jekt verlangt, ſo z. B. tiefere Fundamentierungen,
Verſtärkung der Mauern und dergleichen mehr.
Dann ſind bezüglich der maſchinellen Anlage nach⸗
träglich Verſtärkungen geplant, die recht erhebliche
Koſten erfordern. Der höchſte Koſtenbetrag aber,
der hier verlangt wird, betrifft die Sohle des Kohlen⸗
lagerplatzes. Bei der erſten Aufſtellung iſt wohl
nicht berückſichtigt worden, daß der Kohlenabſturz
aus einer ziemlich bedeutenden Höhe erfolgt, aus
einer Höhe bis zu § m, und daß dementſprechend
dieſe Sohle auch genügende Feſtigkeit erhalten muß.
Für ihre ſtärkere Befeſtigung ſind allein nachträglich
30400 ℳ gefordert.

Ich bin der Anſicht, daß wir der Vorlage nicht
widerſprechen können, ſondern ſie annehmen müſſen.
Die Anlage iſt beinahe vollendet, und dasjenige,
was hier zur Vervollſtändigung, Verſtärkung und
Vergrößerung verlangt wird, halte ich für nützlich
und zweckentſprechend. Nach Inbetriebnahme der
Anlage ſteht dieſer bedeutenden Ausgabe eine recht
erhebliche Erſparnis gegenüber, ſo daß wir keinen
Anſtand zu nehmen brauchen, die Vorlage anzu⸗
11.0 Ich empfehle die Annahme der Magiſtrats⸗
vorlage.

Stadtv. Dr. Frentzel: Meine Herren, der Herr
Berichterſtatter hat bereits ausgeführt, daß ein Teil
der uberſchreitungen, zwar nur ein verhältnismäßig
kleiner, aber in Anbetracht der Summe doch nicht
unbedeutender Teil, nämlich eine ÜUberſchreitung von
8 600 ℳ darauf zurückzuführen iſt, wie es auch aus
der Vorlage des Magiſtrats hervorgeht, daß die
polizeiliche Genehmigung für die Anlage dieſes
Werkes nicht zur Zeit eintraf, Ich finde es doch
recht bedauerlich, daß dieſer Umſtand zu einer ſo
bedeutenden Mehrausgabe Veranlaſſung gegeben hat,
und ich möchte an den Magiſtrat die Frage richten,
ob ſich dieſer Mißſtand nicht hätte dadurch beſeitigen
laſſen, daß man mit dem Polizeipräſidium noch in
engere Fühlung getreten wäre. Hätte man aber
dieſe Schwierigkeiten vorausſehen können, hätte man
von vornherein erwarten können, daß Rückfragen
ſeitens der Sachverſtändigen des Polizeipräſidiums
gehalten würden und deshalb die Unmöglichkeit
vorliege, die Genehmigung bis zu dem in Ausſicht
genommenen Termin zu erhalten, ſo hätte man bei
der Projektierung und bei der Aufſtellung des
Koſtenüberſchlages doch beſſer noch mit dieſem Punkt
rechnen ſollen. Es iſt keine große Summe; aber da
wir ſchließlich doch alle Veranlaſſung haben, recht
ſparſam mit unſerm Gelde umzugehen, ſo halte ich
es doch für richtig, das hier zu erwähnen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗
lung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats,
wie folgt:

Die vorausſichtlich entſtehenden Mehrkoſten für

die maſchinellen Kohlentransporteinrichtungen

auf Gasanſtalt II in Höhe von 65000 ℳ aus

Anleihemitteln werden genehmigt.)

Vorſteher Roſenberg: Punkt 10 der Tages⸗
ordnung:

Mitteilung in Sachen betr. Teuerungszulage⸗
— Druckſache 304.

Stadtv. Dr. Spiegel: Meine Herren, Sie er⸗
ſehen aus der Mitteilung des Magiſtrats, daß die
Verſuche, in einer gemeinſamen Kommiſſion zur Ver⸗

223

ſtändigung bezüglich der Teuerungszulage zu kommen,
ergebnislos geblieben ſind. Das war ziemlich erklär⸗
lich, da alle in der Kommiſſion anweſenden Ver⸗
treter des Magiſtrats ſich als Gegner einer Teuerungs⸗
zulage entpuppten. Aus der erſten Ausführung von
dieſer Seite glaubten wir immerhin noch eine ge⸗
wiſſe Neigung zu einer Verſtändigung entnehmen zu
können; aber dieſe Annahme erwies ſich dann als
haltlos, nachdem leider die Herren Vertreter der
Freien Vereinigung ſich beeilt hatten, ihre volle
Übereinſtimmung mit dem Standpunkt des Magiſtrats
zu betonen. Die Gründe, die von unſerer Seite
für die Gewährung der Teuerungszulage ins Feld
geführt wurden, blieben ohne Einwirkung auf die
Herren vom Magiſtrat, und wir müſſen andererſeits
betonen, daß die Ausführungen des Magiſtrats uns
nicht überzeugen konnten, daß die von uns bean⸗
tragten Maßnahmen nicht notwendig wären. Wir
ſtehen ſomit mit dem allergrößten Bedauern dieſem
Ausgange der Angelegenheit gegenüber.

Es fragt ſich nun, was wir tun können, um
dieſes Ergebnis zu ändern Das in der Städte⸗
ordnung vorgeſehene Konfliktsverfahren ſcheint uns
hier nicht gangbar zu ſein, einerſeits weil uns die
Sache ſelbſt nicht dazu geeignet ſcheint, andererſeits
weil wir dabei auf einen glücklichen Erfolg nicht
hoffen zu können glauben. Wir müſſen alſo zu⸗
nächſt darauf rechnen, daß der Magiſtrat vielleicht
doch noch zu einer andern Anſicht bekehrt wird, und
das ſcheint mir um deswillen nicht ganz unmöglich,
weil der Magiſtrat, als wir in der gemiſchten Kom⸗
miſſion verhandelten, der Anſicht war, die Teuerung
wäre bereits überwunden — und ich gebe zu, daß
damals, vor den Ferien, es beinahe ſo ausſah, ob⸗
wohl wir damals ſchon den Magiſtrat darauf auf⸗
merkſam machten, daß von der als Beweis ange⸗
führten Ermäßigung der Preiſe im Fleiſchgroßhandel
von ſeiten des Publikums noch nichts zu ſpüren
wäre. Inzwiſchen haben ſich nun die Verhältniſſe
aber nicht weiter gebeſſert; im Gegenteil, ſie haben
ſich noch weiter verſchlechtert: die Preiſe einer großen
Anzahl der wichtigſten Lebensmittel ſind weiter in
die Höhe gegangen, und zu den Lebensmitieln haben
ſich hier noch eine Anzahl anderer durchaus not⸗
wendiger Bedarfsartikel geſellt. Ich verweiſe nur dar⸗
auf, daß auch die Heizmaterialien im Preiſe ſteigen
und zwar beträchtlich ſteigen, was für den kommenden
Winter höchſt unangenehme Ausſichten eröffnet.
Unter dieſen Umſtänden, glaube ich, ſieht der Ma⸗
giſtrat doch einen ſeiner Beweggründe beſeitigt, näm⸗
lich den, daß die Teuerung von verhältnismäßig
nicht allzu langer Dauer geweſen ſei, von einer
Dauer, die nach Meinung der Magiſtratsvertreter
durch die Beſſerung, die der zuletzt beſchloſſene Nor⸗
maletat unſern Angeſtellten gebracht hätte, erträglich
gemacht wäre. Selbſtverſtändlich muß dieſer Aus⸗
gleich um ſo mehr verſchwinden, je länger die
Teuerung anhält, und ſie dauert ſchon jetzt ungefähr
10 Monate, alſo eine Zeit, die für einen ſolchen
Ausgleich viel zu lang iſt.

Sollte der Magiſtrat daraufhin ſich entſchließen,
in nächſter Zeit uns doch eine Vorlage zu machen,
die den guten Willen zeigt, die Mißſtände, die ſich
für unſere Angeſtellten, namentlich für die minder⸗
beſoldeten, aus den hohen Preiſen ergeben müſſen,
zu lindern, dann kann er überzeugt ſein, daß er bei
uns bereitwilligſtes Entgegenkommen und frohe Be⸗
grüßung eines ſolchen Vorſchlages finden wird.
Sollte das aber nicht der Fall ſein, ſollte trotz an⸗
dauernder Teuerung der Magiſtrat ſich zu einem