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Unterbrechung gemacht iſt. Die Uberſicht des Etats
wird 47 ganz außerordentlich erhöht. Im
übrigen wird die Frage auftauchen, ob man nicht
die Pfennige bequemer erkennbar machen kann durch
kleineren Druck, durch ein Komma uſw., wie es im
Reichshaushaltsetat geſchieht.

Ferner möchte ich bitten, daß der Magiſtrat die
Freundlichkeit haben möchte, uns in Zukunft in der
Hauptzuſammenſtellung eine kurze UÜberſicht über den
Iſtbetrag minus Sollbetrag des vorherigen Jahres
zu geben. Das iſt ja eine Kleinigkeit. Jeder, der
ſich mit dem Etat befaſſen will, muß dieſe Arbeit
machen; es würde recht angenehm ſein, wenn gleich
der Iſtbetrag minus Sollbetrag — jetzt alſo für das
Jahr 1904 — in einer kurzen Zuſammenſtellung
gedruckt gegeben würde. Dem weitern Wunſche
möchte ich allerdings auch noch Ausdruck geben, daß,
ſoweit es möglich iſt, eine natürlich unverbindliche
und nicht druckfähige Auskunft über den voraus⸗
ſichtlichen Iſtbetrag des letzten Jahres gegeben würde.
Es iſt für uns ſehr ſchwer, uns ein Bild zu machen
von der Lage des Etats des vorigen Jahres. Jeden⸗
falls aber glaube ich, kann dem Wunſche bezüglich
des Iſtbetrages minus Sollbetrages des vorvor⸗
herigen Jahres ohne Schwierigkeit Rechnung getragen
werden.

Meine Herren, wir werden mit Unbefangenheit,
Ruhe und Energie an die Einzelberatung im Aus⸗
ſchuß herangehen. Wir werden uns von dem Ge⸗
danken leiten laſſen, daß wir unbeſchadet der Er⸗
haltung des Gleichgewichts uns bemühen wollen,
nach den oben angedeuteten Richtungen, ſoweit
es möglich iſt, Anderungen eintreten zu laſſen,
und wir hoffen, daß wir unter Vermeidung weiterer
Steuern das erreichen können, auch unter Vermeidung
der Erhöhung der Steuern in den nächſten Jahren.
Gerade jetzt, wo das Reich immer wieder erneute
Anforderungen an den Säckel der Bürgerſchaft ſtellen
muß, müſſen wir es vermeiden, unſererſeits die Steuer⸗
ſchraube wieder anzuziehen. Zu den Außerungen
des Herrn Kollegen Kaufmann bezüglich der eventuellen
Erhöhung des 100 % igen Kommunal⸗Steuerzuſchlags
im Einvernehmen mit den übrigen großen Kommunen
Groß⸗Berlins möchte ich mich heute nicht weiter äußern.

Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Herren,
was den letzten Wunſch betrifft, daß bei den Zahlen
eine gewiſſe Unterbrechung erfolgen ſoll, damit die
Summen überſichtlicher werden, ſo werden wir den
ohne weiteres erfüllen können; das ſind Kleinig⸗
keiten, der Magiſtrat wird dem Wunſche ſelbſtver⸗
ſtändlich gern nähertreten.

Was aber die andere Frage betrifft, eine Iber⸗
ſicht zu geben über den Abſchluß des laufenden
Jahres, ſo möchte ich darauf erwidern, daß allen
Herren Stadtverordneten, wenn es Zeit iſt, der
Jahresabſchluß zugeht, und daß ſie aus dieſem
Jahresabſchluß das Betreffende entnehmen können,
daß Sie aber andererſeits nicht verlangen können
und nicht erwarten werden, meine Herren, daß
Ihnen jetzt ſchon über das ablaufende Jahr eine
gedruckte Überſicht gegeben wird. Selbſtverſtändlich
hat der Magiſtrat derartige Überſichten; aber es iſt
naturgemäß, daß dieſe Überſichten ſehr variieren von
dem wirklichen Abſchluß. Ich habe deshalb auch
heute Gelegenheit genommen, den vorausſichtlichen
Abſchluß ungefähr zu beleuchten: aber ſelbſtverſtänd⸗
lich können wir Ihnen Zahlen nicht geben. Denn
die einzelnen Verwaltungsſtellen ſind in derartigen
Angaben naturgemäß ſehr vorſichtig. Was aber das

vorhergehende Jahr betrifft, ſo gibt Ihnen über alles,
was Sie haben wollen, der Jahresabſchluß die
vollendetſte Auskunft. 1

(Sehr richtig!)

Stadtv. Dr. Borchardt: Meine Herren, ich
möchte zunächſt dem Bedauern Ausdruck geben, daß
der Redner der maßgebendſteu Gruppe hier, Herr

Stadtv.⸗Vorſt.⸗Stellv. Kaufmann, in elegiſchen Worten

Verzicht geleiſtet hat auf die Durchführung einiger
Forderungen, die er geradezu als Programmforde⸗
rungen kennzeichnete. Meine Freunde ſind nicht in
der Lage, dieſe Forderungen deswegen zurückzuſtellen,
weil anſcheinend ſie im Rahmen des Etats nicht
erfüllt werden können

Von ſolchen Forderungen hat Herr Kollege
Kaufmann angegeben die Forderung der Verbilligung
des Gaſes. Nun, meine Herren, der Etat weiſt
uns einen Reingewinn aus den Gaswerken von
1 624 000 ℳ auf, und von dem Privatgasverbrauch
iſt eine Einnahme eingeſetzt von 4 555 000 ℳ a und
einiges, alſo 418 000 ℳ. mehr als im Vorjahre.
Meine Herren, würde man hiervon den 13. Teil in
Abzug bringen, würde man alſo das Gas ſtatt mit
13 pro ehm mit 12 /%ℳ abgeben, ſo würde das
einen Ausfall bedeuten von nur 350 390 ℳ.

(Rufe: Nur! — Heiterkeit.)
Ja bitte, meine Herren! Jedenfalls beträgt eine
Mindereinnahme von 350 000 ℳ nicht ſo viel, daß
man nicht daran denken könnte, im Rahmen des
Etats ſie auch noch zu decken. Ich möchte daran
erinnern, daß gerade, wenn meine Erinnerung mich
nicht täuſcht, auf Veranlaſſung des Herrn Kollegen
Kaufmann in der Stadtverordnetenverſammlung vor
einigen Jahren eine Reſolution des Inhalts gefaßt
wurde, den Magiſtrat zu erſuchen, die Verbilliaung
der Gaspreiſe ins Auge zu faſſen, wenn der Rein⸗
gewinn der Gasanſtalten, ich glaube, 10 % erreicht.
(Stadtv. Holz: Tempora mutantur!)

Ich bin im Moment nicht in der Lage, zu über⸗
ſehen, ob dieſer Prozentſatz bei der abſoluten Höhe
des Reingewinnes von 1 600 000 ℳ erreicht iſt;
aber ich glaube, man braucht ſich auch nicht ſo ſtreng
an die Zahl von 10 % zu binden, ſondern könnte
bei einem ſo günſtigen Stande des Gaswerks in der
Tat die Frage ins Auge faſſen, ob eine Erleichterung
im Gaspreiſe nicht angebracht wäre. Sie brauchte
auch nicht lediglich in der Verbilligung des Gaſes
zu beſtehen; ich weiſe z B. darauf hin, daß für
Gasmeſſermiete 100 000 ℳ in Anſatz gebracht ſind,
auch ein Poſten, der vielleicht nicht ganz berechtigt
iſt, da eigentlich wohl der Herſteller des Gaſes doch
verpflichtet iſt, die notwendigen Leitungen, die not⸗
wendigen Veranſtaltungen zu treffen, die dem Ver⸗
braucher es ermöglichen, das Gas abzunehmen.

Aber, meine Herren, weit mehr Gewicht lege
ich auf eine Ausgabe, die finanziell vielleicht nicht
ſo ſtark in die Erſcheinung tritt, die mir aber einen
Programmpunkt bedeutet und, wie ich früher
wenigſtens von den Freunden des Herrn Kollegen
Kaufmann gehört habe, auch bei dieſen einen Pro⸗
grammpuukt bedeutet: das iſt die Gewährung der
Lernmittel an die Volksſchüler.

(Stadtv. Kaufmann: Sehr richtig!)

Auch in dieſem Punkte weiſt der gegenwärtige Etat
kein Entgenkommen gegen ja, ich kann nicht ein⸗
mal ſagen, gegen die Wünſche der Stadtverordneten⸗
verſammlung auf; denn in einer Reſolution oder in
einem Beſchluß hat die Stadtverordnetenverſammlung
das noch nicht zum Ausdruck gebracht. Es werden