Wir kommen zur Tagesordnung. Punkt 1: Mitteilung betr. Prüfung der ſtä tiſchen Kaſſen im Monat Februar d. I. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung nimmt Kenntnis.) Punkt 2 der Tagesordnung: Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer Sonderetat 1 Ord. — 10 für 1905. Druck⸗ ache 91. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folat: 2) Die UÜberſchreitung des Etatsanſatzes des Son⸗ deretats Nr. 1 — Kanaliſation — Ordina⸗ rium, Ausgabe Abſchniit 5 ger 10 für 1905 „Abgaben einſchl. der Grundabgabe für die Druckrohrfläche“ um 619,07 ℳ wird nachträg⸗ lich genchmigt. b) Die Mittel ſind aus laufenden Einnahmen des Kanaliſationsetats zu beſtreiten.) Herr Stadtv. Hirſch hat beantragt, über die Maaiſtratsvorlage zu 30 in öffentlicher Sitzung zu verhandeln. Dieſer Antrag bedarf der Unterſtützung von 5 Herren Stadtverordneten. Ich ſtelle die Un⸗ terſtützungsfrage. — Der Antrag iſt genügend unter⸗ ſtützt; er wird in nicht öffentlicher Sitzung beraten werden. Ich ſchließe die öffentliche Sitzung. (Es folgt eine geheime Sitzung.) Wiederbeginn der öffentlichen Sitzung 6 Uhr 35 Minuten. Vorſteher Roſenberg: Wir kommen zu Punkt 9 der Tagesordnung: Vorlage betr. Wahl eines Vorſitzenden für das Gewerbegericht. Druckſache 92. Es handelt ſich um die Wahl eines Vorſitzenden für das Gewerbegericht anſtelle des Herrn Stadtrats Boll. Es wird vorgeſchlagen, den Herrn Stadtrat Boll durch Akklamation wiederzuwählen. — Die Verſammlung iſt damit einverſtanden. Ich ſtelle feſt, daß Herr Stadtrat Boll durch Akklamation zum Vorſitzenden des Gewerbegerichts wiedergewählt worden iſt. Wir gehen jetzt über zu Punkt 11 der Tages⸗ ordnung: Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord. 1 2—8 für 1903. — Druckſache 93. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen Die Verſammlung beſchließt uach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Die Etatsnummer Ord. Kap. 1 Abſchn. 2 Nr. 8 für 1905 (Schreiblöhne) wird um 3600 ℳ aus laufenden Mitteln verſtärkt.) Punkt 12 der Tagesordnung: Vorlage betr. anderweite Übertragung des öffentlichen Anſchlagweſens. Druckſache 94. 74 — Stadtv Münch: Meine Herren, es iſt ja be⸗ dauerlich, daß wir ſchon wieder einen Wechſel in der Perſon des Pächters für das unſchlagweſen vornehmen müſſen Der Magiſtrat iſt aber wegen Krankheit des jetzigen Pächters gezwungen, ſofort an deſſen Stelle einen andern zu ſetzen, und es iſt ihm auch gelungen, in der Firma Strauß & Co. einen vollkommenen Erſatz zu finden. Die Inhaberin der Firma, Frau Witwe Strauß, hat ſchon Jahre lang das Anſchlagweſen nicht nur für Charlottenburg, ſondern auch für die ſämt ichen Vororte Berlins be⸗ ſorgt; ſie iſt, wie man zu ſagen pflegt, die Seele des Geſchäfts. Ich bitte Sie, die Vorlage nach dem Antrage des Magiſtrats anzunehmen. Warum der Magiſtrat nun noch einen beſonderen Vertrag abſchließen will, vermag ich nicht einzuſehen. Ich glaube, der vorliegende Vertrag iſt ſcharf genug. Außerdem ſoll die Kaution um 5000 ℳ erhöht werden; das iſt auch eine Verſchärfung. Die Firma hat hierdurch ſchon 22 000 ℳo aufzubringen. Meine Herren, die Belaſtung eines Geſchäfts von ornherein mit 22000 ℳ muß ich als genügend bezeichnen. Sollte da auch eine Anderung beabſichtigt ſein, dann möchte ich den Herrn Syndikus bitten, darüber zu berichten. Stadtſyndikus Dr. Maier: Eine Verſchärfung der Vertragsbedingungen iſt nicht beabſichtigt. Der Stadtverordnetenverſammlung wird wahrſcheinlich noch bekannt ſein, daß wir vor kurzer Zeit eine Ab⸗ änderung des Vertrages mit Dittmann beſchloſſen haben Dieſer abgeänderte Vertrag zwiſchen Ditt⸗ mann und der Stadtgemeinde iſt aber noch nicht beurkundet worden. Infolgedeſſen iſt es nötig, daß dieſe Beurkundung unmittelbar mit dem Rechtsnach⸗ folger ſtattfindet. Das iſt der Grund, weswegen hier erwähnt wird, daß ein neuer Vertrag abzu⸗ ſchließen iſt. Im übrigen bleibt es bei den beſtehenden Vertragsbeſtimmungen. Stadtv. I)r. Riel: Meine Herren, den Herrn Magiſtratsvertreter möchte ich bitten, bei Ioſchluß des Vertrages gefälligſt eines Wunſches ei gedenk ſein zu wollen, den ich ſchon des öfteren hier ge⸗ äußert habe, nämlich dahin wirken zu wollen, daß die Theaterzettel der Berliner Theater auch an unſere Zettelſäulen angeklebt werden Soweit ich mich ent⸗ ſinne, hat der Herr Syndikus, als ich mir das letzte Mal erlaubte, dieſen Wunſch vorzutragen, geſagt, er werde ſich an die Intendanz der Königlichen Theater wenden. Ich weiß es nicht, aber ich glaube, es beſteht ein beſonderes Vertragsverhältnis. Jedenfalls möchte ich mir erlauben, dem Herrn Magiſtratsver⸗ treter dringend ans Herz zu legen, nach dieſer Rich⸗ tung hin in den neuen Vertrag eine entſprechende Beſtimmung aufzunenmen. Sodann noch eine Bemerkung, die immerhin weni ſtens vorgebracht werden kann. Ich bin dar⸗ auf aufmerkſam gemacht worden, daß ſeit einiger Zeit ſich unſere Zettelſäulen einige Stunden, nach⸗ dem die Zettel angeklebt worden ſind, als Wind⸗ und Wetterfahnen präſentieren; man ſieht auf allen Seiten die Zetiel herabhängen. Ob es nun daran liegt, daß es jetzt ſehr windig iſt, oder daß der ver⸗ wandte Klebſtoff ſchlecht iſt, das vermag ich nicht zu entſcheiden. Vielleicht wird aber auch nach dieſer Richtung hin dem neuen Vertragskontrahenten irgend etwas geſagt, damit er darauf achte. Stadtſyndikus Dr. Maier: Ich möchte nur die