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Vorſteher Roſenberg: Nunmehr ſchlägt der Ma⸗
giſtrat vor, zu beſchließen:

a) Perſonen mit einem Einkommen von nicht
mehr als 900 ℳ werden von der Pflicht, im
Rechnungsjahre 1906 Gemeindeeinkommenſteuer
zu zahlen, entbunden.

b) Die Gemeindeeinkommenſteuer kommt in Höhe
eines Zuſchlages von 100% zur Staatsein⸗
kommenſteuer zur Erhebung.

c) Die Gemeindegrundſteuer iſt in Höhe von
162,34% der ſtaatlich veranlagten Grund⸗ und
Gebäudeſteuer — 2,4%,%, des gemeinen Wertes
der bebauten und unbebauten Grundſtücke und

d) die Gemeindegewerbeſteuer unter Berückſichtigung
des Beſchluſſes zu e in Höhe von 100% der
ſtaatlich veranlagten Gewerbeſteuer zu erheben,
und zwar zu e und d mit der Maßgabe, daß
der Ertrag beider Steuern zuſammen einem
Satze von 150% der ſtaatlich veranlagten
Realſteuern gleichkommt.

e) Im Rechnungsjahre 1906 wird die Gewerbe⸗
ſteuer der in Klaſſe IV veranlagten Steuerſätze
von 4, 8 und 12 und — ſoweit der Betrag
der im Rechnungsjahre 1905 aufgekommenen
Warenhausſteuer ausreicht — auch noch von
16 außer Hebung geſtellt.

Die im Rechnungsjahre 1906 aufkom⸗
mende Warenhausſteuer wird im Rechnungs⸗
jahre 1907 zur Erleichterung des Gewerbeſteuer⸗
ſolls der Gewerbeſteuerklaſſe IV verwendet.

f) Die Betriebsſteuer wird in Höhe von 100%
der feſtgeſetzten Betriebsſteuer erhoben.

g) Die Gemeindeumſatzſteuer kommt in Höhe von
1% des Umſatzwertes der bebauten und 2%/%
des Umſatzwertes der unbebauten Grundſtücke

zur Erhebung.

B) Die nach Maßgabe des Gebäudenutzungswertes
zu erhebende Kanaliſationsgebühr wird auf

1% feſtgeſetzt.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt mit großer „ehet
nach dem Antrage des Magiſtrats)

Nun, meine Herren, treten noch einige Ande⸗
12. in Kapitel I ein. Nach der Beſchlußfaſſung
der Verſammlung ſind gegen den Ctatsentwurf
3189,38 ℳ mehr Ausgaben in das Ordinarium des
Hauptetats eingeſtellt. Um dieſen Betrag iſt nun
der Dispoſitionsfonds zu kürzen. Um den
Dispoſitionsfonds auf die runde Summe von
291 000 ℳ zu bringen, treten in

Kapitel 1
folgende Anderungen ein:

Einnahmen. Abſchnitt 27 Krr. 7.— Verſciedener
und zur Abrundung 24 von 440,65 ℳ
auf 447,53 ℳ.

Le ben. Abſchnitt 13 Nr 10 — Insgemein

d zur Abrundung ermäßigt von 1021, 53
auf 839,03 V.

Abſchnitt 14 — Dispaſitionsfonds — eana von
294 000 ℳ auf 291 000 .
Das genehmigt die Verſammlung ebenfalls, wie

ich feſtſtelle, und munmmehr darf ich feſtſtellen, daß

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70% 721101f (Bravo Hm
Damit wäre die Etatsbergtung enebigt.

Wir kommen nun zu Punkt 5 der Tagesordnung:

Vorlage betr. 2 . eines Ausgleichsfonds.
— Druckſache 116.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

Ein ſich am Jahresſchluß etwa ergebender

Uberſchuß iſt im Jahre 190% und künftig nur

in Höhe von 1 Million Mark in den Etat des

übernächſten Jahres einzuſtellen; etwaige Mehr⸗
beträge ſind zu einem Ausgleichsfonds anzu⸗
ſammeln.)

Punkt 6 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Zeitpunkt der Einführung der
ſtädtiſchen Müllabfuhr. — Druckſache 117.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des

Magiſtrats, wie folgt:
Die ſtädtiſche Müllabfuhr wird nicht am 1. Ok⸗
tober 1906, ſondern erſt am 1. April 1907

eingeführt.)
Punkt 7 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Verſtärkung von Etatsnummern
des Sonderetats 5 für 1905. Druckſache 118.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

Folgende Etatsnummern des Ordinariums
des Gasanſtaltsetats für 1905 ſind zu ver⸗
ſtärken, und zwar:

4) Abſchnitt IX Nr. 5 „Löhne für

kranke und beurlaubte Laternen⸗

wärter“ um 300 ℳ
b) Abſchnitt XV Nr. 3 „Desgl. Be⸗
triebsarbeiter“ um 10000 „
c) Abſchnitt XvI Nr. 15 „Kaffee
und Cichorie für die Arbeiter“ um 400 „
d) Abſchnitt XvII Nr. 5 „Koſten für
Hilfeleiſtung beim Einziehen der
Gasgelder“ um 1000 „
e) Abſchnitt XVII Nr. 11 „Weih⸗
nachtsgeſchenke für Arbeiter“ um 175 „
1) Abſchnitt X VII Nr. 25h, Miete
für das Revierbureau II1“ um 30
insgeſamt um 11905 )

Punkt § der ressmnna

Borlage betr. Teilung eines Waiſenrats⸗
veere und Hinzuwahl von Ebrenbeamten.
1 Druafache 119.

Der Magiſtratsantrag lautet:
1. zu beſchließen:
Der Waiſenratsbe irk 24 „Innere Stabt 37
wird in 2 Bezirke 24 4 und 24 B
iIgeteilt,
2. für den Bezirk 24 4 1 aſe 1 ſielluer⸗
tretenden Waiſenrat und 1 ſtelvertretende
Waiſenpflegerin zu wählen.
unſerer Geſchäftsordnung muß der Wahlaus⸗
um Vorſchläge für die Wahlen erſucht werden⸗