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Sitzung der Stadtverordnetenverſammlung einer der
Herren gemeint: nun, wenn wirklich dieſe ganz
unglaubliche Anſicht von der Behörde vertreten
werden ſoll, dann müßte ja tatſächlich jedes Mitglied
der Schuldeputation — nicht bloß die künftigen,
ſondern auch die vorhandenen Mitglieder — auf
Herz und Nieren geprüft werden, wie es denn zum
Religionsunterricht ſtehe. Es ſcheint das geradezu
undenkbar, und doch ergibt es ſich mit Naturnot⸗
wendigkeit aus dem Beſcheide des Kultusminiſters.

Meine Herren, ich möchte bei dieſer Gelegenheit
— es wird das vielleicht von einer gewiſſen Be⸗
deutung auch für die Behörden ſein, die mit der
Angelegenheit ſich noch weiter zu befaſſen haben
werden, oder die einmal wieder in die Lage kommen
könnten, zu der Frage Stellung zu nehmen — ich
möchte meine Anſicht dahin äußern, daß, ſoweit mir
die Verhältniſſe bekannt ſind, der Standpunkt des
Herrn Kollegen Dr. Penzig durchaus kein
vereinzelter iſt, daß es nicht etwa nur ein Stand⸗
punkt iſt, der von den Diſſidenten eingenommen
wird, ſondern ein Standpunkt, der zumteil auch ſogar
von den poſitiv religiöſen Leuten eingenommen
wird, ein Standpunkt, der mit der Religion an und
für ſich eigentlich gar nichts zu tun hat. Ich kann
mir ſehr wohl denken, daß eine Religionsgeſellſchaft
großen Wert darauf legt, die Religion aus der Volks⸗
ſchule herauszubekommen und ſie allein nur durch
die Religionsgeſellſchaft lehren zu laſſen, und ich
kann mir auf der andern Seite ſehr wohl vorſtellen,
daß ein durch und durch liberal denkender Menſch
ganz entſchieden dagegen proteſtiert, daß der Religions⸗
unterricht aus der Volksſchule genommen und durch
einen anderen Unterricht erſetzt werde, weil er ſich
ſagt: ſolange dieſer Unterricht in der Schule ſelbſt
erteilt wird, beſteht eine gewiſſe Kontrolle darüber
ſeitens der betreffenden Organe, Schuldeputation,
Kommune, und welche Organiſationen ſonſt hierbei
in Betracht kommen.

Noch ein anderes iſt zu berückfichtigen. Der
Miniſter ſagt in ſeinem Beſcheide nicht etwa rundweg,
daß es ſich hier um den Religionsunterricht handelt,
und deswegen, weil der vorgeſchlagene Kandidat
anderer Meinung iſt, könne er nicht beſtätigt werden,
ſondern er ſagt: der Religionsunterricht iſt einer
der Hauptgegenſtände, die für die Volksſchule
in Betracht kommen, und weil der Kollege Dr. Penzig
der Meinung iſt, daß einer dieſer Hauptgegen⸗
ſtände nicht in die Volksſchule gehört, deswegen
kann er nicht Mitglied der Schuldeputation ſein.
Meine Herren, es wird dringend notwendig ſein,
daß ſich der Miniſter nun einmal darüber äußert,
welche Hauptgegenſtände des Unterrichts in der Volks⸗
ſchule ſonſt noch in Frage kommen; denn wir werden
bei zukünftigen Wahlen, wenn wir nicht Gefahr
laufen wollen, daß der betreffende Kandidat für die
Schuldeputation nicht die Beſtätigung erlangt, ganz
genau wiſſen müſſen, wie er ſich zu den verſchiedenen
Hauptgegenſtänden, die in der Volksſchule gelehrt
werden, ſtellt! So wenigſtens der Sinn des Beſcheides
des Miniſters. Der Miniſter ſagt ja nicht etwa: es
iſt der Religionsunterricht der Hauptgegenſtand des
Unterrichts und deshalb uſw. — ſondern: der
Religionsunterricht iſt einer der Hauptgegenſtände.
Implicite liegt eben in dem Beſcheide des Miniſters,
daß alle diejenigen, die der Meinung ſind, daß die
Hauptgegenſtände — das heißt die nach Anſicht des
Miniſters ſolche ſind — in der Schule anders geſtaltet
werden müſſen, ſich zu Mitgliedern der Schuldeputation
nicht eignen! Und ich frage dann weiter: wenn

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wirklich der Beſcheid des Miniſters aufrecht erhalten
werden ſoll, wo ſoll denn eigentlich die Reform in
der Volksſchule bleiben, gerade auf dem Gebiete der
Hauptgegenſtände, die in der Volksſchule gelehrt werden?
(Sehr richtig!)
Da möchte ich nun als meine perſönliche Anſicht
ausſprechen, und ich möchte dieſe Gelegenheit nicht
vorübergehen laſſen, ohne dies ausdrücklich zum
Ausdruck zu bringen — ich bin feſt überzeugt, daß
ich im Sinne auch einer ganzen Anzahl Kollegen
hier in der Stadtverordnetenverſammlung ſpreche —
daß, wenn einer der Hauptgegenſtän de in der
Volksſchule reformbedürftig iſt, es dann
gerade der Religionsunterricht iſt.
(Sehr richtig! Bravo!)

Meine Herren, der, der da eine gründliche
Reform vornehmen will, iſt dann alſo nicht befähigt,
Mitglied der Schuldeputation zu ſein? — Nachdem ich
hier z. B. dieſe Erklärung abgegeben habe, müßte
der Kultusminiſter, wenn Sie mich in die Schul⸗
deputation wählen, ſagen: der Mann iſt nicht geeignet,
Mitglied der Schuldeputation zu ſein, denn er würde
jetzt nicht mehr dafür Sorge tragen, daß die Schüler
in der Volksſchule in Gottesfurcht, und was ſonſt
noch in jenem Erlaß von 1898 ſteht, erzogen werden.

Meine Herren, es wäre ganz intereſſant, wenn
der Miniſter dazu einmal rundweg Stellung nehmen
möchte, ob denn wirklich ein ethiſcher Unterricht in
dem Sinne, wie ihn der Kollege Dr. Penzig erteilt
haben will, nicht auch die Schüler in der Volks⸗
ſchule gerade nach jener Richtung hin ausbildet, die
der Kultusminiſter in der Verfügung vom Jahre 1898
als die Norm aufgeſtellt hat. Man ſteht hier in
der Tat vor einem vollkommenen Rätſel. Ich bin
ſogar der Meinung, daß dieſer Beſcheid des Miniſters
ſich mit jener Verfügung von 1898 im Widerſpruch

befindet,

(ſehr richtig!)
jener Verfügung, in der der Miniſter die Grundſätze
aufgeſtellt hat, die bei der Prüfung der Männer,
die in die Schuldeputationen geſchickt werden, maß⸗
gebend ſein ſollen.

Nun haben wir ja leider keinen Rechtsweg, den
wir beſchreiten können, um einen Richterſpruch darüber
herbeizuführen, was hier Rechtens iſt. Wir können
uns nur darauf beſchränken, wie wir es damals ſchon
wenigſtens zum Teil ausgeſprochen haben, zu erklären:
wir können nicht anerkennen, daß jene Ver⸗
fügung von 1898 zu Recht beſteht, nicht
anerkennen, daß über haupt die Beſtätigung
der Behörden zu Recht beſteht, nicht aner⸗
kennen insbeſondere, daß die Nichtbe ſtätigung
des Kollegen Dr. Penzig zu Recht erfolgt
iſt. Wir ſehen jetzt, wohin die Konſequenzen führen.
Wir ſtehen ſchließlich gegenüber einer vollſtändigen
Willkür des Miniſters bei der Beſtätigung der
Schuldeputationsmitglieder. Bei jeder einzigen Wahl
in die Schuldeputation müſſen wir Gefahr laufen,
daß der Miniſter neue Grundſätze aufſtellt. Und,
meine Herren, wohin ſoll das denn ſchließlich führen?!

Es würde vielleicht nahe liegen, auch hier wieder
von der Selbſtverwaltung zu ſprechen. Aber wenn
es ſich um das Kultusminiſterium handelt, dann,
glaube ich, iſt es vollſtändig überflüſſig, noch von
einer Abbröckelung der Selbſtverwaltung zu reden.
Denn wir ſind ja im Laufe der Jahre ſo daran
gewöhnt, daß jeder Miniſter, wenn er ſich auch
ab und zu einmal bei Feſtreden als begeiſterten
Anhänger der Selbſtverwaltung preiſt und ſogar als
Miniſter des Geiſtes ſich aufſpielt, doch ſtets e ifrig