Punkt 8 der Tagesordnung: Vorlage betr. Verſtärlung des Abſchuittes 9 des Kapitels III für 1903. — Druckſache 485 von 1905. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: 5 Der Abſchnitt 9 des Kapitels III für 1905, „Zur Beſchaffung eines Beſtandes an Unter⸗ richtsmitteln für die neuen Schulen“ wird um 1000 %ℳ˖g aus laufenden Mitteln verſtärkt.) Punkt 9 der Tagesordnung: Vorlage betr Gewährung einer Beihülfe an den Hanspflegeverein. — Druckſache 488 von 1905. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: 1. Dem Charlottenburger Hauspflegeverein wird eine einmalige Beihülfe von 1000 ℳ aus laufenden Mitteln bewilligt. Der Jahresbeitrag für den Charlottenburger Hauspflegeverein iſt vom 1. April 1906 von 2000 auf 3000 ℳ zu erhöhen.) Das Protokoll vollziehen heute die Herren Barnewitz, Frantz und Bartſch. Punkt 10 der Tagesordnung: Vorlage betr. Umgemeindung der erworbenen Teile der Jungfernheide. — Druckſache 6. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt mit großer Mehrheit nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Der Umgemeindung der zum Gutsbezirk Tegeler Forſt gehörigen Parzellen 318/1 2c., 319/5 2c., 320/5, 321/24 2c., 322/24, 323/22 III, 324/22 Iv, 325/22 v, 326/22 II, 327/22 1, 332/23 1I1, 333/24, 331/48 2c., 328/23 II, 329/23 2c., 330/13 und 331/13 Kartenblatt 1, ſowie der angrenzenden Teile der Saatwinkeler Chauſſee, ſo, wie ſie auf dem bei den Akten „Verhand⸗ lungen betr. die Jungfernheide“ Heft Nr. 384 befindlichen Lageplan (Blatt 243) mit den Buchſtaben der 4 e und bi t u1o s h bezeichnet ſind, nach der Stadtgemeinde Char⸗ lottenburg wird zugeſtimmt.) Punkt 11 der Tagesordnung: Vorlage betr. Verſtärkung von Etatsnummern des Ord. Kap. vII für 1905. Druckſache 7. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Zur Verſtärkung folgender Etatsnummern des Ordinariums Kapitel vII für 1905 werden aus laufenden Mitteln nachbewilligt: a) Abſchn. 2 Nr. 1a (Bauliche Unterhaltung des Rathauſes) 3500 ℳ, b) Abſchnitt 3 Nr. 1a (Unterhaltung der Möbel und Geräte im Rathauſe 5 600 ℳ.) Punkt 12 der Tagesordnung: BVorlage betr. Verpachtung des Rechts der Erhebung des Stättegeldes auf den hieſigen Wochen⸗ und Krammärkten. Druckſache 8. 244 Stadtu. Dr. Stadthagen: Meine Herren, der Magiſtrat hat uns in den Anlagen eine Überſicht der Gebote gegeben, die für die Verpachtung des Rechtes der Erhebung des Stättegeldes auf den hieſigen Märkten gemacht worden ſind. Wir können uns im großen und ganzen auch nur mit dem Vor⸗ ſchlage des Magiſtrats einverſtanden erklären. Ich möchte aber doch unſerm Bedauern darüber Ausdruck geben, daß es nicht möglich geweſen iſt, einem Ein⸗ wohner von Charlottenburg in dieſer Sache den Zuſchlag zu erteilen. An ſich würde ja vielleicht nach den allgemeinen Grundſätzen, die für ſolche Fälle gelten, die Möglichkeit gegeben geweſen ſein, nicht dem Meiſtbietenden, ſondern auch einem etwas weniger bietenden Charlottenburger Bürger den Zu⸗ ſchlag zu erteilen. Ich habe zwar Einſicht in die Akten genommen; aber die Einzelheiten, welche dazu geführt haben, hier dem Meiſtbietenden den Zuſchlag zu geben, entziehen ſich natürlich unſrer Kenntnis und Beurteilung. Immerhin wollen wir uns voll⸗ kommen dem Magiſtratsantrag anſchließen und bitten nur, bei ähnlichen Fällen künftig nach Möglichkeit einen Charlottenburger Bürger zu berückſichtigen. Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Herren, der Herr Dezernent iſt leider heute verhindert, hier zu erſcheinen, hat mich aber gebeten, ihn in dieſer Sache zu vertreten. Ich kann erklären, daß der Grund, weshalb hier kein Charlottenburger in Frage ge⸗ kommen iſt, ein zweifacher geweſen iſt: einmal iſt das Meiſtgebot, wie Sie aus der Vorlage erſehen, um 2000 ℳ höher geweſen, als es ein Charlotten⸗ burger Bürger abgegeben hat, und zweitens ſind vor allen Dingen mit dem Herrn. welcher dieſes Meiſtgebot abgegeben hat, in früherer Zeit recht gute Erfahrungen gemacht worden Aus dieſen beiden Gründen iſt der Zuſchlag eben dieſem auswärtigen Herrn erteilt worden. Ich möchte ausdrücklich be⸗ merken: der Herr hat früher bereits die Märkte einmal gehabt. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗ lung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Dem Gaſtwirt Heinrich Krüger in Belitzhof wird der Zuſchlag auf das Recht der Erhebung des Stättegeldes auf den hieſigen Wochen⸗ und Krammärkten während der Zeit vom 1. April 1906 bis 31. März 1909 für den jährlichen Pachtzins von 42000 ℳ erteilt.) Vorſteher Roſenberg : Punkt 13 der Tagesordnung: Vorlage betr. Verſtärkung von Etatsnummern des Sonderetats 5 für 1905. — Druckſache 9. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Die Etatsnummer Abſchnüt XVI Nr. 11 für 1905 (Tonnenabfuhr) wird um 500,00 ℳ, die Etatsnummer Ertraord. Abſchn. Ia Nr. 6 Reſte aus 1902 (Neubau einer Ammoniakfabrik) wird um. 8132.10 ℳ verſtärkt.) Damit iſt die Tagesordnung erſchöpft. Ich ſchließe die Sitzung. (Schluß der Sitzung 6 Uhr 15 Minuten.) Druck von Adolf Gertz, Charlottenburg.