herr Oberbürgermeiſter wies darauf hin, daß die Löhne der Arbeiter und die Gehälter der Beamten in Berlin ſchlechter ſeien als bei uns. Ich kann das im einzelnen nicht nach⸗ prüfen; aber das weiß ich, daß wir in Charlotten⸗ burg noch ſtädtiſche Arbeiter haben, die mit Hunger⸗ löhnen abgeſpeiſt werden. Wie mir mitgeteilt worden iſt, werden auf dem Platz der Tiefbauverwaltung am Nonnendamm 31 Arbeiter beſchäftigt, die eine ſiebenſtündige Arbeitszeit haben; der Lohn für dieſe Arbeiter beläuft ſich auf 2,60 ℳ pro Tag, d. h. m eeeee