— 216

5. Die Koſten der Kanaliſierung für die noch nicht
kanaliſierte Reſtſtrecke der Osnabrücker Straße
ſind mit 44 500 ℳ in das Extra⸗Ordinarium
des Kanaliſations⸗Etats für 1906 einzuſtellen.

6. Die abgedruckten Verträge Nr. 660, 665 und
766 des Urkundenverzeichniſſes werden ge⸗
nehmigt.)

Punkt 16 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Ban einer III. höheren
Mädchenſchule. — Druckſache 259.

Der Herr Berichterſtatter iſt nicht anweſend. —

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

Dem Entwurf für den Neubau der höheren

Töchterſchule mit Direktor⸗Wohnhaus in der

Danckelmannſtraße vom 10. Iuni 1906 und

den dazugehörigen Koſtenanſchlägen, abſchließend

mit der Geſamtſumme von 676 000 ℳ, wird
zugeſtimmt.)

Punkt 17 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Vorentwurf für den Bau einer
Gemeindedoppelſchule in der Spielhagen⸗
ſtraße. — Druckſache 260.

Berichterſtatter Stadtv. Lingner: Meine Herren,
heute liegt uns das Projekt der Gemeindedoppelſchule
in der Spielhagenſtraße bezw. Bismarckſtraße vor.
Für die Bismarckſtraße kommt es vorläufig nicht
in Betracht, weil das Grundſtück an dieſer Seite noch
frei bleiben ſoll. Die Mehrkoſten von ca. 100000 ℳ
ſind etwa zur Hälfte durch genauere Durch arbeitung
des alten Projektes, zur anderen Hälfte dadurch ent⸗
ſtanden, daß die Umwehrung des Grundſtücks an der
Bismarckſtraße und an der Spielhagenſtraße,
ferner der biologiſche Garten und ein Turmaufbau
hinzugekommen iſt. Das Projekt unterſcheidet ſich
von dem bisherigen im weſentlichen dadurch, daß die
Fronten hauptſächlich nach den Höfen des Grund⸗
ſtücks gelegt find, wodurch die Schulklaſſen ſelber
Weſtlicht, die Turnhalle mit dem darüber befindlichen
Zeichenſaal und die Aula aber Nordlicht bekommen
haben. Das iſt als ganz beſonders gelungen her⸗
vorzuheben. Im allgemeinen iſt das Projekt als eine
erheblich beſſere Löſung gegenüber dem früheren an⸗
zuſehen, und ich empfehle den Herren die Annahme.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats,
wie folgt:

2) Der Gemeindebeſchluß vom 28. November /6. De⸗
zember 1905 zu 1 und 2 über den Vorent⸗
wurf und den Koſtenanſchlag zum Bau einer
Gemeindedoppelſchule auf dem ſtädtiſchen Grund⸗
ſtück in der Spielhagenſtraße wird aufge⸗
hoben.

b) Dem vorgelegten neu ausgearbeiteten Vorent⸗
wurf für den Bau einer Gemeindedoppelſchule
in der Spielhagenſtraße und dem dazu ge⸗

hörigen Koſtenüberſchlage, abſchließend mit
einer Koſtenſumme von 776000 ℳ, wird zu⸗
geſtimmt.

) Die Mittel ſind im Ordinarium in ange⸗
meſſenen Teilbeträgen bereit zu ſtellen.)

Vorſteher Roſenberg: Punkt 18 der Tages⸗
ordnung:

Vorlage betr. Nachbewilligungen im Ka
pitel v des Etats für 1905. — Druck⸗
ſache 261.

Berichterſtatter Stadtv. Holz: Meine Herren,
in ſeiner ſchönen Anſprache hat Herr Stadtrat
Samter bereits darauf hingewieſen, daß wir zu
ſeinem Bedauern heute auf dem Gebiete des Armen⸗
etats wieder eine erhebliche Nachbewilligung beantragt
erhalten. Dies Bedauern teile ich mit Ihnen allen,
und trotzdem werden wir nicht in der Lage ſein, die
Vorlage abzulehnen. Der Magiſtrat iſt daran un⸗
ſchuldig, wie man nach Prüfung der Akten und nach
Lage der Verhältniſſe ohne weiteres anerkennen muß.
Es iſt im Laufe der letzten Jahre, ſolange ich hier
tätig bin, immer als ein Mangel hervorgehoben
worden, daß in den Etat nicht diejenigen Mittel ein⸗
geſtellt werden, die einigermaßen wenigſtens die für
den Armenfonds notwendige Summe garantieren.
Bei Gelegenheit der letzten Nachbewilligung, ich glaube
vor länger als einem halben Jahre, iſt darauf hin⸗
gewieſen worden, daß die Iſteinnahme für das Jahr
19041 bereits größer geweſen iſt als der Betrag, der
im Etat für 1905 bewilligt worden iſt. Daraus
erklärt ſich das ewige Klagen auch auf unſerer Seite.
Ich erinnere daran, daß Herr Kollege Penzig damals
mit Recht hervorgehoben hat, daß es zweckmäßig
wäre, um die Armenverwaltung von Haus aus auf
ſicheren Boden zu ſtellen, uns lieber etwas höhere
Vorſchläge bei Aufſtellung des Etats zu machen;
wir können ſie nachher ja noch genügend reduzieren.

Im einzelnen iſt zu bemerken, daß trotz dieſer
Nachbewilligungen auf Grund ſtatiſtiſcher Ermitte⸗
lungen feſtgeſtellt werden kann, daß die Verhältniſſe
bei uns viel günſtiger ſind als in einer großen Reihe
anderer Kommunen. Wenn auch die Summe der
auszugebenden Beträge viel größer geworden iſt als
im vergangenen Jahr, ſo kommt doch im Durchſchnitt
auf die einzelne Perſon trotz der höheren Lebens⸗
mittelpreiſe und ſonſtigen Veränderungen der Lebens⸗
verhältniſſe ein ganz niedriger Betrag, bei den Bar⸗
ſummen nur eine Erhöhung von 20 Pfennig auf die
Perſon. Dasſelbe trifft zu bei Verausgabung von
Milch und anderem. Meine Herren, es würde keinen
Zweck haben, an der Sache irgend wie zu rütteln,
ſie iſt eine natürliche Konſequenz des von mir ge⸗
ſchilderten Mangels. Ich bitte um Annahme der
Vorlage.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats,
wie folgt:

Folgende Elatsnummern des Ordinariums

Kapitel V für 1905 werden in Höhe der bei

den einzeluen Nummern angegebenen Beträge

1. 0— V—1—12 Bare Unterſtützungen im all⸗

gemeinen . 2. 10166,69
2. 0O—V—1—22 bis e Pflege⸗

gelder 4 4 1969,72 „
3. 0O—V—1—324 Bekleidung 1438,80 „
4. 0O—V—1—4 Verpflegung

nächtlich obdachloſer Perſonen

im Pollzeigewahrſam.. . 211,75 „
5. 0—- V—2—1 Erſtattungen an

auswärtige Armenverbände . . 7964,75 „
6. 0O—V—3—3 Geburtshilfe . . 382,00 „

Seite 12133,71 d