—— 225 — giſtrat erſucht, jetzt, wo doch alle Fraktionen der Stadtverordnetenverſammlung einſtimmig der Anſicht ſind, daß der Normaletat revidiert werden muß, die Reviſion des Normaletats nun möglichſt bald vorzunehmen. Ich erlaube mir namens meiner Freunde, Ihnen einen Antrag zu unterbreiten, worin der Magiſtrat erſucht wird, der Stadtverordnetenverſammlung eine Vorlage betr. Reviſion des Normaletats ſo zeitig zu unterbreiten, daß die revidierten Gehälter ſpäteſtens am 1. April 1907 in Kraft treten können. Ich glaube nicht, daß ſich gegen dieſen Antrag irgend welche ſtichhaltigen Gründe einwenden laſſen. Denn darüber brauchen wir uns doch keiner Täuſchung hin⸗ zugeben, daß die Teuerung dauernd ſein, daß ſie noch auf Jahre hinaus anhalten wird. Ich darf nach der Haltung, die der Herr Oberbürgermeiſter heute eingenommen hat, wohl erwarten, daß, falls die Stadtverordnetenverſammlung dieſem Antrage zuſtimmt, der Magiſtrat ihm Folge leiſten wird. Vorſteher Roſenberg: Herr Stadtv. Hirſch, iſt das ein Antrag, der von 5 Mitgliedern der Stadt⸗ verordnetenverſammlung unterſchrieben iſt? (Stadtv. Hirſch: Noch mehr Unterſchriften!) Dann werde ich ihn auf die Tagesordnung der nächſten Sitzung bringen. (Widerſpruch des Sladtv. Hirſch.) Ich werde zunächſt die Geſchäftsordnungsfrage er⸗ ledigen. Nach § 19 der Geſchäftsordnung können Abänderungsanträge zu jeder Zeit vor dem Schluß der Beratung geſtellt werden. Dieſelben müſſen mit der Hauptfrage in weſentlicher Verbindung ſtehen und werden dem Vorſteher auf Verlangen ſchriftlich übergeben. Nun liegt nach meiner Auffaſſung hier nicht ein Ab⸗ änderungsantrag im Sinne des § 19 vor; denn es iſt ja gar kein Antrag ſeitens des Magiſtrats ge⸗ bracht, ſondern nur eine Mitteilung. Herr Stadtv. Hirſch, wenn Sie anderer Anſicht ſein ſollten wie ich, 10 will ich die Verſammlung darüber abſtimmen aſſen. Stadtv. Hirſch (zur Geſchäftsordnung): Meine Herren, darüber herrſcht ja gar kein Zweifel, daß der Antrag kein Abänderungsantrag iſt; aber es iſt ein Antrag, der ſich aus der Debatte ergeben hat, und wenn ich nicht irre, haben wir früher ſchon derartige Anträge ſofort zur Beratung geſtellt. Im übrigen lege ich kein Gewicht darauf, daß der Antrag ſofort zur Beratung kommt, zumal ja anzunehmen iſt, daß die Mehrzahl der Stadtverordneten ihm zu⸗ ſtimmen wird. Vorſteher Roſenberg: Herr Stadtv. Hirſch, Sie haben den Antrag von mehr als fünf Herren ja unterſchreiben laſſen. Der Antrag lautet: Der Magiſtrat wird erſucht, der Stadtverordneten⸗ verſammlung eine Vorlage betr. Reviſion des Normaletats ſo zeitig zu unterbreiten, daß die revidierten Gehälter ſpäteſtens am 1. April 1907 in Kraft treten können. Hirſch und eine Anzahl von Unterſchriften. Ich werde den . auf die Tagesordnung der nächſten Sitzung ringen. Stadtv. Dr. Spiegel: Ich muß Herrn Stadtv Gredy erwidern, daß ich mich in meinen Ausführungen nicht mit der Hattung ſeiner Fraktion hier im Plenum oder bei einer andern Gelegenheit befaßt habe, ſondern lediglich mit der Stellung, die die Vertreter ſeiner Fraktion in der gemeinſamen Kommiſſion ein⸗ genommen haben, und da iſt es eine Tatſache, daß die Herren Vertreter ſeiner Fraktion ſich voll und ganz auf den Magiſtratsſtandpunkt geſtellt haben in der Sitzung dieſer Kommiſſion, welche zur Ver⸗ ſtändigung beſtimmt war. Nichts onderes habe ich behauptet, und das halte ich aufrecht. Stadtv. Sachs: Ich war der Vertreter meiner Fraktion, und ich habe mich, wie Herr Kollege Gredy bereits mitgeteilt hat, den von dem Herrn Ober⸗ bürgermeiſter angeführten Gründen angeſchloſſen. Ich habe mich alſo durchaus nicht dahin ausgeſprochen, daß dauernd eine Teuerungszulage abgelehnt werden ſoll, ſondern ich habe mich den Worten des Herrn Oberbürgermeiſters angeſchloſſen, daß eine Teuerungs⸗ vorlage, wie das heute auch ſchon wiederum aus⸗ geführt worden iſt, bei andauernd hohen Preiſen demnächſt doch der Verſammlung vorgelegt werden wird. Nur für den Augenblick ſollte erſt abgewartet werden, ob die Preiſe dauernd eine ſolche Höhe be⸗ halten werden. Ich ſchließe mich ganz den Worten des Herrn Kollegen Gredy an, daß wir ſamt und ſonders geneigt ſind, einer Teuerungsvorlage. zuzu⸗ ſtimmen, falls die Preiſe eine derartige Höhe be⸗ halten, wie fie ſie augenblicklich zeigen. Stadtv. Dr. Frentzel: Die Ausführungen des Herrn Stadtv. Sachs beweiſen nur die vollkommene Richtigkeit der von meinen Freunden vorgebrachten Tatſache. Herr Dr. Spiegel hat ſich lediglich mit der Abſtimmung der Vertreter jener Fraktion be⸗ ſchäftigt, und Herr Stadtv. Sachs hat das lediglich beſtätigen können. Über die Motive, welche die Herren geleitet haben, iſt nicht geſprochen worden. und es lag nach meiner Meinung kein Anlaß vor, die Frage hier noch einmal aufzurollen. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗ ſammlung nimmt Kenntnis.) Vorſteher Roſenberg: Es iſt ein Antrag ein⸗ gegangen: Die Unterzeichneten beantragen die Ein⸗ führung einer Wohnunginſpektion durch für dieſe Tätigkeit vorgebildete Techniker und Hygieniker. Vogel und eine Anzahl von Unterſchriften. Der Antrag wird auf die Tagesordnung der nächſten Sitzung geſtellt werden. Ich bringe eine Anfrage zur Kenntnis der Ver⸗ ſammlung: Wieweit ſind die Verhandlungen wegen Erwerbung geeigneten Terrains behufs Er⸗ richtung eines Gemeindefriedhofes gediehen? Bollmann und eine Reihe von Unterſchriften. Ich werde dieſe Anfrage dem Magiſtrat ſchriftlich überreichen und zugleich anfragen, wann er ſie beantworten will. Wir kommen zu Punkt 11 der Tagesordnung: Antrag der Stadtverordneten Mann und Gen. betr. Stadtſchuldbuch. Druckſache 305. Der Antrag lautet: Die Unterzeichneten beantragen, den Magi⸗ ſtrat zu erſuchen, baldigſt eine Vorlage betr.