79 (Die Beratuna wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗ lung beſchließt die Emſetzung eines Ausichuſſes und wählt zu Aueſchußmitglieoern die Stadtverordneten Dr. Bauer, Dr. Borchardt, Gredy, Klick. Dr. Lands⸗ berger, Lingner, Dr. Penzig, Dr. Riel und Schwarz.) Vorſteher Roſenberg: Das Protokoll vollziehen heute die Herren Stadw. Dr. Bauer, Schannberg und Dr. Zepler. Wir kommen nunmehr zu Punki 7 der Tages⸗ ordnung: Wahl eines beſoldeten Stadtrats für die Amtsdauer von 12 Jahren. Nach § 31 der Städteordnung erfolgt die Wahl des beſoldeten Stadtrats auf 12 Jahre. Der § 32 der Städteordnung beſtimmt: Für jedes zu wählende Mitglied des Magiſtrats wird beſonders abgeſtimmt. Die Wahl erfolgt durch Stimmzettel. Wird die abſolute Stimmen⸗ mehrheit bei der erſten Abſtimmung nictt er⸗ reicht, ſo werden diej nigen vier Perſonen, auf welche die meiſten Stimmen gefallen find, auf eine engere Wahl gebracht. Wird auch hier⸗ durch die abſolute Stimmenmehrheit nicht er⸗ reicht, ſo ſindet unter denjenigen zwei Perſonen, welche bei der zweiten Abſtimmung die meiſten Stimmen erhalten haben, eine engere Wahl ſtatt. Bei Stimmengleichheit entſcheidet das Lor. Ich ernenne zu Wahlaufſehern die Herren Ktick und Dr. Rothholz. (Die Stimmzettel werden verteilt. Die Wahl erfolgt. Das Ergebnis wird ermittelt.) Es ſind 50 Stimmzettel abgegeben. Das Er⸗ gebnis der Wahl iſt folgendes: es ſind für Herru Stadtrat Samter 41 Zeitel abgegeben; unbeſchrieben waren 4 Zettel, und je ein Zeitel lautete auf di Namen Dr. Riel, Matting, Siendel, Seydel und Buka. Die abſolute Majorität hat ſomit Herr Stadt⸗ rat Samter erhalten; er iſt gewählt. Wir kommen jetzt zu Punkt 8 der Tages⸗ ordnung: Beſchlußfaſſung über die Vorlage betr. Ab⸗ lauf der Wahlzeit eines Magiſtratsmitgliedes. — Druckſache 56. Es iſt zu dieſem Punkt namentliche Abſtimmung beantragt von den Herren Stadtverordneten Hirſch, Stein, Dr. Borchardt, Dörre, Klick, Bartſch, Vogel. Sellin, Dr. Zepler und Scharnberg; das ſind 10 Herren. Es liegen zwei Anträge vor: erſtens der Antrag des Ausſchuſſes: Für den Fall der Wiederwahl des Bürger⸗ meiſters Matting wird das Gehalt desſelben auf 16000 ℳ belaſſen und dem Bürgermeiſter Matting eine perſönliche, ruhegehaltsfähige Zu⸗ lage von 2000 ℳ für das Jahr bewilligt; außerdem der Antrag des Herrn Stadtv. Bartſch: dem Bürgermeiſter Matting für den Fall der Wiederwahl nach vier Jahren eine Zulage von 1000 ℳ und nach weiteren vier Jahren eine weitere Zulage von 1000 ℳ zu bewilligen. Der Antrag des Ausſchuſſes geht weiter. Ich laſſe zunächſt über dieſen Antrag abſtimmen. Ich bitte diejenigen Herren, welche für die Annahme des Aus⸗ ſchußantrages find, alſo diejenigen, welche das Ge⸗ halt auf 16 000 ℳ belaſſen, außerdem aber dem Büragermeiſter Matting eine perſönliche, ruhegehalts⸗ fähige Zulage von 2000 ℳ. bewilligen wollen, mit Ja, diejenigen, welche dieſen Antrag ablehnen wollen, mit Nein zu ſtimmen. Ich bitte, mit der Abſtimmung zu beginnen. (Der Namensaufruf erfolgt. Es ſtimmen mit Ja die Stadwerordneten Barnewitz, Dr. Bauer, Blanck, Bollmann, Braune, Callam, Dr. Crüger, Döbler, Dzia⸗ loszynski, Or. Frentzel, Gredy, Heimann, Heiſe, Dr. Hubatſch, Jolenberg, Kaping, Kaufmann, Leben, Lingner, Mann, Münch, Otto. Pros⸗ kauer, Protze, Rackwitz, Dr. Riel, Ring, Dr. Rothholz, Dr. Röthig, Ruß, Sachs, Schmidt, Schwarz, Dr. Spiegel, Dr. Stadthagen, Wenig, Wöllmer; mit Nein die Stadtverordneten 2 2 Bartſch, Dr. Borchardt, Dörre, Freund, Hirſch, Klick, Dr. Roſe, Roſenberg, Scharnberg, Sellin, Stein. 22. Das Ergebnis der Abſtimmung wird ermittelt.) Meine Herren, das Ergebnis iſt folgendes: es naben 37 Herren mit Ja und 11 mit Nein geſtimmt. Es iſt ſomit der Antrag des Ausſchuſſes angenommen. Üder den Antrag des Herrn Stadtv. Bartſch braucht nicht mehr abgeſtimmi zu werden. 2 Wir kommen auf Antrag des Herrn Stadtv. Hirſch zu Punkt 20 der Tanesordunna, wenn kein Widerſpruch aus der Verſammlung ſich erhebt. — Das iſt nicht der Fall. Punkt 20 der Tagesordnung: Mitteilung auf den Beſchluß der Stadtver⸗ ordnetenverſammlung vom 20. Dezember 1905 betr. Teuerungszulage. Druckſache 57. Stadtv. Kaufmann: Meine Herren, wir haben mit großem Befremden und noch größerem Bedauern von der Antwort des Magiſtrats auf unſeren Be⸗ ſchluß vom 20. Dezember Kenntnis genommen. Wir erkennen an, daß in dieſer neuen Antwort intereſſante Sreiflichter auf die Sparkaſſe geworfen ſind. Wir können aber nicht zugeben, daß dieſe Klaſfifi zierung der Sparer direkt auf die von uns mit einer Teue⸗ rungszulage zu bedenkenden Beamten und Arbeiter anzuwenden iſt Es iſt wenigſtens nicht der Nach⸗ weis geführt und konnte nicht geführt werben. Wir glauben aber nicht fehlzugreifen, wenn wir diejenigen Sparer, die hier in wachſender Summe in die Er⸗ ſcheinung getreten ſind, auf diejenigen Kreiſe zurück⸗ führen, die im wirtſchaftlichen Leben direlt tätig ſind. Der Wirtſchaftsaufſchwung, der ſich im vorigen Jahre voll zogen hat, hai zweifellos allen wiriſchaft⸗ lichen Kräfien eine beſſere Einnahme im Laufe des Jahres geſtattet, ſodaß dieſe durch die Teuerung weniger hart gerroffen ſind als diejenigen, die auf feſte Einnahmen geſtellt ſind. Der Magiſtrat iſt in ſeiner Antwort auch nicht konſcquent geblieben. Er ſpricht am 20. Dezember davon, daß eine Teuerung beſtene; er hat dieſe Teuerung wiederholt betont und ſchließt dann ſeine Ausführung am 20. Dezember ich werde mich möglichſt kurz faſſen, da die Sache ja am 6. und 20. Dezember hier ſehr breit behandelt worden iſt — damit: