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Meine Herren, iſt das eigentlich eine produktive
Tätigkeit? Doch höchſtens in ganz begrenztem
Maße! Warum ſollen wir nicht auch hier mit einer
Wertzuwachsſteuer kommen! Und endlich, meine
Herren, ſehen wir doch die Apotheken
(Stadtv. Vogel: Oho! — Heiterkeit)

ganz erheblich im Preiſe ſteigen — alſo auch da
überall die Wertzuwachsſteuer! Wenn — dann doch
konſequent!

Nun möchte ich aber wirklich nicht dem Magiſtrat,
der nach meinem Dafürhalten mit Arbeiten gerade
genügend bepackt iſt, auch noch die Arbeit zumuten,
uns eine wertvolle intereſſante Abhandlung über die
Wertzuwachsſteuer in Jahresfriſt zu liefern. Wir

werden ja ſpäter noch bei einem anderen Punkte uns

über eine ſehr gediegene Arbeit des Magiſtrats zu
unterhalten haben, die wir meines Erachtens auch
dem Magiſtrat hätten erſparen können. Nun wollen
wir ihm noch zumuten, daß er ſich auch mit der
Wertzuwachsſteuer. und zwar gründlich, beſchäſtige
und uns darüber eine Abhandlung ausarbeite! Vor
allen Dingen aber, meine Herren, und damit komme
ich zum Schluſſe meiner Ausführungen, bin ich ent⸗
ſchieden gegen den Antrag des Herrn Kollegen Dr.
Borchardt, weil ich wünſche, daß die Stadtverordneten⸗
verſammlung klar zu erkennen gibt, daß wir für
eine derartige Wertzuwachsſteuer nicht zu haben ſind.
Sobald wir aber an den Magiſtrat die Aufforderung
richten, Erwägungen anzuſtellen, geben wir ſchon
unſere allgemeine prinzipielle Zuneigung zu dieſer
Stener zu erkennen, und ich würde es im Intereſſe
der Entwicklung Charlottenburgs für im höchſten
Grade bedenklich halten, wenn wir auch nur einen
ſolchen prinzipiell zuneigenden Standpunkt zu einem
derartigen Antrage hier zu erkennen gäben. Infolge⸗
deſſen bitte ich Sie, den Antrag abzulehnen.
(Bravo!)

Stadtv. Ir. Zepler: Der Herr Vorredner hat
von der Beunruhigung geſprochen, welche in der
Bevölkerung Charlottenburgs platzgreifen könnte, wenn
hier dieſe Steuerfrage diskutiert wird. Ich möchte dem
gegenüber die Frage aufwerfen, in welchen Kreiſen
denn die Beunruhigung ſtattfinden wird? In Arbeiter⸗
kreiſen jedenfalls nicht, ebenſowenig in anderen
Kreiſen welche mit Bodenſpekulation uſw. nichts zu
tun haben. Beunruhigt werden lediglich die Speku⸗
lanten, welche zum Teil gar nicht mal Charlotten⸗
burger Bürger ſind, und der Spekulanten wegen
ſind wir doch nicht hier; wir haben in keinem Falle
die Geſchäfte der Spekulanten zu beſorgen. Wenn
man aber die Ausführungen hört, wie ſie eben Herr
Kollege Dr. Crüger gemacht hat und wie ſie auch
ſonſt hier häufig fallen, dann hat man den Eindruck,
daß die Stadtvertretung dazu da iſt, die Geſchäfte
der beſitzenden Klaſſen zu beſorgen. Das iſt das,
was gerade unſere Partei immer am meiſten zu
verhindern bemüht iſt. Es wird von anderen Seiten
auch geſagt, durch eine derartige Steuer würde die
Bautätigkeit leiden. Nach einer richtigen Erwägung
iſt das meiner Meinung nach keineswegs der Fall;
gerade das Gegenteil könnte, glaube ich, dabei heraus⸗
kommen. Die Wertzuwachsſteuer wird ſicher einen
günſtigen Einfluß gegen die ungeſunde Bodenſpeku⸗
lation, gegen den Bodenwucher ausüben Wenn die
Steuer ſo gehandhabt wird, daß nicht bloß beim
Verkauf der Wertzuwachs erfaßt wird, ſondern wenn
nach erfolgter Abſchätzung in beſtimmten Friſten die
Steuer gezahlt werden muß alſo auch in der
Zeit, wo ein Verkauf nicht ſtattfindet, ſo wird
mancher Beſitzer, der auf ſein angelegtes Kapital,

das momentan keine Zinſen trägt, noch immer Geld
hinaufzahlen ſoll, eher geneigt ſein. ſich des Beſitzes
zu entäußern und das Kapital flüſſig zu machen,
anſtatt immer wieder noch Geld hineinzuſtecken.
Daraus könnte alſo wohl reſultieren, daß mancher
Unternehmer geneigt ſein wird, nicht zu warten, bis
der Boden einen wer weiß wie hohen Wert erzielt
hat — alſo um die Bevölkerung recht auszuwuchern —,
ſondern bald zu verkaufen und ſelbſt dann zu ver⸗
kaufen, wenn er nur einen niedrigen Preis erzielt.
Die Folge davon kann gerade unter Umſtänden ſein,
daß das ſchroffe Indiehöheſteigen der Preiſe ver⸗
hindert wird. Es werden dann vielleicht Leute,
welche wirklich bauen, nicht bloß den Beſitz feſthalten
wollen, um zu warten, was er ihnen durch das bloße
Daliegen mehr einbringt, ſchneller kaufen können. Durch
dieſe vermehrte Bautätigkeit, welche hieraus entſtehen
kann — meine ich im Gegenſatz zu der Annahme
anderer Beurteiler —, können nachher eventuell die
Wohnungen infolge des größeren Angebots auch
unter Umſtänden billiger werden.

Ich komme nun auf das, was Herr Kollege
Dr. Stadthagen ausführte, nämlich auf die Frage,
wie es denn ſein würde, wenn der Wert, anſtatt zu
ſteigen, ſinkt. Ein Herauszahlen der Steuer dürfte
natürlich in keinem Falle ſtattfinden,

(Widerſpruch des Stadtv Ur. Borchardt — Heiterkeit)

und das wäre auch abſolut nicht notwendig. Was
iſt denn eine derartige Steuer anders als ein Zu⸗
ſchlag zum Kaufpreis. Jeder, der etwas beſitzt oder
etwas kauft, trägt das Riſiko, das er unter Um⸗
ſtänden Verluſte hat. Das Riſiko wird allerdings
um den Wert dieſer Wertzuwachsſteuer erhöht, das
iſt richtig. Aber daraus folgt doch nicht, daß unter
Umſtänden etwas herausgezahlt werden müſſe, oder
daß überhaupt in dieſer Steuer eine Ungerechtigkeit
liege. Dieſe Steuer würde den Wert und auch das
Riſiko etwas vergrößern. Damit muß aber jeder
Befitzer, jeder Käufer rechnen. Das iſt ja noch der
einzige Lichtpunkt in unſerer Inſtitution des Beſitzes,
daß man nicht feſt darauf rechnen kann, daß einem
der Beſitz unter allen Umſtänden verbleibt. Es wäre
ja noch ſchöner, wenn man nur den feſten Beſitz
und nicht mal das Riſiko hätte. Dann würde ſich
dieſe Geſellſchaft ja noch viel wohler fühlen.
(Heiterkeit.)

Dieſe Geſichtspunkte möchte ich doch auch zur Er⸗
wägung ſtellen. Sie ſind wohl noch nicht geäußert
worden, aber ſie ſind gewiß wert, beim Studium
dieſer Frage berückſichtigt zu werden.

Stadtu. Dr. Crüger: Meine Herren, nur noch
ein Wort. Ich hatte vorhin vergeſſen hinzuzufügen,
daß ich es für zweifellos hielte, daß mir nun von
linker Seite entgegengehalten werden würde, ich habe
die Intereſſen der Spekulanten und Kapitaliſten
wahrgenommen.

(Stadtv. Hirſch: Sehr richtig!)
Herr Kollege Dr. Zepler hat dann dieſes 1—
meinerſeits wieder gut gemacht und hat gefragt,
wen denn ſonſt ich hier noch geſprochen haben könnte.
Ich möchte ihm darauf erwidern: für die Allgemein⸗
heit, die Allgemeinheit, die in lebhafteſter Weiſe an
der Entwicklung der privaten Bautätigkeit intereſſiert
iſt. Ich bin der Überzeugung, daß die Entwicklung
der privaten Bautätigkeit in Charlottenburg ganz
weſentlich durch eine derartige drohende Wertzuwachs⸗
ſteuer beeinflußt werden würde.
(Sehr richtig!)