—— Sollte entgegen unſerer Annahme die gegen⸗ wärtige Teuerung nicht vorübergehend ſein, ſondern noch im Frünjahr 1906 und weiterhin andauern, ſo wird durch eine Teuerungszulage keine Abhilfe geſchaffen werden können, viel⸗ meyr werden dann vielleicht die Grundlagen des Normalbeſoldungsetats, wenigſtens für die unteren Stufen, als nicht mehr zutreffend er⸗ achtet werden müſſen. Wir werden dann recht⸗ zeitig die erfor derlichen Anträge ſtellen. Der Magtſtrat ſpricht nun in ſeinen diesmaligen Ausführungen aus, daß er mit Rückſicht auf die An⸗ gaben, die ſich auf die ſtädtiſche Sparkaſſe ſtützen, eine unmitteibare ſchwere wirtſchaftliche Kriſis nicht anerkennen kann. Von einer wirtſchaftlichen Kriſis haben wir aber zu kemer Zeit bei der Begründung unſeres Antrages geſprochen; wir haben ſie auch niemals behauptei. Wir haben nur behauptet, daß eine außerordentliche Teuerung beſteht, wie auch der Magiſtrat zugegeben hat, und ich kann heute nicht zugeben, daß die Teuerung aufgehört hot zu beſtehen. Dann würde der Magiſtrat ja unter Umnänden in die Lage kommen, ſeiner Zuſage gemäß jetzt an eine Reviſion des Normalbeſoldungsetars heranzugehen — ein Schritt, den wir allerdings nicht miimachen wollen. Wir wollen keine Reviſion des Normaletats außer⸗ ordentlich vorgenommen ſehen, weil wir dafür be⸗ ſtimmte F iſten haben; wir wolleu, wenn eine Teuerung beſteht, dieſer Teuerung Rechnung tragen. Ich habe verſprochen, mich kurz zu faſſen, und komme deshalb zu dem Fazit meiner Ausführungen und zu der Stellung meiner Freunde zu dem Be⸗ ſcheide des Magiſtrats. Wir hatten gehofft, daß die Antwort des Magiſtrats nicht ablehnend, ſondern entgegenkommend ſein, vielleicht in einem Gegenvor⸗ ſchlag benehen würde, und um dem Magiſtrat Ge⸗ legenheit zu geben, mit uns über dieſe Frage noch⸗ mals zu unterhandeln, und um zu verſuchen, ob eine Verſtändigung darüber möalich ſein kann, beantrag⸗ ich gemäß § 36 der Städteordnung, in einer ge⸗ miſchten Kommiſſion mit un« zu beraten, um die vorhandene Differenz möglichſt auszugleichen. Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Meine Herren, der Herr Referent hat ſeine Ausführungen mit dem Satze begonnen, daß er mit Befremden Kenntnis von der Vorlage des Magiſtrats und ihrem ablehmen⸗ den Standpunkt genommen nabe. Meine Herren, die Stadwerordnetenverſammlung hat am 6. Dezem⸗ ber vorigen Jahres eine Reſolntion gefaßt, worim der Magiſtrat erſucht wurde, der Gewährung einer Teuerungszulage an die ſtädtiſchen Arbeiter und Beamten mit einem Enkommen unter 3000 in Höne eines halben Monatslonnes zuzuſtimmen. Der Magiſtrat hat dieſe Reſolution einer eingehenden Prüfung unterzogen und iſt zu einer ablehnenden Antwort gekommen. Er hat die Gründe für dieſe ſeine Ablehnung ſowohl in einer Vorlage als dann auch ganz beſonders in einer ſehr ausgedehnten mündlichen Debatte auf das überzeugendſte dargelegt. (Widerſpruch.) — Auf das überzeugendſte natürlich nur für die⸗ jenigen, die überzeugt worden find; ſagen wir alſo: auf das ausgibigſte klargelegt. Die Ausführungen des Magiſtrats hat die Stadwerordnetenverſammlung in dieſer Debatte vom 20. Dezember nicht für ſtichhaltig genalten; aber widerlegi worden, meine Herren, iſt der Magiſtrat nicht. Den tatſächlichen Verhältniſſen, die angegeben worden ſind, ſind keinerlei Widerlegungen und 80 —.——— das bitte ich ausdrücklich hervorheben zu dürfen zuteil geworden; das werden die objekniven Beurteiler der ſtenographiſchen Berichte über die Reden, die in der Sitzung vom 20. Dezember gehalten worden ſind, zugeben müſſen. Trotzdem, meine Herren, haben Sie genau denſelben Antrag in derſelben Sitzung wieder geſtellt; der Antrag iſt dem Weſen nach voll ſtändig der gleiche und nur dadurch von dem früheren unterſchieden, daß er das halbe Monate lohn, welches Sie urſprünglich mit einer feſten Summe nicht be⸗ grenzt hatten, nunmehr auf feſte Summen feſtgelegt hat, nämlich auf 50 und 75 ℳ, und dadurch, daß Sie die geſamte Summe, die die Stadt das koſten würde, auf 100 000 ℳ bemeſſen haben. Meine Herren, wie kann der Herr Referent gegenüber dieſem Umſtande ſagen, daß er mit Be⸗ fremden Kenntnis genommen habe von dem Stand⸗ punkt des Magiſtrats? Ich meine, Sie konnten gar nicht erwarten, daß der Magiſtrat gegenüber der Sachlage, wie ſie vorlag, gegenüber ſeiner ausführ⸗ lichen Begründung, die durch Zahlen unterſtützt war, und gegenüber Gegenreden, die nicht durch Zahlen unterſtützt waren, die alſo die Gründe des Maginrats nicht widerlegen konnten, — Sie konnten gar nicht erwarten, daß der Magiſtrat eine andere Haltung anneymen konnte. Ich meine vielmehr, es hätte Sie befremden müſſen, wenn der Magiſtrat von ſeiner Anſicht abgewichen wäre. (Stadtv. Kaufmann: Sie hätten uns Gegen⸗ vorſchläge machen können!) Naun, meine Herren, wir haben Ihrem Wunſche gemäß Ihren Antrag, den Sie innerhalb 14 Tage wiederholt haben, noch einmal eingehend geprüft. Wir ſind nicht in Mißſtimmung darüber geraten, daß Sie denſelben Antrag trotz unſerer Ablehnung noch einmal geſtellt haben, ſondern wir ſind ganz ohne eine Mißſtimmung, sine ira et studio, noch einmal, um Ihnen enigegenzukommen, in die Prü⸗ fung dieſer Angelegenheit eingetreten. Die Grundlage unſerer Ablehnung. meine Herren, beſtand in der Hauptſache in zwei Punkten. Wir haben einmal den Grundſatz aufgeſtellt: eine Teuc⸗ rungszulage kann uur da gewährt werden, wo ein Notſtand vorliegt; und ferner haben wir geſagt: wenn ein Notſtand feſtzeſtellt iſt, dann darf k. ine Generali⸗ ſierung eintreten, ſondern eine Individualiſierung, wir können nicht allgemein eine Teuerungszulage gewähren, ſondern nur nach Prüfung des indioiouellen Falles, wenn im einzelnen Falle ein Notſtand zu konſtatieren iſt. Das waren die Hauptgeſichtspunkte. Ich möchte mich auf die andern Einzelbeiten, die als Diener dieſen Hauptgedanken zur Seite ſtanden, nicht einlaſſen; wir haben ſie ja genugſam erörtert. Ich möchte mich da dem Vorgehen des Herrn Referenten anſchließen und mich kurz faſſen. Nun, meine Herren, haben wir bei der noch⸗ maligen Prüfung uns auf denſelben Standpunkt ge⸗ ſtellt wie früher und ſind dabei zu demſelben Reſultat gekommen. Zunächſt alſo: es iſt kein allgemeiner Noiſtand vorvanden. Nach dieſer Richtung. meine Herren, möchte ich einleitend darauf hinweiſen, daß ſich die Teuerungsverhältniſſe, die wir damals als beſtehend anerkannt haben, und die wir heute ebenſo anerkennen, ſeit dem Dezember bis heute nicht verſchlechtert haben, daß ſie nicht ungünſtiger geworden ſind, im Gegenteil, ſie ſind in einer Beziehung etwas günſtiger geworden. Es hat Rindfleiſch, und zwar Bauchfleiſch und anderes, im Dezember 1905 pro Kilogramm 1,55 ℳ gekoſtet und nach den letzten ſtatiſtiſchen Aufzeichnungen, die mir zur Verfügung