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Berichterſtatter Stadtv. Jolenberg: Meine Herren,
ich bitte Sie, dem Beſchluſſe des Etatsausſchuſſes zu
folgen und den Sonderetat Nr. 2, Ladeſtraßen, un⸗
verändert anzunehmen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Sonderetat
Nr. 2 wird in Ausgabe und Einnahme nach dem

Voranſchlage des Magiſtrats feſtgeſtellt.)
Vorſteher⸗Stellv. Kaufmann:

Sonderetat Nr. 3. Lagerplatz der Tiefbau⸗
verwaltung.

Zur Geſchäftsordnung hat der Stadtv. Hirſch das
Wort.

Stadtv. Hirſch: Meine Herren, ich ſtelle den An⸗
trag, dieſen Etat noch einmal in den Ausſchuß zu⸗
rückzuverweiſen.

(Der Antrag wird abgelehnt. Die Beratung
wird eröffnet.)

Berichterſtatter Stadtv. Borchardt: Meine Herren.
namens des Etatsausſchuſſes habe ich Ihnen mit⸗
zuteilen, daß der Ausſchuß Anderungen an dieſem
Etat nicht beſchloſſen hat und Ihnen infolgedeſſen
empfiehlt, dieſen Etat in der Form, wie er vorgelegt
worden iſt, anzunehmen.

Perſönlich möchte ich allerdings bitten, dieſen
Etat nicht ohne weiteres anzunehmen, ſondern ihn
zur nochmaligen Beratung in den Ausſchuß zurück⸗
zuweiſen, weil die Möglichkeit gegeben ſcheint, die
Poſition Abſchnitt 4, Beſtände, die mit 100 000 Mk.
eingeietzt iſt, und wobei ſich in den Vorjahren ge⸗
zeigt hat, daß ſie zu niedrig eingeſetzt war, etwas ſtärker
zu erhöhen und dadurch Mittel zu gewinnen, die bei
der gegenwärnigen allgemeinen Etatslage ſehr wohl
verwendet werden könnten. Dies iſt der Grund,
warum ich perſönlich den Antrag ſtellen würde, den
Etat noch einmal in dem Ausſchuß zu beraten.

Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Herren,
das iſt aus zwei Gründen eine ſehr falſche Hoffnung
von Herrn Borchardt. Einmal iſt es ein Sonder⸗
etat, der mit dem allgemeinen Etat und deſſen Ge⸗
barung abſolut nichts zu tun hat, ſondern dieſer
Etat ſchließt für ſich ab, ſei es mit einem Plus oder
ſei es mit einem Minus. Schließt er mit einem
Plus ab, ſo werden die Überſchüſſe wieder für den
Lagerplatz verwendet; ſchließt er mit Minus ab,
ſo müſſen aus eventuellen früheren Überſchüſſen die

Mindererträge des Etats gedeckt werden. Wenn
nun, wie Herr Borchardt meint, die Poſition
„Beſtände“ vielleicht zu niedrig gegriffen iſt, ſo

hat das auf das Definitivum des ganzen Etats,
auf den Abſchluß des Geſamtetats gar keinen
Einfluß. Es läßt ſich auch zur Zeit gar nicht mal
ſagen, ob der Anſatz zu hoch oder zu niedrig iſt;
denn das hängt vollſtändig ab von den Beſtänden,
die angeſchafft werden, und von den Arbeiten, die
im nächſten Jahre zu machen ſind. Wenn Sie aber
trotzdem auf Ihrer Meinung beharren ſollten, ſo
muß ich Ihnen als zweiten Grund anführen, daß,
wenn dieſer Etat in den allgemeinen Etat aufge⸗
nommen werden ſoll, Sie noch 500 000 ℳ ungefähr
zulegen müßten; denn die Lagerplatzwerwaltung hat
ungefähr ſoviel Schulden bei uns, ſie ſteht ſo weit

im Vorſchuß, weil ſie verſchiedene Grundſtücke uſw.

gekauft hat.

Stadtv. Dr. Borchardt: Meine Herren, die vom
Herrn Kämmerer angeführten Gründe ſind ſämtlich
nicht ſtichhaltig. Zunächſt ſagt der Herr Kämmerer:
es handelt ſich um einen Sonderetat, und der Son⸗
deretat hat mit der allgemeinen Verwaltung nichts
zu tun. 4
(Zuruf des Kämmerers Scholtz: Dieſer Sonderetat!)
Mit dieſem Argument würde er wenig zufrieden ſein,
wenn man es auf den Etat der Gasanſtalt anwenden
wollte. Freilich ruft mir der Herr Kämmerer da⸗
zwiſchen: d ieſer Sonderetat Demgegenüber iſt zu
konſtatieren, daß aus dieſem Sonderetat im Jahre
1904 4000 ℳ in den allgemeinen Etat, Kapitel I,
überwieſen worden ſind. Es iſt auch gar nicht ab⸗
zuſehen, warum ein eventueller Überſchuß nicht in
den allgemeinen Etat übernommen werden kann.

Jedenfalls ſch eint mir doch dieſe Frage einer
erneuten Prüfung im Etatsausſchuß noch einmal
wert, und ich kann Sie daher nur bitten, dieſe
Prüfung vorzunehmen. Wenn der Herr Kämmerer aber
ſagt, die Zahl von 100 000 ℳ, die eingeſetzt iſt, ſei
nur eine gegriffene und geſchätzte, ſo iſt ja das eben
der Grund, der dazu führen kann, dieſe Schätzung
auch höher vorzunehmen, zumal tatſächlich in den
vorigen Jahren die eingeſetzte Schätzung ſich ſtets als
zu niedrig erwieſen hat.

Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Ich möchte
bloß ganz kurz darauf erwidern, daß es wohl mög⸗
lich fein kann, daß einmal in einem Sonderetat
eine Poſition ſteht, welche gewiſſe Ausgaben an
ein anderes Etatskapitel, ſei es wieder einen Sonder⸗
etat oder ſei es an den allgemeinen Etat, erſtattet.
Keinesfalls aber iſt es richtig, Herr Borchardt. daß
etwa eine Summe von 4000 ℳ aus den Über⸗
ſchüſſen des Etats an den allgemeinen Etat abgeführt
worden iſt; es mag ſein vielleicht für Beamte, an
die Kanaliſarionsverwaltung oder für irgend welche
anderen Zwecke — das kann ich im Moment nicht
ſagen —, keinesfalls aber aus dem definitiven Ab⸗
ſchluß als UÜberſchuß. Der definitive Abſchluß, der
Betrag, der ſich eventuell auf der Habenſeite erg ben
würde, wird immer dazu verwendet, Schulden, die
die Lagerplatzverwaltung hat, zu decken. Und zur⸗
zeit iſt es ſo, wie ich Ihnen ſage, daß die Lager⸗
platzverwaltung ganz erheblich im Vorſchuß bei uns
ſteht. Ich wundere mich, daß auch dieſer zweite
Grund, Herr Borchardt, für Sie nicht ausſchlag⸗
gebend iſt, und daß Sie trotzdem eventuell dieſes
Minus in den allgemeinen Etat übernehmen wollen.

Vorſteher⸗Stellv. Kaufmann: Ich erlaube mir,
tatſächlich feſtzuſtellen, daß im Etat für 1904 im
Kapitel 1 Abſchnitt 4 Nr. 3 ein Uberſchuß aus dem
Betriebe der Ladeſtraßenverwaltung mit 4500 ℳ in
Einnahme geſtellt iſt.

(Zuruf des Kämmerers Scholtz: Ladeſtraßen!)

Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Ja, meine
Herren, das iſt richtig; aber Ladeſtraßen iſt etwas
ganz anderes wie Lagerplatzverwaltung. Das ſehen
Sie ſchon daraus, meine Herren, daß die Ladeſtraßen
im Sonderetat 2 ſich befinden, und die Lagerplatz⸗
platzverwaltung, welche hier zur Diskuſſion ſteht,
Sonderetat Nr. 3 iſt.

Vorſteher⸗Stellv. Kaufmann: Das Wort iſt nicht
weiter verlangt; ich ſchließe die Beratung.

Der Etatsausſchuß empfiehlt Ihnen die An⸗
nahme des Etats ſo, wie er vorgelegt worden iſt,