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Bei den einmaligen Ausgaben dieſes Kapitels
iſt für Sie noch wichtig, zu erwähnen, daß die
230000 ℳ eingeſtellt ſind, welche für das Grund⸗
ſtück bezahlt werden müſſen, das wir für die Muſter⸗
anſtalt für die Säuglingsfürſorge zur Verfügung
ſtellen wollen. Allerdings, meine Herren, ſtehen
zwar 230 000 ℳ in Ausgabe; aber Sie haben hier
den ſeltenen Fall, daß bei den einmaligen Ausgaben
auch einmal eine Einnahme vorkommt; wir haben
nämlich, weil wir die ganze Summe nicht gut
aus den laufenden Mitteln bezahlen konnten,
130 000 ℳ aus der Kapitalanſammlung zum Er⸗
werb von Grundſtücken, die aus dem Ordinarium
angekauft werden müſſen, in Einnahme geſtellt, ſo⸗
daß der Etat auf dieſe Weiſe bloß 100 000 ℳ trägt.

Dann, meine Herren, erwähne ich kurz als ſehr
viel mehr belaſtend, unſere Schulen: auch dieſe ge⸗
brauchen über 200 000 ℳ mehr. Ich glaube, ich
brauche darüber nichts weiter zu ſagen; das Wachs⸗
tum der Stadt allein bedingt einen ſehr ſtarken Zu⸗
gang bei dieſem Kapitel.

Wir haben bei den Schulen ferner einen Be⸗
trag für die zweite Waldſchule eingeſtellt. Sie
werden, ſoweit die Herren ſchon länger der Stadt⸗
verordnetenverſammlung angehören, ſich erinnern,
daß wir im vergangenen Jahre uns bei Beratung
dieſes Kapitels ſchließlich entſchloſſen haben, die
zweite Waldſchule in den Etat nicht einzuſetzen, und
zwar deshalb, weil wir noch nicht wußten, ob die
Erfahrungen ein abſchließendes Bild gaben, da das
erſte Jahr, in dem die Waldſchule eingerichtet war,
was das Wetter anbetraf, äußerſt günſtig geweſen
iſt. Das zweite Jahr war, was das Wetter anbe⸗
traf, möglichſt ungünſtig, und da trotzdem die Schul⸗
verwaltung ſowohl, wie der Arzt übereinſtimmend
der Meinung ſind, daß die Reſultate der Waldſchule
ſehr günſtig geweſen ſind auch trotz des ſchlechten
Wetters, haben wir uns entſchloſſen, dieſe zweite
Waldſchule in den Etat einzuſtellen.

(Bravo!)

Sie finden die Summe dafür vorgeſehen mit
einmalig 27 000 ℳ und fortlaufend mit 24 000 ℳ.
Das Kapital, welches ein hochherzig geſinnter Mit⸗
bürger in Höhe von 100 000 ℳ für den Bau von
Waldſchulen gelegentlich des Jubiläums der Stadt
zur Verfügung geſtellt hat, iſt nicht angegriffen, und
wird auch nicht eher angegriffen werden nach dem
Willen des Gebers, als bis die Waldſchulen einmal
ſo ausgebaut werden, daß das Ganze ein einheit⸗
liches Gepräge haben wird.

Wir haben ferner bei der Schulverwaltung erſt⸗
malig 10 000 ℳ für einen Spielplatz eingeſtellt und
erkennen damit ein dringendes Bedürfnis an. Ich
glaube, wir kommen auch damit Ihren Wünſchen
entgegen.

Bei den ſonſtigen Ausgaben möchte ich als ge⸗
ſetzliche Ausgaben zwei Poſitionen anführen: einmal
die Polizeikoſten und dann die Provinzialkoſten.
Unſere Polizeikoſten werden in dieſem Jahre um
ungefähr 75 000 ℳ ſteigen. Das iſt die 1
davon, daß erfreulicherweiſe unſere Stadt an Zivil⸗
bevölkerung um ungefähr 50 000 Einwohner ſeit der
letzten Volkszählung zugenommen hat; infolgedeſſen
müſſen wir jetzt, da die Zivilbevölkerung maßgebend
iſt und pro Kopf derſelben 1,50 ℳ an Polizeikoſten
gezahlt werden müſſen, dieſen Betrag von 75 000 ℳ
mehr bezahlen. Aber wenn es auch hart iſt, ſo,
glaube ich, meine Herren, werden wir dieſen Betrag
gern bezahlen, wenn wir nur die Gewißheit hätten,
daß unſerem Polizeipräſidium auch diejenigen Kräfte

zur Verfügung geſtellt würden, deren es dringend

bedarf, um den Anforderungen gerecht zu werden,
die hier in der Stadt geſtellt werden müſſen.
(Sehr richtig!)

Dann, meine Herren, der zweite Punkt der ge⸗
ſetzlichen Ausgaben ſind unſere Provinzialabgaben.
Ich habe mit Betrüben aus demſelben Zeitungsbericht,
den ich vorhin ſchon zitierte, geſehen, daß auch in
dieſem Jahre wieder 11 % erhoben werden; denn ich
habe im ſtillen Kämmerlein meines Herzens die

Hoffnung gehabt,
(Heiterkeit)

wenn ſie auch ſchwach war, daß bei der günſtigen
Entwicklung der Steuerverhältniſſe in allen Städten
und in allen Kreiſen doch vielleicht / oder ⅝ /%
bei den Provinzialabgaben abgehen würden. Aber
ich ſehe mich in dieſer Hoffnung getäuſcht, und wir
werden 11 % bezahlen müſſen, was uns ebenfalls
75 000 ℳ mehr koſtet. Wir kommen dabei auf den
ſtattlichen Stand bei den Provinzialabgaben von
beinahe 800 000 .

Gegenüber dieſen koloſſalen Ausgaben, meine
Herren, muß ich aber noch ein Kapitel erwähnen,
welches als unſer Stiefkind diesmal behandelt worden
iſt, das iſt die Straßenbauverwaltung. Die Straßen⸗
bauverwaltung, meine Herren, iſt ſo gering dotiert,
wie ſie noch nie dotiert worden iſt ſeit dem Jahre
1897. Seit 1897 haben wir Dotierungen gehabt
im Jahre 1900 1115000 ℳ, 1904 noch 1034000 ℳ,
1905 bloß noch 774000 ℳ, 1906 gar bloß 603 000 ℳ,
und korreſpondierend dem Herabgehen der allgemeinen
Ausgaben in den Geſamtetats ergibt ſich hier das
Bild, daß in den letzten 10 Jahren für den Straßen⸗
bau niemals ein ſo geringer Betrag verfügbar ge⸗
weſen iſt wie gerade in dieſem Jahre. Meine
Herren, mir iſt früher gelegentlich der Etatsausſchuß⸗
beratungen wiederholt erwidert worden, wenn ich auf
dieſen Punkt hingewieſen habe, daß wir in dem
Straßenbau eine koloſſale Reſerve hätten; ich ge⸗
ſtattete mir demgegenüber auszuführen, daß es etats⸗
techniſch höchſt bedenklich iſt, gegenüber den laufenden
Bedürfniſſen einmalige Ausgaben zur Deckung heran⸗
zuziehen; denn, meine Herren, es iſt wohl möglich,
ein Jahr, zwei Jahre, vielleicht auch mehrere Jahre
einmalige Ausgaben zurückzuſtellen und fortlaufende
Ausgaben zunächſt damit zu decken; aber man muß
ſich dabei ſagen, daß die einmaligen Ausgaben, die
zurückgeſtellt ſind, jedes Jahr wiederkehren und mit
doppelter Macht wiederkehren, und daß ſchließlich
doch einmal der Punkt kommt, wo man für die fort⸗
laufenden Ausgaben eine Deckung nicht mehr findet.
Das zeigt ſich in dieſem Jahre an dieſer Statiſtik
ſehr deutlich. Bei dieſen 600000 ℳ müſſen wir
auch ſeitens des Magiſtrats betonen, daß ſelbſt wir
der Meinung ſind, daß nur das Aller⸗, Aller⸗
notwendigſte in den Etat eingeſtellt iſt. Was nun
das Allernotwendigſte iſt von Straßen, darüber wird
ſich ja noch ein gewaltiger Streit entſpinnen;

(Heiterkeit)
denn wir wiſſen aus den Etatsberatungen der früheren
Jahre, daß die Herren, die im Weſten wohnen, die
Straßen des Weſtens, und die, die im Oſten wohnen,
die Straßen des Oſtens für notwendiger erachten.
Aber ich glaube, bei den wenigen Mitteln, die wir
ſür Straßenbau zur 2 haben, werden wir
im Ausſchuß auch hier eine Einigung wohl finden.
Meine Herren, bei der vorgerückten Zeit möchte ich
auf die anderen Kapitel, macem ich das Weſentliche
hervorgehoben habe, nicht näher eingehen. Der Er⸗
läuterungsbericht, der ja dem Etat vorgedruckt iſt,