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der Löhne — ein Darben in der Arbeiterſchaft der
Großnadt iſt nicht anzuerkennen. Viel ſchlechter
als unſere Arbeiter ſteht eine große Anzah!
kleiner Gewerbetreibender und kleiner Hand⸗

werker.

(Sehr richtig!)
Meine Herren, wie wollen wir es rechtfertigen, wenn
wir unſern ſtädtiſchen Arbeitern aus dem allgemeinen
Steuerſäckel, zu dem die kleinen Handwerker und Ge⸗
wer betreibenden auch ihr Teil beitragen, ein Geſchenk
machen wollten, obgleich ein Notſtand bei ihnen nicht
vorliegt und wir für die anderen, die kleinen Hand⸗
werker und Gewerbetreibenden, denen es ſchlechter geht,
gar nicht Sorge tragen!

(Sehr richtig!)
Wir ſollen nur denjenigen Arbeitern und Unterbe⸗
amten, die uns nahe ſtehen, — ſo wünſchen es die
Herren — ein Mehr gewähren. Meine Herren, das
iſt nicht mehr billig, einen ſolchen Standpunkt dürfen
wir — ſo kaben wir uns entſchloſſen — nicht ein⸗
nehmen Dazu ſind wir nicht befugt dazu ſind wir
nich berechtigt. Wir müſſen gleiches Maß bei allen
unſeren Einwohnern. anwenden. Wir haben unſern
Arbeiiern auskömmliche Löhne zu gewähren, gewiß;
aber wir haben ihnen, wenn nicht ein Notſtand vor⸗
liegt, nichts mehr zu gewähren. Das können wir in
der Bürgerſchaft nicht veramworten. Sie, meine ver⸗
chrien Herien, haben mit Ihrem Antrage die Bürger⸗
ſchaft nicht hinter ſich. Es ſind mir aus den Krriſen
der Bürgerſchaft nach der Sitzung vom 20 Dezember
Zuſchrifien zugegangen, worin dem Magiſtrat für
ſeine Stellungnahme gedankt worden iſt. darür⸗ daß
er es verhütet hat, daß Unbilligkeit und Ungerechtia⸗
keit bei verſchiedener Behandlung der einzelnen Teile
der Bürgerſchaft Platz greift.

Wir ſind nach wie vor bereit, da, wo wirklich
eine Notlage vorliegt, einzuſpringen. Das haben wir
damals ſchon erklärt. Wir befinden uns durchaus
nicht, wie der Herr Referent meinte, in dem Zuſtande
der Inkonſequenz. Wir haben geſagt: eine Teuerung
liegt vor, die erkennen wir an; aber ſie iſt nicht ſo
groß, daß ſie zu einem Notſtande ausgeartet iſt; in⸗
folgedeſſen brauchen wir keine Teuerungszulage zu
gewähren. Sollte die Teuerung keine vorübergehende
ſe in, ſollte ſich im Frühyjahr 1906 und weiter⸗
hin — ſo haben wir geſagt! — herausſtellen, daß
die Teuerung eine anhaltende iſt, daß ſie wächſt, nun.
dann werden wir uns veranlaßt ſehen müſſen, zu
prüfen, ob die Grundlagen, auf denen wir den Nor⸗
malctat 1905 aufgebant haben, noch ſtimmen. So
weit ſind wir aber noch nicht, noch haben wir nicht
das Frühjahr 1906. Wir werden erſt abwarten
müſſen, wie ſich die Dinge weiterhin emwickeln, um
fenſtellen zu können, ob in der Tat eine dauernde
Teuerung vorhanden iſt, und ob dieie Teuerung ſo
groß iſt, daß wir einen Notſtand anerkennen müſſen.
Das iſt alro durchaus eiwas, was der Logik entipricht;
der Vorwurf der Inkonſequenz kann uns nicht ge⸗
macht werden. Wir haben uns ferner aber in der
ernen Vorlage dazu bereit erklärt, da zu helfen, wo
zu den heutigen Teuerungsverhälmiſſen noch andere
Komplikationen hinzukommen, die es dem Familien⸗
vater ſchwer machen, ſeine Familie zu ernähren:
Krankheit der eigenen Perſon, der Kinder, der Frau
oder andere Unalücksfälle. Alſo da, wo in einem
indiwiduellen Falle eine Notlage vorliegt und feſtge⸗
ſtellt iſt, da wollen wir belfen. Das haben wir auch
bereits getan. Wir haben Ihnen in der Zwiſchenzeit
bereits mehrere Vorlagen zugehen laſſen, wo wir mit
Rückſicht auf die beſtehende Tenerung die Unterſtützung,

die wir ſonſt in Notfällen gewähren, erhöht haben
— durchaus in Übereinſtimmung mit dem, was Sie
wünſchen —, und Sie haben den Vorlagen zuge⸗
ſtimmt. Sie ſehen alſo, meine Herren, daß da, wo
Notlagen wirklich vorhauden find, ſie in der Tat
geheilt werden können. Aber nicht mit 50 oder 75 ℳ,
wir — haben in ſolchen Fällen 200 und 300 ℳ ge⸗
währt, damit den Leuten auch wirklich geholfen wird!

Ich glaube, meine Herren, daß die Gründe, die
der Magiſtrat angeführt hat, genügend ſind, um ſein
Veryalten zu erklären, onne bei Ihnen eine Miß⸗
ſtimmung zu erwecken, die mir vorzuliegen ſchien,
als ich das Wort „Befremden“ hörte. Der Magiſtrat
iſt ſich ledialich koniequent geblieben in der Auffaſſung
der Sachlage, in ſeiner Auffaſſung, die ſich einmal
von der Ihligen tatſächlich unterſcheidet. Darin liegt
kein Grund, irgendwie in eine Mißſtimmung zu ge⸗
raten.

Ich glaube nun, daß die Dinge völlig geklärt
ſind Wenn Sie aber eine Konfliktsdeputarion wünſchen
— das müßte al7o eine ſein im Sinne des § 36
der Städieordnung — wenn Sie eine gemeinſchafiliche
Kommiſſion zu dem Zwecke wünſchen, um die diver⸗
gierenden Anſichten zu vereinigen, dann bin ich über⸗
zeugt, daß der Magiſtrat ſich aegen die Einſetzung
einer ſolchen Kommiſſion nicht ſträuben wir d. Ich
jedenfalls werde ſie befürworten, damit wir dort viel⸗
leicht zu einer einheitlichen Beurteilung kommen
können. Sollte das nicht der Fall ſein, meine Herren,
dann bleibt die Sache auf ſich beruhen. Dann find
wir eben verſchiedener Anſicht, haben uns nicht einigen
können, und die Sache iſt damit auch erledigt.
Alſo ſo ſehr kriegeruch liegt der Fall nicht.

Stadtv. Scharnberg: Meine Herren, der Herr
Oberbürgermeiſter hat ſih eingehend in abl hnender
Haltung uber die Teuerungszu aue geäußert. Ge⸗
ſtatten Ste mir auch ein paar Worie. Ich mill da⸗
mit anfangen, wie das au⸗ geführt worde, iſt, daß
für den Arbeiter ſo viel geian würde. Wenn wir
einige Jayzehnte zurückblicken, dann wird ſich noch
maucher daran erinnern können, daß wir, wenn wir
irgendwie Forderungen für die Arbeiter geſtellt hatten,
verhöhnt und verlacht worden ſind. Es wird doch
wohl niemand behaupten können, daß ein Menſch mit
4 %, 4,50 %ℳ und 3,50 ℳ pro Tag im Woylſtande
lebt, — ein Menſch, der Familie hat, und eine
Wohnungemiete von 300, 350 und 400 ¼ bezahlen
muß. Da kann doch von Ubermut uſw. gar keine
Rede ſein.

Ferner führte der Herr Oberbürgermeiſter den
Droſchenkutſcherſtreik an und meinte, die Leute hätten
300 000 ℳ embehren können, weil ſie gut geſtellt
ſind. Die Sache liegt doch woyl etwas anders. Die
Leuie haben ſich lediglich gegen die Kolizeimaßregelung
gewehrt, weil ſie den Potsoamer Platz nicht leer be⸗
fahren dürfen und einen großen Umweg machen
müſſen, und weil ſie mit hohen Strafmandaten be⸗
droht worden ſind. Ich glaube, wenn ſie damit etwas
ſchaffen, wenn auch nicht beim erſten oder zweiten
Mal, — ich traue den Droſchkenkutſchern, die die
Leitung in der Hand haben, ſo viel zu, daß ſie wirk⸗
uch nicht die Rechnung ohne den Wut machen und
wohl auf ihre Konen daber kommen werden, wenn
nicht heute, dann vielleicht üvermorgen —, dann
werden die 300 000 ℳ dadurch doppelt eingebracht
werden, indem ſie annähernd wenignens zu ihrem
Rechie kommen, was ſie beabſichtigen.

Zu der uns heute vorliegenden Mitteilung möchte
ich nun bemerken, daß am 6. Dezember und am