Die Ver⸗

(Die Beratung wird geſchloſſen.
eines Aus⸗

ſammlung beſchließt die Einſetzung
ſchuſſes.)

Die Liſte bekomme ich wohl nachher.

Punkt 10 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Bewilligung von Koſten für
den Umzug von Gemeindeſchulen.
Druckſache 150.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

Zur Deckung von Umzugskoſten, die im Herbſt

v. JI. durch Verlegung der Gemeindeſchulen

XXIII/XXIV und der Hilfsſchule 11 ent⸗

ſtanden ſind, werden 219,55 ℳ aus laufenden

Mitteln für 1905 bewilligt.)

Das Protokoll vollziehen heute die Herren
Stadtv. Döbler, Dörre und Platz.

Punkt 11 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Deckung der Koſten für Her⸗

ſtellung der elektriſchen Zuleitung zu den

Maſchinenkränen am Charlottenburgerllfer.
Druckſache 151.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

Die Beſtreitung der Koſten für Herſtellung der

elektriſchen Zuleitung zu den Maſchinenkränen

am Charlottenburger Ufer aus laufenden

Mitteln des Ladeſtraßenctats für 1905 wird

genehmigt)

Punkt 12 der Tagesordnung:

Mitteilung betr. Erwägungen über Errich⸗
tung eines ſtädtiſchen Leihamts. —
Druckſache 110.

(Die Beratung wird eröffnet.)

Bügermeiſter Matting: Meine Herren, ich
möchte vorweg auf einen Druckfehler aufmerkſam
machen, der in dieſer Vorlage enthalten iſt. Er iſt
zwar, wie die meiſten Druckfehler, ſo ſinnentſtellend,
daß ich annehme, er iſt Ihnen allen aufgefallen, aber
ich möchte, damit die Diskuſſion nicht in falſche
Bahnen gelenkt wird, gleich von vornherein darauf
hinweiſen. In der Tabelle I auf Seite 127 muß
es in der letzten Zeile für das Jahr 1905 nicht
heißen 162557 Pfänderbeſtand, ſondern 102557,
ſodaß alſo die Zahlen fortſchreitend den Niedergang
der Pfänderzahl dartun.

Stadtu. Vogel: Meine Herren, der Magiſtrat
hat ja ziemlich lange Zeit darauf verwendet, dieſen
Antrag wegen Errichtung eines Leihhauſes zu er⸗
wägen. Es ſind 2 Jahre und 1 Monate darüber
hingegangen, und er iſt ſchließlich zu einem ab⸗
lehnenden Reſultat gekommen. Er gibt zwar zu,
daß die Errichtung kommunaler Leihhäuſer als eine
ſoziale Aufgabe der Stadt zu betrachten iſt, macht
auch darauf aufmerkſam, daß die preußiſche Regierung

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*

in einem Miniſterialerlaß vom 15. April 1856 die
Städte aufgefordert hat, neben Sparkaſſen auch Leih⸗
ämter zu errichten, und erklärt weiter, daß die
ſtädtiſchen Leihämter vor den Privatpfandhäuſern für die
Pfandgeber weſentliche Vorzüge haben: die Taxen
ſind ſorgfältiger, die Zinſen faſt durchgängig mäßiger,
und die Termine werden mehr zu gunſten der
Pfandgeber angenommen. Aber trotz aller dieſer
Vorzüge der kommunalen Leihhäuſer iſt der Magiſtrat
zu einem ablehnenden Votum gekommen, und zwar
erklärt er das wörtlich, wie folgt:
Dieſe Vorzüge⸗ der öffentlichen Leihämter ge⸗
nügen aber nicht, um ihnen in modernem,
ſozialem Sinne, insbeſondere in armenrecht⸗
licher Beziehung, unbeſtritten die Anerkennung
als Wohltätigkeitsanſtalten zu ſichern.
Meine Herren, ich muß ſagen, dieſer Satz hat
mich ſehr überraſcht. Ich habe mich gefragt:⸗ wie
kommen denn die Leihhäuſer dazu, als Wohltätig⸗
keitsanſtalten in armenrechtlicher Beziehung betrachtet
zu werden? Ich ſehe in ihnen Mittel und Wege, den
unbemittelten Volksklaſſen momentan Geld zur Ver⸗
fügung zu ſtellen, Kredit zu gewähren, ebenſo wie
ſich Finanzleute bei Banken Kredit verſchaffen durch
Lombardieren uſw., und um ihnen dies hier zu er⸗
leichtern, durch Garantieübernahme der Stadt, iſt ja
hier eine Reichsbanknebenſtelle geſchaffen worden.
Dieſelbe hat zwar außer den Einrichtungskoſten nur
einen Zuſchuß von Mk. 1482 erfordert; es hätte
aber ebenſogut mehr werden können. Als eine Wohl⸗
tätigkeitsanſtalt wird das doch niemand anſehen.
Ebenſowenig kann ich mich aber damit einverſtanden
erklären, daß die Leihämter als Wohltätigkeits⸗
anſtalten hingeſtellt werden. So wenig man das
Fleiſchbeſchauamt, die ſtädtiſche Sparkaſſe oder die
Volksbadeanſtalt Wohltätigkeitsanſtalten nennen wird,
ebenſowenig trifft dies bei den kommunalen Leih⸗
häuſern zu. Sie ſind gemeinnützige, einem größeren
Bedürfnis entſprechende Anſtalten, und jedermann
ſteht das Recht zu ihrer Benutzung offen Es iſt
gerade die Signatur der modernen ſozialen Ein⸗
richtungen, daß ihnen nicht der Stempel der
Wohltätigkeit aufgedrückt wird und ſie nicht
mit dem Armenrecht in Verbindung gebracht
werden. Genau ſo wie die Krankenkaſſen, die Alters⸗
und Invalidenverſicherung, ja auch die Feuerver⸗
ſicherung keine Wohltätigkeits⸗ ſondern gemeinnützige
Einrichtungen ſind, ſo auch die Leihhäuſer. Das
Recht zu ihrer Benutzung ſteht jedermann zu, was
254 m. Wohltätigkeitsanſtalten vielfach nicht der
Fall iſt.
13 Der Standpunkt, daß die ſtädtiſchen Leihhäuſer
Wohltätigkeitsanſtalten ſind, iſt ſchon von anderer
Seite vertreten worden, und zwar in der „Sozialen
Praris“ von einem Herrn G. Schmidt in Mainz,
deſſen Aufſatz vom Magiſtrat zum Beweiſe für dieſe
Anſicht herangezogen wird. Dieſer Herr Schmidt
führt allerdings verſchiedene Umſtände dafür an und
behauptet, daß die Leihhäuſer die Vergnügungsſucht,
den Leichtſinn, das Schuldenmachen fördern Der
Aufſatz erſchien im Jahre 1900. Der Magiſtrat
von Frankfurt a. M. ſah ſich infolgedeſſen veranlaßt,
an 26 größere öffentliche Pfandhäuſer einen Frage⸗
bogen zu ſenden, weil, wie es im Verwaltungsbericht
des Magiſtrats von Frankſurt a. M. für 1900 heißt,
in neuerer Zeit wieder die Anſicht geäußert worden
ſei, „daß die öffentlichen Pfandleihanſtalten nicht
wirklich von Nutzen für die Bevölkerung ſeien, ſon⸗
dern vorwiegend den Leichtſinn, wenn nicht gar noch
Schlimmeres beförderten.“ „Dieſe Umfrage — heißt