—— 32 — am Abende des 27. d. Mts. werden 600 ℳ und 1500 ℳ, zuſammen 2100 ℳ, aus laufen⸗ den Mitteln bewilligt.) Punkt 9 der Tagesordnung: Vorlage betr. Zuſchlagserteilung auf die 1905 er Anleihe. Druckſache 84. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Der Magiſtrat wird ermächtigt, dem unter Leitung der Deutſchen Bank ſtehenden Konſortium auf Grund ſeines Angebots vom 19. Februar d. I. auf die 1905er 26 Millionen⸗Anleihe zum Kurſe von 99,02%, — unter Zurückbehaltung von Stücken im Nennwerte von 1 250 000 ℳ für ſtädtiſche Zwecke — den Zuſchlag zu erteilen.) Das Protokoll vollziehen heute die Herren Stadtv. Braune, Dr. Crüger und Dzialoszynski. Wir kommen zu Puntt 10 der Tagesordnung: Vorlage betr. den Stadthaushaltsetat für das Rechnungsjahr 1906. — Druckſache 67. Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Herren, geſtatten Sie mir, daß ich den Etat, der Ihnen heute vom Magiſtrat überreicht worden iſt, mit einigen Worten geleite. Wir haben in dieſem Jahre — das werden Sie aus der Vorlage, welche zur Diskuſſion ſteht, geſehen haben — dieſelben Zuſchläge und dieſelben Gebühren⸗ ſätze Ihnen vorgeſchlagen wie im vergangenen Jahre. Allerdings müſſen wir bekennen, daß es nicht leicht geweſen iſt, den Etat mit dieſen Zuſchlägen und mit dieſen Gebühren zur Balance zu bringen. Wir haben eine ganze Reihe Einſchränkungen vornehmen müſſen und haben uns eine ganze Menge Beſchränkungen auferlegen müſſen, welche wir bei günſtigeren Ver⸗ hältniſſen uns jedenfalls nicht auferlegt hätten. Es ſind uns bei der Aufſtellung des Etats zwei günſtige Momente zu Hilfe gekommen, und dieſe beiden günſtigen Momente ſind geweſen: der Abſchluß des Jahres 1904 und ſodann der Punkt, der heute ſchon bei der Arbeitsloſendebatte zur Sprache ge⸗ kommen iſt: die allgemeine günſtige wirtſchaftliche Lage. Meine Herren, der Abſchluß des Jahres 1904 war deshalb günſtig, weil er einmal in den Einnahmen uns ein erhebliches Plus gebracht hat, auf der anderen Seite aber im Jahre 1904 viel weniger Ausgaben geweſen ſind. Wir haben bei den Steuern im Jahre 1904 ungefähr einen Betrag von 233 000 ℳ mehr gehabt. Wir haben ferner aus unſerer Gas⸗ anſtalt 400000 ℳ Mehreinnahmen, und wir haben auf der anderen Seite Minderausgaben beim Straßen⸗ bau und einer ganzen Reihe von anderen Verwal⸗ tungen gehabt, ſodaß wir insgeſamt einen Reinüber⸗ ſchuß von 1137000 ℳ verzeichnen konnten. Dieſen Überſchuß finden Sie vergebucht in Einnahme in Kap. 1, allgemeine Verwaltung, und dieſer Über⸗ ſchuß iſt uns weſentlich zu Hilfe gekommen bei der Balance des Etats. Meine Herren, es iſt erfreulich, daß wir einen ſo hohen Uberſchuß gehabt haben, auf der anderen Seite möchte ich aber auch dieſes Jahr wieder be⸗ tonen, wie ich es im vergangenen Jahre getan habe, daß es eine gewiſſe Gefahr iſt, einen ſo hohen ÜÜber⸗ ſchuß in einem Jahre vorzubuchen, weil wir nicht, wie andere Städte, insbeſondere die großen Städte des Weſtens in der Lage ſind, einen Ausgleichsfonds zu beſitzen und in denjenigen Jahren, bei denen die Überſchüſſe mal etwas weniger gut ausfallen, die Differenz aus einem derartigen Ausgleichsfonds tragen können. Wenn alſo bei uns einmal der Fall eintritt, daß die lberſchüſſe uns ſtark im Stich laſſen, ſo wird die Differenz von uns vorweg getragen werden müſſen, und unſer Etatsgebäude kann durch einen derartigen Ausfall weſentlich ins Schwanken geraten. Der zweite Punkt, meine Herren, die allgemeine günſtige wirtſchaftliche Lage, hat für uns eine doppelte Bedeutung, und zwar zunächſt in dem Sinne, den ich eben erwähnte, für den Abſchluß des jetzigen Wirtſchaftsjahres, ſodann aber auch für das zukünftige Jahr. In der erſten Hinſicht zeitigt ſie Günſtiges deshalb, weil wir die Hoffnung haben können, auch in dieſem Jahre einen guten Abſchluß zu ſehen: wir werden vorausſichtlich eine große Summe Mehr⸗ ausgaben in dieſem Jahre haben. Andererſeits aber, wo Mehrausgaben ſind, werden dieſen Mehrausgaben wiederum Mehreinnahmen gegenüberſtehen, ſodaß ich im großen und ganzen der Hoffnung Raum gebe, daß der Abſchluß des Jahres 1905 auch wieder günſtig ſein wird. Allerdings haben wir auf dieſen Abſchluß ſchon einen Wechſel gezogen: wir haben den Dispoſitionsfonds in dieſen Jahre ganz weſentlich überſchritten, und zwar ſo weſentlich, wie es ſelten der Fall geweſen iſt; wir haben ungefähr einen Be⸗ trag von 160000 ℳ ſchon auf die künftigen Uber⸗ ſchüſſe hin beſchloſſen; denn unſer Dispoſitionsfonds betrug nur ca. 235000 ℳ, und Sie haben durch beſondere Vorlagen, meine Herren, gegen 400 000 ℳ bewilligt. Dieſer Abſchluß aber iſt für 1906 inſofern nicht bedeutungsvoll, als wir das Reſultat erſt im Jahre 1907 vorgetragen ſehen. Bedeutungsvoll iſt jedoch die allgemeine wirtſchaftliche Lage, und dieſer Ab⸗ ſchluß, den wir erwarten können inſoweit, als wir davon ausgehen konnten und bei der Aufſtellung des Etats des Jahres 1907 dementſprechend auch unſere Einnahmen bemeſſen konnten. Und, meine Herren, das haben wir reichlich getan ſowohl bei den Steuern als auch bei unſeren Werken. Wir haben unſere Steuern, wie Sie aus dem Kapitel 15 jeden⸗ falls geſehen haben, ſehr weſentlich erhöht: wir haben einen Betrag von beinahe einer Million mehr einge⸗ ſtellt, und zwar iſt dabei allein bei der Einkommen⸗ ſteuer ein Betrag von 734000 ℳ. Wir haben dieſes Plus ermittelt, indem wir den Durchſchnitt der letzten Jahre herangezogen und ausgerechnet haben; ſo haben wir eine Zunahme von 8 % erhalten. Dieſe 8 % haben wir auf das zur Zeit rechnungsmäßige Soll aufgeſchlagen. Ich betone das deshalb, meine Herren, weil wir nicht das Etatsſoll genommen haben, das geringer geweſen wäre als das rechnungsmäßige Soll; wir haben das jetzt beſtehende Soll genommen und darauf noch einen Betrag von 8 % aufgerechnet. Als ich im Magiſtrat den erſten Vortrag über dieſe Angelegenheit hielt und dieſen Vorſchlag machte, wurde mir allgemein entgegnet, dieſe meine An⸗ ſchauung wäre wohl zu optimiſtiſch gehalten. Ich gebe zu, meine Herren, daß dieſes Plus, welches ich aufgeſtellt habe, reichlich iſt; trotzdem aber glaube ich, die feſte Zuverſicht haben zu können, daß wir dieſen Betrag erreichen werden. Intereſſant iſt mir eine Notiz gerade mit Rück⸗