—.—. 1397 —2

Nunmehr gedenke ich, nach folgendem Modus
die Abſtimmung vornehmen zu laſſen. Ich werde
vorerſt abſtimmen laſſen über den Antrag des
Stadtv. Hirſch und Gen.:

Die Pofition: einmalige Ausgaben Abſchn. 14

zu erhöhen um 100 000 ℳ auf 556 000 ℳ

(Die Verſammlung lehnt den Antrag ab.)

Nun würde die Abſtimmung über den Antrag des
Stadtv. Hirſch und Gen. herankommen:
in foridauernde Ausgaben Abſchn. 6 Tit. 22
einzuſetzen:
Dernmittel für die Kinder der Volksſchulen
120 000 e
Falls dieſer Antrag abgelehnt wird, würde die
namentliche Abſtimmung kommen über den Antrag:
Eine neue Poſition 22a einzufügen:
Lernmittel für ſämtliche Kinder der unter⸗
ſten Klaſſe der Gemeindeſchulen 7500 ℳ
Wenn über dieſen Antrag abgeſtimmt ſein wird,
würde ich über die Reſolution in der Fafſung, welche
Herr Stadtv. Dr. Spiegel vorſchlägt, abſtimmen laſſen,
dann abſtimmen laſſen über die Reſolution des
Etatsausſchuſſes und ſchließlich abſtimmen laſſen über
die Reſolntion in der Faſſung, welche Herr Stadtv.
Kaufmann vorſchlägt. — Ich nehme an. daß die
Verſammlung mit dieſem Modus der Abſtimmung
ei nverſtanden iſt.
Wir kämen dann alſo zunächſt zu der Abſtim⸗
mung über den Antrag des Herrn Stadtv. Hirſch:
in Abſchnitt 6 Titel 22 zu ſagen:
Lernmittel für die Kinder der Volksſchulen
120 000 ℳ.

(Die Verſammlung lehnt den Antrag ab.)

Nunmehr kommen wir zur namentlichen Ab⸗
ſtimmung über den Antrag des Herrn Stadtv. Hirſch
und Gen.:

Eine neue Pofition 222 einzufügen:

Lernmittel für ſämtliche Kinder der unter⸗
ſten Klaſſe der Gemeindeſchulen 7500 ℳ

Meine Herren, die Namen der Herren Stadt⸗
verordneten find hier in einem Verzeichnis in drei
Spalten aufgeführt. Ich bitte die Herren Beifitzer,
heute mit dem erſten Namen der zweiten Spalte bei
der namentlichen Abſtimmung zu beginnen. Die⸗
jenigen Herren, welche den Antrag des Stadtv. Hirſch
annehmen wollen, alſo 7500 einſetzen wollen,
wollen mit Ja, diejenigen, welche den Antrag ab⸗
lehnen wollen, mit Nein antworten. Ich bitte, mit
der namentlichen Abſtimmung zu beginnen.

(Der Namensaufruf erfolgt. Es ſtimmen

mit ja die Stadtv.
Bartſch, Bollmann, Dr. Borchardt, Dörre,
Daialoszynski, Dr. de Gruyter, Hirſch, Jander⸗
Klick, Liebe, Mickler, Dr. Penzig, Dr. Rothholz,

Scharnberg, Sellin, Dr. Spiegel, Vogel,
Dr. Zepler: 4 e
mit Nein die Stadtv.
Barnewitz, Dr. Bauer, Becker, Blanck, Bruns,
Dr. Crüger, Frantz, Gredy, Heimann, Holz,
Jolenberg, Kaufmann, Mann, Mittag. Munch,
Otto, Prostauer, Protze, Rackwitz, Ring,
Dr. Roſe, Roſenberg, Ruß. Sachs, Schmidt.
Schwarz, Dr. Stadthagen, Stein, Wenig,
Wöllmer. 4
Das Ergebnis der Abſtimmung wird ermittelt.)

haben 18 Herren mit Ja,

Meine Herren, es 5
Der Antrag Hirſch iſt ſomit

30 mit Nein geſtimmt.
abgelehnt. 7
Nunmehr kommen wir zur 0 . über
die Reſolution in der Faſſung, die Herr Stadtv.
Dr. Spiegel vorſchlägt. 2
(Die Verſammlung lehnt die Refolntion des
Stadtv. Dr. Spiegel ab.) 44 2

Wir kommen jetzt zur Abſtimmung über die
Reſolution des Etatsausſchuſſes.

(Die en lehnt die Reſolution des
Etatsausſchuſſes ebenfalls abet m

Wir kommen ſchließlich zu der Abſtimmung
über die Reſolution in der Faffung des Herrn
Stadtv. Kaufmann, die folgendermaßen lautet —
indem ich mir hier eine tleine Anderung erlaube

Die Stadtverordnetenverſammlung ſieht
der baldigen Einbringung einer Vorlage betr.
Hebung der Gemeindeſchulen 41 92

— anſtatt des Wortes, das hier ſtand: baldigſt —
entgegen.

Sie erklärt ihr Einverſtändnis damit, daß
in den nächſten vier Jahren die Frage der
Gewährung freier Lernmittel für alle Schüler
der Gemeindeſchulen zurückgeſtellt werde.

(Die Verſammlung beſchließt demgemäß.)

Nunmehr ſtelle ich feſt, daß Kapitel III in Ein⸗
nahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des
Magiſtrats mit den vom Berichterſtatter vorgetragenen
Abänderungen und Refolutionen, ſoweit über die
letzteren nicht bereits entſchieden iſt, feſtgeſetzt iſt.

Ferner ſtelle ich feſt, daß, ſoweit nicht Wider⸗
ſpruch erhoben iſt, die Anträge des Wahlausſchuſſes
genehmigt ſind. An 24 1

Die nächſte Sitzung findet morgen abend 7 uhr
ſtatt⸗ 2 4402 C. K 24
Das Protokoll unterzeichnen die Herren Stadtv.
Heimann, Mittag und Protze.
Ich ſchließe die heutige Sitzung. 2
(Schluß der Sitzung 11 Uhr 35 Minuten.)

72 5
7 74
EI

)efe 14

Druck von Adolf Gert, Charlottenburg.