Fe 118 — in die Prinzipienfrage einzutreten, bitte ich Sie, bereits aus dieſem Grunde der Reſolution Ihre Zuſtimmung zu verſagen. Stadtv. Dr. Borchardt: Meine Herren, die Stadtverordnetenverſammlung hat ſich mehrfach dafür ausgeſprochen, daß es durchaus wünſchenswert ſei, die Vorſchulen abzuſchaffen, und es ſind eine Reihe von Opportunitätsgründen immer nur dafür angeführt worden, daß man mit einer ſolchen Abſchaffung der Vorſchule nicht ſofort und unmittelbar vorgehen könne. Es iſt ſogar — ich weiß nicht, ob durch Beſchluß, oder ob es nur ein Antrag ſeitens der liberalen Partei hier war — ein ganz beſtimmter Zeitpunkt ins Auge gefaßt worden, zu welchem die Vorſchulen abgeſchafft werden ſollen, wenn ich nicht irre bis zum Jahre 1908. Ich erinnere mich momentan nicht, ob dieſer Antrag zum Beſchluß erhoben wurde. Jedenfalls aber iſt zum Beſchluß erhoben worden, unſere Gemeindeſchulen in einer ſolchen Weiſe zu heben, daß dadurch die Vorſchulen überflüſſig werden. Es würde doch dieſer klaren Willensmeinung der Stadtverordnetenverſammlung durchaus widerſprechen, wenn wir gerade in dem⸗ jenigen Augenblick, in welchem an die Hebung der Gemeindeſchulen gegangen werden ſoll, eine Reſolution ablehnen, die inbezug auf die Vorſchulen denſelben Standpunkt vertritt, den wir mehrere Jahre hinter⸗ einander vertreten haben. Es würde das geradezu bedeuten, daß wir dieſen unſern Standpunkt inbezug auf die Vorſchulen verlaſſen haben. Deswegen kann ich Sie nur bitten, der Reſolution Ihre Zuſtimmung zu geben. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗ lung ſtimmt der vom Magiſtrat vorgeſchlagenen Reſolution zu: Der Magiſtrat wird erſucht, bei Gründung neuer höherer Lehranſtalten Vorſchulen nicht mehr einzurichten.) Vorſteher Roſenberg: Kapitel III. Höhere Mädchenſchulen, Bür⸗ germädchenſchule und Gemeindeſchulen. Hierzu liegt, abgeſehen von den Anträgen, die der Emtsansſchuß Ihnen bringt, ein Antrag vor, den der Herr Stadtv. Kaufmann vortragen wird und den ich nachher verleſen werde. Ferner haben die Herren Stadtverordneten Hirſch und Genoſſen Anträge auf Anderung von Abſchnitten in dieſem Kapitel geſtellt. Ich werde ſo vorgehen, daß ich zu⸗ nächſt, nachdem der Herr Berichterſtatter über die Anträge des Ausſchuſſes berichtet hat, wenn ſich kein Widerſpruch erhebt, über das Kapitel mit Ausnahme der von den Anträgen Hirſch und Gen. berührten Abſchnitte abſtimmen laſſe, dann die Anträge des Herrn Stadtv. Hirſch und ſchließlich den Antrag des Herrn Stadtv. Kaufmann zur Beratung ſtellen werde, welcher lautet: Die Stadtverordnetenverſammlung erſucht den Magiſtrat, die Errichtung einer vierten höheren Mädchenſchule in der Nähe des Savignyplatzes in Erwägung zu ziehen. Berichterſtatter Stadtv. Otto: Meine Herren, in der allgemeinen Erörterung bei Kapitel II1 iſt zur Sprache gekommen, daß in einer höheren Lehranſtalt für Knaben in Charlottenburg Flugblätter ſeitens des Flottenvereins verteilt und daß in einer höheren Mädchenſchule Sammlungen für die Flotte veranſtaltet worden ſind. Es iſt im Ausſchuß und auch ſeitens des Magiſtrats erklärt worden, daß aus pädagogiſchen Gründen ein derartiges Vorgehen nicht gebilligt werden könne. Man hat es allgemein bedauert, hat ſich aber nicht in der Lage geſehen, irgend welchen Beſchluß in dieſer Angelegenheit zu faſſen. Ich bringe dieſe Verhandlung deshalb Ihnen nur zur Kenntnis. Der Etatsausſchuß hat folgende Anderungen be⸗ ſchloſſen: Ausgaben: In der Beſoldungsnachweiſung treten fol⸗ gende Anderungen ein: A. Nr. 11 ſoll lauten Dr. Oehninger. 4400 ℳ 12: „ „, Dr. Lipvp 6690 „ ,, e , „ Dr. v. Kozlowski 4400 „ „% 18§8 „ „ von Probſt 3000 „ ,, e, „, „„ Schmidt, Hermann 3950 „ C. Nr. 107 ſoll lauten N. N., Sollbetrag 3325 ℳ % Tas, , Naget 2450 „ , 255. „ „ N. . „ 8325 „ 7 350 1 7 Schulz / 1700 7 77 352 19 7 John 77 1709 7¹ 77 353 77 77 Steffens ² 3200 77 „, 355. „ „ Landsberg „ 2200 „ „ 356 „ „ Proske , 2450 „ „, 357 „ „ Wehliſch ⸗ 3200 „ „ 360 , „ Raupach⸗ 3200 „ , 861. „ Wöllke „ 2700 „ „ 3363 „, „ Roſſiug „ 2637,50 „ 427 iſt für Gundlach zu ſetzen N. N. Sollberrag 2475 „ 544 iſt für Rathge zu ſetzen N. N. Hierdurch ermäßigen ſich die Anſätze Abſchnitt 1 Nr. 1 — Beſoldungen — A. Höhere Mädchenſchulen von 215700 ℳ auf 211750 . C. Gemeinde⸗ und Hilfsſchulen von 1 556000 ℳ. auf 1 549087,50 . Nr. 5 — Entſchädigung der Schulärzte. — Der Verſammlung wird empfohlen, zu be⸗ ſchließen: Der Magiſtrat wird erſucht, zu erwägen, 1. ob ſich die Einführung von Schulärzten für die höheren Lehranſtalten für Knaben empfiehlt, II. ob ſich die Einführung von Zahnärzten für die Gemeindeſchulen empfiehlt. Abſchnitt 6 Nr. 10 ſoll lauten: Für 1 Hilfeſchuldiener und 1 Hilfsſchuldienerin einſchl. Kranken⸗ und Invalidenverſicherungs⸗ beträge 2150 Nr. 13 — Entſchädigung an die Schuldiener uſw. erhöht auf 13072,70 ℳ. Als Nr. 23 — iſt neu einzuſtellen: Zur Durchführung von Maßregeln zur Hebung der Gemeindeſchulen auf beſonderen Gemeinde⸗ beſchluß I. Rate 5000 ℳ. Ferner wird der Verſammlung empfohlen, zu beſchließen: Die Verſammlung nimmt Kenntnis von der Mitteilung des Magiſtrats, daß er den Be⸗ ſchlüſſen der gemiſchten Deputation zur Durch⸗ führung von Maßregeln zur Hebung der Ge⸗