—— lr —

bertrag 12133,71 ℳ
7 0—v—3—4 Beſondere ärzt⸗
liche, wundärztliche und zahn⸗

ärztliche Hilfeleiſtungen 597,50 „
8. 0O—V—3—5a bis e Heil⸗
mitcet 3641,81. „
9 0—v—3—7 Unterbringung
von Geiſteskranken 1776,59 „
10. O—v—3—11 Beförderung
von Kranken 81 2,75 „
11. 0— v—5—8a bis b Ausgaben
infolge des Fürſorgeerziehungs⸗
383,60 „

geſeces...
Bürgerhaus.
1. 0O—v—8—17 Brennvorräte 2928,67 „
2. 0O—v—8—22 Waſſerverbrauch 424,91 „
Summe 32669,54 ℳ
aus laufenden Mitteln des Jahres 1905 ver⸗
ſtärkt.)

Vorſteher Roſenberg: Das Protokoll vollziehen
heute 10 Herren Stadtv. Haack, Dr. Landsberger
und Liebe.

Punkt 19 der Tagesordnung.

Abſchluß eines Vergleichs

Vorlage beir.
— Druck⸗

zur Erledigung eines Rechtsſtreits.
ſache 262.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

Der Magiſtrat wird ermächtigt, zur Bei⸗
legung des Rechtsſtreites Müller & Co. c%/
Peſchlow und Gen. den abgedruckten Vergleich
abzuſchließen.

Die Mittel zur Zahlung von 3017,50 72
Lizenzgebühren und der noch nicht feſtſtellbaren
Prozeßkoſten ſind dem Dispoſitionsfonds zu
entnehmen.)

Punk 20 der Tagesordnung:

Anfrage der Stadtv. Jachmann und Gen.
betr. Tneſrunef, 5. Salzufers. Druck⸗
ache 263.

Die Anfrage lautet:

Die Unterzeichneten fragen den Magiſtrat
ergebenſt an, weshalb die Regulierung des
Salzufers noch nicht erfolgt iſt.

Jachmann, Gredy, Stein, Fr. Bruns, Sachs.

Es handelt ſich nur um die Pflaſterung, nicht
um die Regulierung des Salzufers!

Aufrageſteller Stadtv. Gredy: Meine Herren,
wie der Herr Stadtverordnetenvorſteher ſchon die
Güte hatte zu bemerken, bezieht ſich die Anfrage der
Herren Jachmann und Gen. nicht auf die Regulierung,
ſondern auf die Pflaſterung des Salzufers, die wir
bereits beſchloſſen 4. und die im Etat für 1906
Kapitel vIII vorgeſehen iſt, wo es heißt: Pflaſterung
des Salzufers und des Charlottenburger Ufers
zwiſchen der Charlottenburger und der Marchbrücke.
Wir möchten uns nur die Anfrage an den Magiſtrat
erlauben, wann die Pflaſterung vor ſich gehen wird.

Schuſtehrus: Meine Herren,
im Etat für 1906 iſt im Kapitel vIII Abſchnitt 23
für die Pflaſterung des Salzufers und des Char⸗
lottenburger Ufers zwiſchen der Charlottenburger und
der Marchbrücke eine Poſition von 59500 u ein⸗
geſtellt, und zwar iſt dabei ausdrücklich bemerkt. daß
dieſe Pflaſterung nur mit alten Reihenſteinen erfolgen
ſoll. Die Tiefbauverwaltung war beſtrebt, die
Pflaſterung mit den beſten alten Reihenſteinen, die
wir zur Verfügung haben, auszuführen. Es war
infolgedeſſen ſchon bei der Etatsberatung im Ma⸗
giſtrat darauf hingewieſen worden, daß die Reihen⸗
ſteine genommen werden würden, die bei der Kur⸗
fürſtenſtraße gewonnen werden. Die Kurfürſtenſtraße
liegt, wie Sie wiſſen, zur Hälfte auf Charlotten⸗
burger, zur Hälfte auf Berliner Gebiet, und wird
von beiden Kommunen gemeinſchaftlich erhalten.
Nach dem Vertrag, den wir mit Berlin geſchloſſen
haben, iſt Berlin verpflichtet, die Straße für uns zu
asphaltieren, wenn wir uns darüber einigen. Da
Berlin ſchon früher darin erinnert hatte, haben wir
geglaubt, daß es gar teine Schwierigkeiten machen
wurde, Berlin in dieſem Jahre zur Asphaltierung
zu bewegen. Wir hatten dann die Anſicht, die
Steine auf beiden Seiten der Kurfürſtenſtraße zur
Pflaſterung des Charlottenburger und des Salzufers
zu verwenden. Wider Erwarten entſtanden Schwie⸗
rigkeiten, als wir an die Ausführung der Asphal⸗
tierung in der Kurfürſtenſtraße herangehen wollten,
und zwar führte eine Formfrage über die Koſten⸗
erſtattung für unſere Straßenſeite zu dieſen Schwierig⸗
teiten. Ich will hierauf nicht näher eingehen,
ſondern nur ſagen, daß dieſe Divergenz der Auf⸗
faſſung mehrfach längere Verhandlungen nötig machte,
die ohne unſer Verſchulden ſo lange gedauert haben.
Die Verhandlungen ſind jetzt in befriedigender Weiſe
zum Abſchluß gelangt. Berlin hat nun die Asphal⸗
tierung der Kurfürſtenſtraße, wie das vertragsmäßig
ausgemacht war, übernommen, beabſichtigt damit
aber erſt Ende nächſten Monats vorzugehen. Von
einer Verwendung dieſer Steine für das Salzufer
müſſen wir daher Abſtand nehmen, denn erſt Ende
des nächſten Monats kommen die Steine aus der
Kurfürſtenſtraße herans. Es iſt dann zu ſpät, ſie
noch für die Pflaſterung des Salzufers zu verwenden.

Es liegt noch ein zweiter Grund vor, weshalb
wir davon Abſtand nehmen müſſen, dieſe Steine zu
verwenden. Wir haben uns nämlich in der Hoffnung
getäuſcht, daß wir die Steine der Berliner Seite für
uns erwerben können. In dem Koſtenanſchlag, der
dem Etat zugrunde liegt, haben wir die Erwerbung
der Steine mit 2,10 ℳ das Quadratmeter eingeſetzt;
Berlin verlangt 5 ℳ bloß für die Steine, ohne die
Koſten der Herausnahme. Wir können alſo dieſe
Sleine nicht ankaufen, weil wir mit unſeren Mitteln
nicht reichen würden. Wir müſſen uns nach anderen
Steinen umſehen.

Inzwiſchen hat ſich herausgeſtellt, daß die Kant⸗
ſtraße auf der Strecke zwiſchen Savignyplatz und
Schlüterſtraße, wo ebenfalls gutes Steinpflaſter liegt,
nicht nur, wie im Etat vorgeſehen, auf einer kurzen
Strecke, nämlich für den Betrag von 25 000 ʒ ge⸗
pflaſtert werden muß, ſondern daß auf der ganzen
Strecke zwiſchen Savignyplatz und Schlüterſtraße das
Pflaſter aufgeriſſen und die Asphaltierung vorge⸗
nommen werden muß. Der Überſchuß des vorigen
Etatsjahres von 50400 Mk. über 1 Million kann
nach Gemeindebeſchluß für eine Neupflaſterung der
Kantſtraße mit Asphalt verwendet werden. Die hier
gewonnenen Pflaſterſteine ſollen nun zur Neupflaſterung

Oberbürgermeiſter