Stadtv. Dr. Borchardt (fortfahrend): Meine Herren, dann bleibt mir nur übrig, feſtzuſtellen, daß es bei Gelegenheit dieſer Vorlage in der Stadtverordneten⸗ verſammlung von Charlottenburg nicht geſtattet wird, auf hiſtoriſche Darſtellungen aus der Zeit von 1806 bis 1809 zurückzukommen, auf hiſtoriſche Darſtellun⸗ gen jener Zeit, die ſich an den Namen der Stein⸗ Hardenbergſchen Geſetzgebung knüpfen. Wenn mir das verwehrt wird, nun, ſo kann ich ja ſelbſtver⸗ ſtändlich dagegen nichts machen. Die Ordnung, wie ſie hier im Hauſe herrſcht, hat der Herr Vorſteher auszuüben und auszulegen. Ich muß mich dann alſo beſcheiden, kann aber nur betonen, daß ein ſolcher Vorgang den Herren von der Mehrheit doppelt und dreifach begreiflich erſcheinen laſſen wird, daß meine Freunde eine ſolche Vorlage rundweg ablehnen müſſen. (Stadtv. Hirſch: Bravo!) Stadtu. Dr. Penzig: Meine Herren, ich möchte auf die letzten Worte des Herrn Vorredners bemer⸗ ken, daß nach meinem Empfinden es hier dem Herrn Vorredner nicht verwehrt worden iſt, zur Sache zu ſprechen, ſondern es iſt ihm nur vom Herrn Vorſteher in vollkommen richtiger Weiſe der Rat gegeben worden, ſich wirklich an die Sache zu halten. (Stadtv. Dr. von Liszt: Sehr richtig!) Die Ausführungen, die der Herr Vorredner machte, ſtanden doch in einem überaus lockeren Zuſammen⸗ hange mit der Sache, da er ebenſowenig wie ich den Inhalt der etwa auszuwählenden Bücher irgendwie kennt. Ich habe es auch bedauert, daß hier das Wort von dem Verletzen der Gefühle der Mehrheit und dergleichen gefallen iſt. So empfindlich, meine ich, ſollen und dürfen wir in politiſchen Verſamm⸗ lungen nicht ſein. Wir müſſen eben auch abſtruſe Anſichten des Gegners ohne weiteres anhören können, ohne uns irgendwie zu revoltieren, (Stadtv. Hirſch: Das müſſen wir immer!) womit ich nicht etwa behaupten will, daß die An⸗ ſichten des Herrn Vorredners zu dieſer Gattung ge⸗ hört hätten. Aber dies ſo feſtgeſtellt, möchte ich nun meiner⸗ ſeits den Antrag auf eine Vertagung der heutigen Beſchlußfaſſung zurückziehen, um der Schuldeputation unſererſeits das Vertrauen zu bekunden, daß ſie ein Buch wählen wird, das nicht unſere Empfindungen, aber auch nicht die Empfindungen der Kinder ver⸗ letzen wird. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗ 112 net nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Für die an den ſtädtiſchen Schulen anläßlich der ſilbernen Hochzeit der Kaiſerlichen Majeſtäten am 27. Februar d. I. ſtattfindende Feier werden 3000 ℳ. zur Beſchaffung von Bucherprämien aus laufenden Mitteln bewilligt.) Vorſteher Roſenberg: Das Protokoll vollziehen heute die Herren Stadtverordneten Becker, Dr. Borchardt und Bruns. Wir kommen zu Punkt 7 der Tagesordnung: Vorlage betr. Teilung eines Armenkommiſſi⸗ onsbezirks und Wahl der Kommiſſions⸗ mitglieder. — Druckſache 55. 48 ——— (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Der Armenkommiſſionsbezirk X (am Lietzenſee 1, 2, 3) wird zum 1. April 1906 in 2 Be⸗ zirke 10a und 10b geteilt.) Wegen der Wahl wird der Wahlausſchuß Vor⸗ ſchläge zu machen haben. Punkt 8 der Tagesordnung: Vorlage betr. Ablauf der Wahlzeit eines Magiſtratsmitgliedes. — Druckſache 56. In Verbindung damit Punkt 9 der Tagesordnung: Vorlage betr. Wahl eines beſoldeten Ma⸗ giſtratsmitgliedes. Druckſache 57. Stadtv. Kaufmann: Ich bitte, die beiden Vor⸗ lagen einem Ausſchuſſe von 15 Mitgliedern zur Vorberatung zu überweiſen. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗ ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Stadtv. Kaufmann die Uberweiſung der Vorlagen zu Punkt 8 und 9 der Tagesordnung an einen Ausſchuß von 15 Mitgliedern.) Vorſteher Roſenberg: Es werden vorgeſchlagen die Stadtv. Herren Bartſch, Bruns, Dr. Frentzel, Hirſch, Holz, Dr. Hubatſch, Kaufmann, Otto, Dr. Penzig, Protze, Rackwitz, Roſenberg, Schwarz, Stein, Dr. Spiegel. Stadtv. Hirſch: Klick vor. Vorſteher Roſenberg: Es ſcheint ein Zweifel darüber zu ſein, wie viel Mitglieder die einzelnen Gruppen in einen Ausſchuß von 15 Mitgliedern zu entſenden haben. Urſprünglich war angenommen 7: 4: 2: 2. Nach einer weiteren Beſprechung iſt dann aber feſtgeſtellt worden, es ſollten 7: 3: 3: 2 ſein. Stadtv. Hirſch: Nach den Vereinbarungen, die zwiſchen den verſchiedenen Parteien getroffen ſind, ſtehen uns bei einem Ausſchuß von 15 Mitgliederr drei Sitze zu. Es handelt ſich doch offenbar nur um einen Irrtum des Herren Kollegen, der die Liſte zu⸗ ſammengeſtellt hat; er hat uns irrtümlicher Weiſe geſagt, daß der Ausſchuß aus 11 Mitgliedern beſtände. Vorſteher Roſenberg: Ein Irrtum, wie Herr Stadtv. Hirſch meint, liegt nicht vor, ſondern ein Irrtum in der Auffaſſung bezüglich der Beſetzung. Wir können heute zunächſt die Verteilung 7: 3: 3:2 gelten laſſen, und es kann ſpäterer Feſtſtellung vor⸗ behalten werden, ob dieſer Modus richtig iſt. — Statt des Herrn Stadtv. Stein würde dann Herr Stadtv. Klick in den Ausſchuß eintreten. Der Aus⸗ ſchuß beſteht demnach aus den Herren: Bartſch, Bruns, Dr. Frentzel, Hirſch, Holz, Dr. Hubatſch, Kaufmann, Klick, Otto, Dr. Penzig, Protze, Rackwitz, Roſenberg, Schwarz, Dr. Spiegel. 108 2 Tagesordnung der heutigen Sitzung iſt er⸗ ſchöpft. Ich ſchließe die Sitzung. (Schluß der Situng « uhr 55 Minuten.) Ich ſchlage Herrn Stadtv. Druck von Adolf Gertz, Charlottenburg.