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daß wir dagegen ganz energiſch Proteſt erheben
müſſen.

Und wenn ich mir die Antwort des Herrn
Miniſters daraufhin anſehe, aus welchen Gründen
er nun zu ſeinem abweiſenden Beſchluſſe gekommen
iſt, ſo kann ich ebenfalls mit Herrn Kollegen Dr.
Erüger ein gewiſſes Befremden nicht unterdrücken.
Meine Herren, wir wiſſen ja nicht, was in der
Tiefe des Tintenfaſſes des Herrn Dezernenten ger
ſchlummert haben kann, wir haben ja nur die Worte,
die uns der Herr Miniſter hier als ſeine Anſicht,
weil er ſie unterſchreibt, zum Ausdruck bringt. Wenn
er uns aber hier ſagt, daß Herr Dr. Penzig nicht geeignet
iſt, weil er den Religionsunterricht als eine der
weſentlichſten Grundlagen der preußiſchen Volksſchule

bekämpft, ſo kann ich nur mit dem Herrn Dr. Crügerſ

ſagen: wenn er oder irgend wer anders käme, um
eine andere angeblich weſentlichſte Grundlage dieſes
Unterrichis zu bekämpfen, ſo iſt er eben, und wäre
er noch viel frömmer als fromm, auch nicht geeignet,
in unſerer Schuldeputation zu ſitzen. Daß das
durchaus ad absurdum führen muß, iſt ſo klar,
daß es einer Erörterung nicht bedarf.

Ich möchte aber den Gedanken ein klein wenig
weiter ausſpinnen. Meine Herren, wir ſehen ja
leider Gottes in unſerm lieben Vaterlande täglich
den Kampf zwiſchen poſitiver und liberaler Richtung
im Kirchenregiment. Wer ſteht uns denn dafür,
daß es nicht eines ſchönen Tages einmal heißt: alle
diejenigen, die auf der liberalen Seite bezüglich der
Religion ſtehen, ſind nun auch nicht mehr geeignet,

(ſehr richtig!)
wir nehmen jetzt bloß noch Poſitive?! Und nun
frage ich Sie, meine Herren: wie in aller Welt ſoll
der unglückſelige Kandidat für die Schuldeputation
den Befähigungsnachweis liefern?

(Heiterkeit.)
Da nutzt ihm überhaupt nicht mehr das apoſtoliſche
Bekenntnis, denn ſelbſt über dieſes iſt ja der größte
Streit vorhanden. Und wenn er es wirklich herunter⸗
betet, und er kommt zu ſeiner Auslegung, ſo wird
ihm ſchließlich doch nicht mehr geglaubt. Dann ſind
wir an einer Crur angelangt, für die es keine
Heilung mehr gibt — für uns ſchon, aber nicht
mehr für die Regierungsbehörde!

Meine Herren, ich möchte jedoch vor allen
Dingen auf eins hinweiſen. Mein Stadwerordneten⸗
herz hat ſich recht gefreut, durch den Herrn Miniſter
zu hören, daß die Schuldeputation eine autoritative

Stellung hat.
(Heiterkeit.)

Mir iſt doch ſo, als wenn während meiner Tätigkeit
als Stadtverordneter recht oft uns klar gemacht
worden wäre, daß wir von wegen Schuldeputation
überhaupt nichts mehr zu ſagen haben,

(ſehr gut!)
daß wir nur noch unſern Diener machen, daß wir
ſchön Ja ſagen und im übrigen aus unſeren Sitzungen
befriedigt nach Hauſe gehen.

(Heiterkeit.)
Und jetzt auf einmal ſind wir autoritativ?! Ja, die
Nachricht hör ich wohl, aber mit meinem Glauben,
wenigſtens inſoweit,

(erneute Heiterkeit)

iſt es recht bös beſtellt. Und, meine Herren, mit
Recht ſagt Herr Kollege Dr. Crüger: wer iſt es
denn, der die Lehrpläne aufſtellt? — etwa die Schul⸗
deputation? Wir haben doch nur beizuſtimmen, ſie
werden uns vorgelegt — wie ſoll denn da nun Herr

Dr. Penzig in der Schuldeputation mit Erfolg einen

Kampf gegen dieſe „weſentliche“ Grundlage im
Schulunterricht, gegen die Religion führen können!
Er würde ja offene Türen einlaufen, er kommt ja
gar nicht dazu! Den Kampf könnte er vielleicht
von außen führen, außerhalb der Schuldeputation,
wie er es vielleicht auch tut. Und nun kommt doch
nur die eine Frage: führt er dieſen Kampf mit
Erfolg oder nicht? Führt er ihn mit Erfolg, dann
iſt er ja gerade der geeignete Mann, dann hat ſich
ja die Anſicht der Regierung bekehrt, dann iſt er
gerade befähigt, in der Schuldeputation zu ſitzen!
Ich verſtehe beim beſten Willen nicht, weshalb das
ein Grund ſein ſoll, daß Herr Kollege Dr. Penzig
für dieſen Sitz in der Deputation nicht geeignet iſt.

Was nun unſere weitere Handlung anbetrifft,
0 bin ich allerdings ſehr ſteptiſch. Irgendwelches
Mittel, dem Herrn Miniſter unſere Anſicht aufzu⸗
zwingen, haben wir nicht. Daß der Proteſt, den
wir hier erheben, ein Windproteſt ſein wird, das
glaube ich leider auch annehmen zu müſſen. Ob
wir etwas erreichen, wenn wir Herrn Dr. Penzig
wiederum präſentieren, ſcheim mir gänzlich ausge⸗
ſchloſſen. Die Beſtätigung bekommen wir das nächſte
Mal ebenſo wenig, wie wir ſie jetzt haben. Glauben
Sie, meine Herren, daß wir zwecks Ausſprechens
eines ganz beſonders energiſchen Proteſtes nochmal
Herrn Dr. Penzig präſentieren ſollen, ſind Sie der
Üüberzeugung, ſo werden Sie nicht nur mich, ſondern
einen großen Teil meiner Freunde. vielleicht den
größten Teil von iynen, an Ihrer Seite ſehen. Wir
werden, wenn Sie meinen, daß wir nicht anders
und nicht ſchärfer proteſtieren können, Herrn Dr.
Penzig nochmal unſere Stimme geben. Das weitere
werden wir allerdings in unſerer heutigen Sitzung
wohl nicht mehr beſprechen können. Aber jedenfalls
werden Sie uns in dieſem Kampf an Ihrer Seite

ſehen.
(Bravol)

Stadtv. Dr. Borchardt: Meine Herren, ich werde
mich auf ſehr wenige Ausführungen beſchränken
können. Gewundert habe ich mich, daß Herr Stadtv.
Dr. Crüger ausführte, er hätte es gerne geſehen,
wenn bei der Beſchwerde an das Miniſterium auf
den Rechtsſtandpunkt ein ſtärkerer Ton gelegt worden
wäre. Ich verſtand zuerſt nicht, was der Herr
Kollege Erüger darunter meinte. Aus ſeinen ſpäteren
Ausführungen ſchien mir hervorzugehen, daß er der
Anſicht Ausdruck geben wollte, die Stadwerordneten⸗
verſammlung hätie gut daran getan, bei der Ab⸗
ſendung der Beſchwerde an den Miniſter gleichzeitig
zu betonen, daß die Stadtverordnetenverſammlung
der Regierung das Recht der Beſtätigung überhaupt
beſtreitet, und es für zu Recht beſtehend hält, daß
ein ſolches Beſtätigungsrecht gar nicht geſetzlich
eriſtiert, ſondern von der Regierung uſurpiert wird.
So wenigſtens habe ich die Ausführungen des Herrn
Kollegen Crüger verſtanden.

Wenn nun der Herr Kollege Crüger dieſen
Rechtsſtandpunkt hervorheben und betonen will, dann
allerdings, ſollte ich meinen, bleibt nur der Weg
übrig, den ich bei früherer Gelegenheit, gerade als
es ſich um die Abſendung dieſer Beſchwerde handelte,
bereits hervorhob, daß die Stadtverordnetenver⸗
ſammlung überhaupt von einer Präſentation zur
Schuldeputation abſehen, die Schuldeputation auf⸗
löſen und eine ſtädtiſche Deputation zur Verwaltung
der äußeren Angelegenheiten der Schule einrichten
ſoll. Meine Herren, ich halte auch heute noch einen
ſolchen Weg für den geeigneteren. Wenn Sie aber