lung geht nach dem Antrage des Petitionsausſchuſſes über die Petition zur Tagesordnung über.) Vorſteher Roſenberg: V. Petition des Eigentümers Grätſch und Gen., hier, betr. Asphaltierung der Herderſtraße. Berichterſtatter Stadtv. Bruns: Meine Herren, es handelt ſich in dieſer Petition der Herren Grätſch und Gen. um die Asphaltierung der Herderſtraße. Die Herderſtraße iſt die Verbindung zwiſchen Schiller⸗ und Goetheſtraße, kurz und vollſtändig frequenzlos. Eine Notwendigkeit für die Asphaltierung dieſer Straße liegt in keiner Weiſe vor; aber man kann es ja keinem Menſchen übelnehmen, wenn er ſich die Vorteile, welche die Asphaltierung einer Straße bietet, gerne zu nutze machen möchte. Es wird ſich lediglich darum handeln, ob Geld genug vorhanden iſt, dieſe Asphaltierung ausführen zu können. Ich bin darüber leider nicht hinreichend orientiert, und es wi)d wohl den anderen Herren auch ſo gehen. Deshalb möchte ich mir erlauben, den Vorſchlag zu machen, die Petition dem Magiſtrat bis zur Etatsberatung für 1906 gefälligſt überweiſen zu wollen. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗ lung beſchließt nach dem Antrage des Petitionsaus⸗ ſchuſſes, die Beſchlußfaſſung über die Petition bis zur Beratung des Etats für 1906 zu vertagen.) Vorſteher Roſenberg: Punkt 4 der Tagesordnung: Antrag der Stadtverordneten Mann und Gen. betr. Geldverkehr. Druckſache 463 von 1905. Antragſteller Stadtv. Mann: Meine Herren, unſer Antrag geht dahin: den Magiſtrat zu erſuchen, alle Zahlungen, welche für Lieferungen und für Arbeiten ꝛc. zu leiſten ſind, möglichſt im Wege des Reichsbank⸗ Giro⸗Verkehrs zu erledigen und mehr wie bis⸗ her ſich der hieſigen Reichsbanknebenſtelle zu bedienen. Denſelben Antrag, den wir hier geſtellt haben, hat vor Jahren bereits unſer verehrter Kollege Marcus in der Finanzdeputation eingebracht. Bisher erhalten die Lieferanten der Stadt folgen⸗ des Formular: „Ihre Rechnung für . iſt auf unſrer Stadthauptkaſſe Lützowſtraße 11/12 zur Zahlung angewieſen und kann die Zahlung daſelbſt werktäglich von 9 bis 1 Uhr in Empfang genommen werden. Bei vorheriger Einſendung der Quittung an die Stadt⸗ hauptkaſſe erfolgt die portopflichtige Uberſendung des Geldes durch die Poſt.“ Meine Herren, ſeitdem wir eine Reichsbank, ſeit⸗ dem wir den Giroverkehr haben, haben faſt ſämtliche deutſche Behörden ein ganz anderes Formular, näm⸗ lich ein Formular, wonach der Verkehr mit den Lieferanten — die natürlich ein Girokonto haben müſſen — ausſchließlich per Giroverkehr erledigt wird. Alſo z. B. die Königlichen Eiſenbahndirektionen haben das folgende Formular: „Wir benachrichtigen Sie hierdurch ergebenſt, daß wir zur Ausgleichung Ihrer Rechnung vom . . bei der Reichsbank % auf Ihr Girokonto eingezahlt haben. Die erledigte 21 Rechnung erſuchen wir uns quittiert umgehend porto⸗ frei ohne Anſchreiben zurückzuſenden.“ Meine Herren, Sie ſehen alſo einen gewaltigen Unterſchied in dem Verkehr mit den Lieferanten: bei uns ſoll der be⸗ treffende Lieferant ſich zur Hauptkaſſe bemühen, ſoll dort einige Zeit warten, und wenn ihm das nicht paßt, wird ihm das Geld per Poſt abzüglich Porto oder unfrankiert zugeſchickt. Dabei bemerke ich, daß der letztere Weg rechtlich garnicht einmal gangbar iſt, denn der Lieferant hat ſein Geld franko zu oerlangen; der Lieferant hat nicht, wie es in unſeren Formularen ſteht, das Porto zu bezahlen. Meine Herren, ich gebe gern zu — und ich habe mich bei der Reviſion der Gasanſtaltsrechnungen, der Elektrizitätsrechnungen, der Krankenkaſſenrech⸗ nungen davon überzeugt —, daß unſer Magiſtrat bereits bemüht iſt, große Poſten per Girokonto zu überweiſen; ich glaube, im vorigen Jahre waren es ungefähr 8 Millionen Mark Das zieht aber nicht, und meine Freunde befürworten, daß faſt ſämtliche Rechnungen, mögen ſie ſo klein ſein, wie ſie wollen, durch Reichsbank⸗Girokonto überwieſen werden, und daß dieſer veraltete Weg, der faſt kaum noch bei einer anderen Behörde Anwendung findet, verlaſſen wird. Meine Herren, der Herr Oberbürgermeiſter oder der Herr Stadtkämmerer wird mir vielleicht erwidern: ja, die Sache iſt uns zu umſtändlich; wir haben bei der Deutſchen Bank Geld, und wir können es nicht bei der Deutſchen Bank wegnehmen, um es zinslos der Reichsbank zu übergeben. Das hat man auch nicht nötig, das machen wir alle auch nicht; wir haben auch unſer Geld nicht zinslos zu liegen. Aber der Magiſtrat kann genau ebenſo wie jede andre Behörde der betreffenden Bank ſagen: überweiſe dem und dem Lieferanten die und die Summe per Girokonto. Wenn der Magiſtrat das nicht tun will, ſo kann er von der Deutſchen Bank einen großen Poſten oder den betreffenden Poſten per Girokonto überweiſen laſſen, und der Magiſtrat überweiſt dem betreffenden Lieferanten einfach per Girokonto. Das koſtet abſolut garnichts. Ferner, meine Herren, möchte ich hierbei zum Ausdruck bringen, daß der Magiſtrat an den Herrn Präſidenten der Reichsbank ſich mit dem Erſuchen gewandt hat, unſre Reichsbanknebenſtelle in eine Reichsbankſtelle umzuwandeln, und daß der Magiſtrat ſich zu gleicher Zeit an die Handelskammer und an das Alteſten-Kollegium gewandt hat, um dieſes ſein Geſuch zu unterſtützen. Ich kann nun in meiner Eigenſchaft als Alteſter der Kaufmannſchaft Ihnen ſagen, daß wir dieſes Geſuch des Magiſtrats beim Herrn Präſidenten der Reichsbank mit ganz beſondrer Freude unterſtützt haben, und daß wir die Hoffnung hegen, daß der Herr Präſident die Reichsbank⸗Neben⸗ ſtelle in eine Reichsbankſtelle umwandeln wird. Aber dann iſt wohl auch meine Bitte gerechfertigt, daß der Magiſtrat — natürlich, ſoweit es in ſeinen Kräften ſteht — die Reichsbanknebenſtelle oder die Reichs⸗ bankſtelle beſchäftigt. Alſo unſer Antrag geht dahin, möglichſt alle Rechnungen der Lieferanten im Wege des Reichsbank⸗ Girokonto⸗Verkehrs zu bezahlen. Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Herren, ich kann es wohl als unſre ſelbſtverſtändliche Pflicht bezeichnen, daß wir in einer aufſtrebenden Kommune uns jede Neuerung, die uns irgendwelchen Nutzen bringen könnte, nachdem wir ſie geprüft haben, anch aneignen, und ebenſo iſt es ſelbſtverſtändlich, daß wir, von dieſem Grundſatze ausgehend, das Giro⸗ konto ſo weit benutzen, als es nur irgend möglich iſt. Ich glaube deshalb, ſchon jetzt namens des