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Charlottenburger Lehrerſchaft und damit des Char⸗
lottenburger Schulweſens.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗
lung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats,
wie folgt: 4

Die Ausgabenummer 2d, Abſchnitt 1, Ka⸗
pitel III des Ordinariums für 1905 „Stell⸗
vertretung und Mehrſtunden an den Gemeinde⸗
und Hilfsſchulen“ wird um 10 000 ℳ aus
laufenden Mitteln verſtärkt.)

Vorſteher Roſenberg: Punkt 15 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Beſchaffung von 6 Raſſel⸗
glocken für Straßenfenermelder. — Druckſache 97.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.

Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des

Magiſtrats, wie folgt:
Die Koſten zur Beſchaffung von 6 Raſſel⸗
glocken für Straßenfeuermelder im Betrage von
600 ℳ werden aus laufenden Mitteln be⸗
willigt.)

Punkt 16 der Tagesordnung:

Vorlage betr. vertragsmäßige Regelung der
Verhältniſſe der Kunſtgewerbe und Hand⸗
werkerſchule. Druckſache 98.

Stadtv. Schwarz: Meine Herren, am 7. Juni
des Jahres 1905 ging der Stadtverordnetenverſamm⸗
lung eine Vorlage zu, in der es ſich darum handelte,
die Einſetzung eines Kuratoriums zu beſchließen und
eine Geſchäfsanweiſung für das Kuratorium der
Kunſtgewerbe⸗ und Handwerkerſchule zu genehmigen.
Die Vorausſetzung für dieſe Genehmigung bildete ein
Vertragsentwurf, von dem Ihnen Mitteilung gemacht
worden war. Es war damals in den Ausführungen
des Magiſtrats folgendes geſagt:

Die Bildung eines Kuratoriums entſpricht
der Nr. 2 des Miniſterialerlaſſes vom 12. Sep⸗
tember 1904 bezw. unſeren eigenen auf Grund
von Verhandlungen mit den zuſtändigen
Miniſterialkommiſſaren gemachten Vorſchlägen
in dem vorweg formulierten Vertragsentwurjfe.
Danach ſoll die Zuſammenſetzung des Kura⸗
toriums dem Umſtande Rechnung tragen, daß
die Stadt, abgeſehen von der Hergabe des
Grundſtücks und der Unterrichtsräume, die
Unterhaltungskoſten mit dem Staat gemeinſam
und zu gleichen Teilen aufbringt, d. h. die
Vertretung der beiden Patrone ſoll ihren
Leiſtungen für die Schule entſprechen. Daraus
würde folgen, daß bei einer etwaigen ſpäteren
Anderung des Beitragsverhältniſſes Cer infolge
Feſtſetzung des Staatszuſchuſſes auf einen Hochſt
betrag) das Stimmenverhältnis der ſtädtiſchen
zu den ſtaatlichen Mitgliedern, den finanziellen
Mehrleiſtungen der Stadt entſprechend, zu
unſeren Gunſten ſich verſchieben würde. Wir
ſind der Anſicht, daß die in unſerem Antrage
angegebene Zuſammenſetzung des Kuratoriums
den berechtigten Intereſſen beider Teile Rechnung
trägt, und bitten um dementſprechende Beſchluß⸗
faſſung.

Meine Herren, Sie ſetzten damals einen Aus⸗
ſchuß ein, und dieſer empfahl Ihnen am 28. Juni
die Annahme jener Magiſtratsvorlage. Sie haben

damals die Geſchäftsanweiſung und die Zuſammen⸗
ſetzung des Kuratoriums gebilligt. Das Kuratorium
war ſo gebildet, daß an der Spitze als Vorſitzender
der Herr Oberbürgermeiſter ſtand, der berechtigt war,
einen Stellvertreter für ſich zu ernennen; ferner
ſollten dem Kuratorium angehören ein Mitglied des
Magiſtrats, außerdem vier von der Regierung zu er⸗
nennende Mitglieder und weiter drei Herren, die
von der Stadtverordnetenverſammlung zu deputieren
waren. Des weiteren hatte der Direktor der Kunſt⸗
gewerbe⸗ und Handwerkerſchule in dieſem Kuratorium
beratende Stimme. Ferner ſollte dem Herrn Vor⸗
ſitzenden das Recht eingeräumt ſein, Fachleute mit
beratender Stimme zuzuziehen. Sie haben alſo da⸗
mals dieſe Zuſammenſetzung unter der Vorausſetzung
genehmigt, daß für den Fall der Normierung eines
Höchſtzuſchuſſes durch den Staat bei Anderung des
Beitragsverhältniſſes die Stadt das Recht haben
ſollte, wenn ſie mehr Zahlungen leiſte als der Suaat,
ihrerſeits auch mehr Mitglieder in dieſes Kuratorium
zu entſenden.

In dem Vertragsentwurf, der dem Kuratorium
in ſeiner Sitzung am 26. Januar des Jahres vor⸗
gelegt worden war, fand ſich nun noch folgender
Paſſus, der Ihnen heute nicht vorliegt:

Dieſe Zuſammenſetzung, 4 ſtaatliche und

4 ſtädtiſche Mitglieder, entſpricht dem gegen⸗

wärtigen Beitragsverhältnis zwiſchen Staat und

Stadt, 1:1 Die Zahl der ſtädtiſcherſeits zu ent⸗

ſendenden Mitglieder erfährt eine Erhöhung im

Verhältnis der Mehrleiſtungen der Stadt zu

den Leiſtungen des Staates, ſoweit die Stadt

infolge Feſtſetzung des Staatszuſchuſſes § 2

Abſatz 2 einen größeren Jahresbetrag für die

Anſtalt aufwendet als der Staat.

Es wurde nun in dieſer Sitzung des Kuratoriums
beantragt, dieſen von mir eben verleſenen Paſſus
zu ſtreichen. Ich erklärte mich dagegen. Ich ſagte
— ich war damals leider der einzige Stadtverordnete,
der anweſend war —: ich fühle mich dazu nicht be⸗
rechtigt, da die Stadtverordnetenverſammlung dieſe
Zuſammenſetzung des Kuratoriums ja nur in der
Vorausſetzung genehmigt hat, daß ſpäter mal eine
größere Zahl ſtädtiſcherſeits abzuordnender Mitglieder
in das Kuratorium gelangen würden. Mir wurde
nahe gelegt, meinen Freunden doch zu ſagen, daß
eine Gefahr für die ſtädtiſchen Intereſſen in keiner
Weiſe bei der jetzigen Zuſammenſetzung vorhanden
ſei. Demgemäß habe ich meinen Freunden Mitteilnng
davon gemacht, und meine Freunde haben mein
Verhalten in dem Kuratorium gebilligt, das heißt:
ſie haben es für richtig gehalten, daß ich auf dem
Standpunkte ſtehen geblieben bin, den die Stadtver⸗
ordnetenverſammlung damals eingenommen hat. Es
war alſo, wie ich Ihnen bereits vorgeleſen habe, für den
Fall, daß ein Höchſtzuſchuß des Staates firiert ſei,
eine ſtärkere Vertretung der Stadt im Kuratorium
von dem Moment an in Ausſicht genommen, wo
die Stadt mehr zahle als der Staat.

Nun findet ſich in der heutigen Vorlage auf
Seite 99 unten links in dem letzten Abſatze folgendes:

Zu bemerken iſt nur noch, daß gegenüber
der nunmehrigen Vereinbarung eines feſten

Staatszuſchuſſes die Frage entſtand, ob auf

dem früher diesſeits — auch noch in der Vor⸗

lage vom 31. Mai 1905 — vertretenen Stand⸗
punkte verharrt werden ſolle, daß in dem Ver⸗
can Vorbehalte zu machen ſeien, um für den
Fall einer ſpäteren Verſchiebung des beider⸗
ſeitigen Beitrageverhältniſſes zu ungunſten