—— 72 ———

Stadtv. Kaufmann: Meine Herren, ich möchte
nur Herrn Kollegen Borchardt gegen überes zurückweiſen,
daß ich namens meiner Freunde alle unſere Abſichten
zurückgezogen hätte. Ich habe ausdrücklich geſagt:
wir bedanern, daß die augenblickliche Etatslage die
Verwirklichung unſerer Wünſche nicht geſtattet.

Im übrigen habe ich geglaubt, bei der erſten
Leſung des Etats nur allgemeine Geſichtspunkte zum

Eiat äußern zu ſollen und mir vorzubehalten, erſt g

im Etatsausſchuß auf Detailfragen einzugehen. Eine
ſolche Detailfrage iſt namentlich diejenige, die Herr
Kollege Borchardt uns vorhält inbetreff der freien
Lernmittel. Nach dem Kompromißantrag Otto, der
in der gemiſchten Deputation geſtellt war, kommt die
Sache im Etatsausſchuß zur Behandlung, und iſt
Herr Kollege Borchardt in der Lage, uuns über⸗
haupt für alle Wünſche — die Mittel nachzuweiſen,
die nötig ſein werden, werden wir je eher, je lieber
unſere Programmpunkte, die ich noch einmal ſo
nennen will, auch durchführen. Sind die Mittel
nicht da, dann ſind wir gewillt, uns nach der Decke
zu ſtrecken. 2
(Stadtv. Dr. Crüger: 17 Millionen ſind ja da!)

Ein Wort zur Wertzuwachsſteuer möchte ich doch
äußern, damit es nicht in die Welt hinausgeht:
Charlottenburg diskutiert auch ſchon die Wertzuwachs⸗
ſteuer. Ich hoffe, ja ich bin der Überzeugung daß
die Mehrheit der Stadtverordnetenverſammlung den
Standpunkt, den ſie bei der früheren Diskuſſion über
dieſe Frage eingenommen hat, die Wertzuwachsſtener
für eine Gemeinde wie Charlottenburg als unmöglich
zu bezeichnen, bewahren wird.

(Sehr richtig!)
Sie iſt unmöglich. Im übrigen möchte ich ihren
Anhängern empfehlen, die Steuer „Wertſchwankungs⸗
ſteuer“ zu nennen und bei ungünſtigen Konjukturen
wieder herauszuzahlen, was ſie bei ſteigenden Kon⸗
junkturen eingebracht hat.
(Heiterkeit.)

Stadtv Dr. Borchardt: Ich bin vollſtändig mit
dem Herrn Vorredner einverſtanden, die Wert⸗
zuwachsſteuer auch eine Wertſchwankungsſteuer zu
nennen, und ich würde gar kein Bedenken haben,
bei dieſer Wertſchwankungsſteuer bei Rückgang des
Wertes die Steuer wieder herauszuzahlen.

(Rufe: Woher denn?)

Ich glaube, Herr Kollege Kaufmann wird mir zu⸗
geben, daß bei einem ſolchen Modus auch nur inner⸗
halb des letzten Jahrzehnts, ja auch nur innerhalb
des letzten halben Jahrzehnts die Stadt Charlotten⸗
burg Millionen in ihren Etat hätte einſtellen können.
Aber wenn er nun nicht auf ein Jahrzehnt zurück⸗
geht, ſondern auf mehrere Jahrzehnte, ſo würde er
ebenfalls finden, daß bei dieſer Wertſchwankungs⸗
ſteuer die Stadt ganz gut gefahren wäre.

(Die Beratung wird geſchloſſen.)

Vorſteher Roſenberg: Es iſt beantragt, die Vor⸗
lage des Magiſtrats einem Ausſchuß von 15 ordent⸗
lichen und 15 ſtellvertretenden Mitgliedern zu über⸗
weiſen.

(Die Verſammlung beſchließt demgemäß und

wählt zu ordentlichen Mitgliedern des Ausſchuſſes

die Stadto. Dr. Borchardt, Braune, Dr. Frentzel,
Hirſch, Kaufmann, Mittag, Otto, Protze, Rackwitz,
Dr. Roſe, Roſenberg, Scharnberg, Schwarz, Dr. Spiegel,
Dr. Stadthagen und zu ſtellvertretenden Mitgliedern

des Ausſchuſſes die Stadtv. Dr. Bauer, Becker,

Bollmann, Dzialoszynski, Frantz. Heimann, Heiſe,
Dr. Hubatſch, Jolenverg, Klick, Dr. Landsberger,
Ring, Vogel, Wöllmer, Dr. Zepler.)

Ich bemerke noch, daß gegen die Vorſchläge des
Wahlausſchuſſes Einſprü ve nicht erhoben worden ſind.
Nunmehr ſchließe ich die öffentliche Sitzung.

(Schluß der Sitzung 9 Uhr 40 Minuten.)

Druck von Abolf Gers, Chariottenburg. 41777