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Ich möchte aber doch in der Stadwerordnetenver⸗
ſammlung davor warnen, daß man im Übereifer in
offtzieller Weiſe Anfragen an den Magiſtrat in der
Offentlichkeit richtet, die, wenn man ſie genau anſieht,
doch noch nicht an der Zeit ſind. Dieſelbe Beſchwerde
der Anlieger iſt auch an mich gelangt, und ich habe
ohne den Apparat der öffentlichen Anfrage mich beim
Magiſtrat informiert und bereits unter dem 20. Juni
die betreffenden Beſchwerdeführer über die Angelegen⸗
heit aufgeklärt. Ich meine, wenn wir Ende März
im Etat Mittel für die Pflaſterung einer Straße
eingeſtellt haben, dann müſſen wir es dem Magiftrat
überlaſſen, wie er den Arbeitsplan zur Ausführung
dieſer Arbeiten geſtalten will.
(Sehr richtig!)

Wir müſſen natürlich darauf dringen, daß die Ar⸗
beiten auch in dem Etatsjahr ausgeführt werden;
aber wir müſſen uns davor hüten, den Arbeitsplan
zu unterbrechen zugunſten eines einzelnen unzufriedenen
Anliegers. Wenn das auch nicht die Abſicht des
Herrn Anfrageſtellers geweſen iſt, ſo, glaube ich doch,
ſollte man den Wert der Anfrage nicht herunterſetzen,
indem man zu leicht auf ſolche Dinge eingeht, die
ſich privatim durch Anfragen beim Magiſtrat viel
ſchneller und kürzer erledigen laſſen. Man ſollte die
offiziellen Anfragen für wichtigere Dinge reſervieren.

Stadtv. Gredy: Meine Herren, ich kann nur
konſtatieren, daß die Anfragenden weiter nichts ge⸗
wollt haben als eine Antwort auf eine Frage von
allgemeinem Intereſſe. Meines Erachtens waren die
Anfragenden vollſtändig im Recht und haben ſich in
keiner Weiſe etwa vergangen, indem ſie die Sache
hier vorbrachten, noch dazu, wie ich mir ſchmeichle es
getan zu haben, in einer vollſtändig ſachlichen Weiſe.

Stadtu. Dr. Borchardt: Meine Herren, auch ich
muß geſtehen, daß ich durchaus nicht finden kann, daß
der Weg der inoffiziellen, der vertraulichen Anfrage
beim Magiſtrat in derartigen Angelegenheiten der
geeignetere iſt gegenüber der offiziellen Anfrage, durch
welche die Antwort des Magiſtrats ſofort in die
breiteſte Offentlichkeit dringt, zumal der Magiſtrat ja
mehrfach uns recht lange auf die Beantwortung
unſerer Anfragen warten läßt. Ich erinnere nur
an die Anfrage, die meine Freunde heute eingebracht
haben in bezug auf einen Antrag, bei dem der Ma⸗
giſtrat nunmehr ſchon ein halbes Jahr hat verſtreichen
laſſen, ohne uns irgendeine Nachricht zugehen zu
laffen. Ich kann mich alſo der vom Herrn Vor⸗
ſteher⸗Stellvertreter geäußerten Anſicht über die Zweck⸗
mäßigkeit reſp. Unzweckmäßigkeit ſolcher Anfragen
nicht anſchließen.

Das Wort habe ich hier nun allerdings nicht
zu der geſtellten Anfrage genommen, ſondern im
weſentlichen nur wegen einer Bemerkung des Herrn
Oberbürgermeiſters, die in einem direkten Zuſammen⸗
hange mit der Anfrage nicht ſtand. Bei der Mit⸗
teilung über die Verpflichtung der Waſſerwerke be⸗
züglich der Verlegung der Rohre in der Kantſtraße
floß dem Herrn Oberbürgermeiſter die Bemerkung
mit unter: Wenn die Waſſerwerke ſich fortgeſetzt
weigern, die Rohre zu verlegen, dann würde die Aſphal⸗
tierung auch ſo Giuen. wie die Rohre jetzt liegen,
— ſie würden alſo ſpäter unter dem Aſphalt liegen.
Darin ſcheint ja beinahe die Anſicht ausgeſprochen:
wenn die Charlottenburger Waſſerwerke in bezug auf

irgendeinen Punkt ihres Vertrages anderer Meinung
ſind als wir und demgemäß ſich weigern, unſerer

Forderung nachzugeben, dann müſſen wir ohne
weiteres verzichten, unſere Meinung zur Geltung zu
bringen. Einer ſolchen Anſicht follte man doch wohl
widerſprechen. Wenn es wirklich im höchſten Maße
unpraktiſch wäre, daß die Rohre unter dem Aſphalt
liegen, dann ſollte man doch jedenfalls die Charlotten⸗
burger Waſſerwerke zwingen, die Rohre vor cder
Aſpaltierung zu verlegen, und über die Frage der
Koſtentragung nachher an zuſtändiger Stelle die Ent⸗
ſcheidung treffen laſſen. tt f.

Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Meine Herren,
ich bin vom Herrn Vorredner mißverſtanden worden.
Ich freue mich, daß er das zu erkennen gegeben hat,
damit ich Gelegenheit babe, mich darüber zu äußern.
Ich habe geſagt: wir werden nunmehr, ſei es wie es
auch ſei, wie ſich die Waſſerwerke entſcheiden werden,
an die Pflaſterung herantreten. Es iſt möglich, daß
wir in einen Prozeß verwickelt werden; über die
Rechtsfrage hat der Magiſtrat noch keinen Beſchluß
gefaßt, vorläufig hat ſich die ganze Sache nur im
Stadinm der Verhandlungen bewegt, und der
Magiſtrat „wird alſo erſt zu dieſer Weigerung der
Waſſerwerke Stellung nehmen. Zu welcher Stellung
er lommen wird, weiß ich noch nicht, da ich ſelbft
die Frage näher zu prüfen noch nicht in der Lage
geweſen bin. Aber, meine Herren, wenn es zu einem
Prozeß kommen ſollte, dann können wir unmöglich
mit der Asphaltierung der Kantſtraße ſolange warten,
bis der Prozeß zu Ende iſt. Eer, , tt

(Sehr richtigh))/
Deshalb habe ich geſagt: Wir werden, wie ſich auch
die Sache entwickeln möge, ob wir uns verſtändigen
oder nicht, die Pflaſterung ſelbſt auf die Gefahr hin
vornehmen, daß die Rohre nicht im Bürgerſteig,
ſondern im Fahrdamm liegen. Das iſt nicht ein
Zurückweichen vor der Anficht der Waſſerwerke,
for dern eine praktiſche Maßnahme, um unſern Bürgern
entgegenzukommen, die ſich auch ſchon beſchwert haben.
Es ſind mir Beſchwerden zugegangen, auch durch die
Zeitungen hat man davon gehört, daß es zu lange
dauere, daß die Kantſtraße endlich fertig geſtellt werde.
Auch da hat man natürlich wieder auf den Magiſtrat
geſchlagen, der immer Schuld haben ſoll. Der
Magiſtrat hat aber auch in dieſem Falle keine Schuld,

wie ans meinen Ausführungen hervorgeht.

Vorſteher Roſenberg: Das Wort wird nicht weiter
verlangt. Wir verlaſſen dieſen Gegenſtand.

Wir kommen zu Nr. 21 der Tagesordnung:
Feſtſetzung der Sitzungstage für das II. Halb
jahr 1906. — Druckſache 264.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung ſtimmt dem Vorſchlage zu, als
Sitzungstage für das II. Halbiahr 1900

12. September K e,
3., 17., 31. QOktober“
14. November

5., 19. Dezember

feſtzuſetzen.)
Gegen die Vorſchläge des Bahlausſchuſſes ſind
Einwendungen nicht erhoben worden. 1
Ich ſchließe hiermit die öffentliche Sitzung.

Minnten.) 1

11

(Schluß der Sitzung 7 Uhr 20

Druck von A dolf Gertz, Charlottenburg.