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Amtlicher Zericht
über die Derhandlungen

der Charlottenburger Stadtverordneten⸗Derſammlung

in der öffentlichen Sitzung am 22. Februar 1906
nach ſtenographiſcher Aufnahme.

Herausgegeben vom Magiſtrat.

Seite
Tagesordnung.
Geſchäftliche Mitteilungen 49, 64
Mitteilung betr. den Bericht über die Verwal⸗
tung und den Stand der Gemeindeangelegen⸗
heiten der Stadt Charlottenburg für das
Rechnungsjahr 1o2e 49
Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer
Ord. IE 1—9 für 1905.. 49
Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer
Sonderetat 1 Ord. 3—110 für 1905. 50
Vorlage betr. Ausbildung von Feuerwehrperſonal
im Fahren mit Automobilfahrzeugen 50
Anfrage der Stadtverordneten Dr. Borchardt
und Gen. betr. Arbeitsloſenzählungen. 50
Antrag der Stadtverordneten Jolenberg und
Gen. betr. Auslegung des § 20 der Geſchäfts⸗
asDrdnung 4. n 60
Vorlage betr. Annahme einer Stiftung . 63
Vorlage betr. Bewilligung von Mitteln für
eine Adreſſe ſowie fuͤr Beleuchtung des Rat⸗
hausturmes und des Kaiſer⸗Friedrich⸗Denkmals
anläßlich der filbernen Hochzeit des Kaiſer⸗
paanes . K e, , . 63
Vorlage betr. Zuſchlagserteilung auf die 1905 er
Amleihe n . 4 f. 64
Vorlage betr. den Stadthaushaltsetat für das
Rechnangsfayr 190O0 64

Rednerliſte.

Dr. Burchardtttt. 50, 58, 62, 63, 70, 72
Br. Cruger . 2 1 4 12 62
Dr Jaſtrow , 4 2 22 54
Ioleuuerg⸗ „ 60, 63
Kauſmamnm 2 68, 72
1. , 49, 58, 60, 63, 67, 72
Scholt (Stadtrat) , „ „ 64, 70

„ eee e, 61, 63, 69

Dr. Stadthagen

Beginn der Sitzung 6 Uhr 20 Minuten.

Vorſteher Roſenberg: Ich eröffne die Sitzung.

Als Vertreter des Magiſtrats ſind abgeordnet
die Herren Stadtbauräte Bredtſchneider, Schmalz,
Stadträte Samter, Stendel, Meyer, Dr. Jaſtrow,
Scholtz, Stadtſchulrat Dr. Neufert. Stadtſyndilus
Dr. Maier und zu Tagesordnung Nr. 10 die be⸗
treffenden Herren Dezernenten.
Als Beiſitzer walten die Herren Stadto. Heiſe
und Stein. Herr Stadtv. Heiſe ſührt die Rednerliſte.

Entſchuldigt ſind die Herren Stadtv. Döbler,
Dörre, Dr. de Gruyter, Heimann, Dr. v. Liszt,
Marcus, Ruß und Schmidt.

Die Vorſchläge des Wahlausſchuſſes zu Tages⸗
ordnung Nr. 14 bis 16 liegen nebſt den Akten aus
und gelten als genehmigt, wenn bis zum Schluß der
öffentlichen Sitzung Widerſpruch nicht erhoben iſt.

Meine Herren, ich habe Ihnen mitzuteilen, daß
der bewährte und allgemein beliebte Herr Stadtv.
Mehl ſein Mandat niedergelegt hat. Er war Mit⸗
glied dieſer Verſammlung vom 8. Januar 1902 ab.
Ich habe ihm den Dank der Verſammlung für ſeine
Tätigkeit als Stadtverordneter ausgeſprochen.

Ich muß jetzt auf einen Vorgang oder vielmehr
auf Vorgänge aus der letzten Sitzung der Stadtver⸗
ordnetenverſammlung zurückkommen. Bei Gelegen⸗
heit der Beratung über die Magiſtratsvorlage betr.
die Bewilligung von 3000 ℳ für Schulprämien ſind
von verſchiedenen Herren Stadtverordneten Pfuirufe
ausgeſtoßen worden. Welche Entſchuldigungsgründe
und Rechtfertigungsgründe auch immer hierfür bei⸗
gebracht werden können, ſo muß ich doch als Vor⸗
ſteher dieſer Verſammlung erklären, daß Pfuirufe in
dieſem Saale nicht geduldet werden können, und alle
Herren Stadtverordneten, die Pfui gerufen, haben
einen Ordnungsruf verdient.

Wir kommen nunmehr zu Punkt 1 der Tages⸗
orduung:

Mitteilung betr. den Bericht über die Ver⸗
waltung und den Stand der Gemeindeange⸗
legenheiten der Stadt Charlottenburg für
das Rechnungsjahr 1904. — Druckſache 59.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung nimmt Kenntnis)

Punkt 2 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer
Ord. I1I11—1—9 für 1905. Druckſache 60.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

Die Aus gabenummer 9, Abſchnitt 1 Kapitel III

des Ordinariums für 1905 „Zum Ausgleiche

von Beſoldungsunterſchieden gegenüber den

Etateſätzen“ wird um 1900 ℳ aus laufenden

Mitleln verſtärkt.)