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Beim Ordinarium des Hauptetats Kapitel 1
für 1905 werden nachbewilligt:
A. Abſchnitt 1 — Krankenhaus Char⸗
lottenburg⸗Weſtend.
Nr. 38 — für die elektriſche
Beleuchtung, den Motoren⸗
betrieb, für Leuchtgas uſw.
Nr. 41 — Waſſerverbrauch —
Nr. 42 — Gebühren für die

3081,65 ℳ.
380,30 „

Kanaliſations⸗Anlage 661,60 „
zuſammen 4123,55 .

B. Abſchnitt 2 — Krankenhaus Char⸗
lottenburg, Kirchſtraße.

Nr. 16 — Heizungs⸗ und Brenn⸗

vorräe⸗⸗ 962. 76⸗/.)

Punkt 6 der Tagesordnung:

Raea betr. Bewilligung von Mitteln für
Nachhilfennterricht an Ferienkoloniſten.
Druckſache 231.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

Für Nachhifennterricht während der dies⸗
jährigen Sommerferien an die im Monat
Juni in die Ferienkolonien entſandten Kinder
werden 405 ℳ aus dem Dispoſitionsfonds
bewilligt.)

Punkt 7 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Neuſchaffung der Stelle eines
ſtändigen inſe Hilfsarbeiters. — Druck⸗
ache 232.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

1. Der Einſtellung eines ſtändigen juriſtiſchen
Hilfsarbeiters (Aſſeſſors) für die Geſchäfts⸗
ſtellen XI und XII vom 1. September d. I.
ab wird zugeſtimmt.

2. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 2100 ℳ
für das Rechnungsjahr 1906 ſind dem Dis⸗
poſitionsfonds zu entnehmen.)

Punkt 8 der Tagesordnung:

Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage
betr. Erteilung des Zuſchlags auf die
ſtädtiſche Müllabfuhr. — Druckſachen 205, 233.

Bevor der Herr Berichterſtatter ſeinen Bericht
erſtattet, möchte ich bemerken, daß ein Antrag ein⸗
gehange, iſt:
ie Unterzeichneten beantragen, den Ma⸗

giſtrat zu erſuchen, baldigſt eine Vorlage

betr. Einrichtung eines Stadtſchuldbuches zu

machen.
Mann, Riel

und noch mehr als 5 Unterſchriften. — Ich werde
1 Antrag, einem Wunſche der Herren Antrag⸗
ſteller entſprechend, auf die Tagesordnung der
erſten Sitzung nach den Gern etzen.

Jetzt bitte ich den Herrn Berichterſtatter zu 8
der Tagesordnung, das Wort zu nehmen.

Stadtv. IDr. Proskauer: Meine Herren, ich habe
Ihnen über die Sitzung des Ausſchuſſes, welche am
28. Mai ſtattgefunden hat, Bericht zu erſtatten. Sie
haben die Beſchlüſſe des Ausſchuſſes gedruckt vor
ſich, und ich hätte dieſem Bericht nur hinzuzufügen,
daß ſich vor allen Dingen die Debatte um die
„Ordnung betreffend Erhebung von Gebühren für
die Wegſchaffung des Hausmülls“ gedreht hat, und
zwar um die §§ 2 und 3 dieſer Ordnung, und
außerdem um den § 2 der Polizeiverordnung.

Was den § 2 der „Ordnung betreffend Erhebung
von Gebühren für die Wegſchaffung des Hausmülls“
anbelangt, ſo haben ſich Stimmen gegen die
Definition „Hausmüll“, wie ſie in dieſem
Paragraphen gegeben iſt, kundgetan, und man iſt
infolgedeſſen übereingekommen, den § 2 im Plenum
noch dadurch zu präziſieren, daß der Berichterſtatter
im Namen des Ausſchuſſes hervorhebe, daß die
Definition des Hausmülls im § 2 der Ordnung
betr. Erhebung von Gebühren im Zuſammenhang
mit § 1 der „Beſonderen Bedingungen für die Ver⸗
dingung der Leiſtungen zur Abfuhr und Beſeitigung
des Hausmülls“ ſich ergebe. Dieſer Paſſus der
„Beſonderen Bedingungen für die Verdingung der
Leiſtungen zur Abfuhr und Beſeitigung des Haus⸗
mülls in Charlottenburg“ lautet:

„Unter Hausmüll iſt zu verſtehen: der in
den bewohnten Grundſtücken ſich anſammelnde
Unrat, wie Aſche, Haus⸗ und Hofkehricht,
Haus⸗ und Küchenabfälle u. dergl. Bau⸗ und
Gewerbeabfälle, Pferde⸗ und Viehdünger, Erde
und Gartenabfälle gehören nicht zum Haus⸗
müll, außer wenn ſich in dieſem in geringen
Mengen befinden. Aſche und Schlacke aus
gewerblichen Betrieben ſind nur dann zum
Hausmüll zu rechnen, wenn die gewerblichen
Betriebe in Wohnhäuſern ausgeübt werden.“
Die im Ausſchuß gegen den § 2 der Ordnung

geäußerten Bedenken wurden zurückgezogen, nachdem
ſich auch die anweſenden Magiſtratsvertreter mit
vorſtehendem Beſchluſſe einverſtanden erklärt und
zugeſagt hatten, im Plenum eine mit djeſer Er⸗
klärung des Berichterſtatters gleichlautende Außerung
abzugeben.

Außerdem war noch im Ausſchuß von einem
Mitgliede desſelben die Frage der Gebührenerhebungs⸗
weiſe angeſchnitten worden. Dieſe erledigte ſich
aber bald, nachdem darauf hingewieſen wurde, daß
die Erhebung der Gebühren nach dem Maßſtabe des
Nutzungswertes der auf dem Grundſtück vorhandenen
bewohnten Gebäude einem früheren Gemeinde⸗
beſchluſſe entſpräche und dieſe Art der Gebühren⸗
erhebung ſchon für die Kanaliſation beſtehe. Die
Verdingungs⸗ und Zuſatzbedingungen, welche in der
Magiſtratsvorlage vom 23. Mai d. J. enthalten
waren, hat der Ausſchuß debattelos angenommen,
und ich bitte Sie im Namen des Ausſchuſſes, dieſe
Beſchlüſſe ſowie den veränderten § 2 der Polizei⸗
verordnung im Plenum zu akzeptieren und damit
die Müllvorlage zu verabſchieden.

Vor der heutigen Sitzung iſt mir von dem
Herrn Stadtverordnetenvorſteher ein Schreiben des
Vorſtandes des Charlottenburger Haus⸗ und Grund⸗
beſitzervereins von 1903 überreicht worden. Da
ich den Inhalt dieſes Schreibens vorher nicht
kannte — es iſt vom 11. Juni datiert, und ſomit
konnte es auch der Ausſchuß bei ſeinen Beratungen
nicht berückſichtigen, da er bereits am 28. Mai ge⸗
tagt hatte —, ſo iſt es mir nicht möglich, hier da⸗
rauf einzugehen, und ich muß mich darauf be⸗