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Preiſe anhält, eventuell in eine Reviſion des Normal⸗
etats eintreten wird, und wenn weiter in der vorigen
Sitzung der Redner der liberalen Fraktion — wenn
ich nicht irre, Herr Kollege Dr. Spiegel — aus⸗
drücklich erklärt hat, daß ein Teil ſeiner Freunde
ſchon heute die Notwendigkeit der Reviſien des
Normaletats einſieht, dann begreife ich nicht, warum
wir heute Antrüge annehmen ſollen, die zu keinem
praktiſchen Reſultat führen. Der Weg, den wir
beſchreiten wollen, führt dagegen zu einem praktiſchen
Reſultate, und ich kann ſie daher nur bitten, von
allen Eventualanträgen, die ſich auf eine Teuerungs⸗
zulage beziehen, mit Rückſicht auf die Ausſichtsloſig⸗
keit derſelben abzuſehen und meinen Antrag anzu⸗
nehmen.

Oberbürgermeiſter Schuſtehrns: Meine Herren,
ich habe im Namen des Magiſtrats in der vorigen
Sitzung erklärt, in Übereinſtimmung mit den Aus⸗
führungen, die wir in der Tenerungsvorlage ſeinerzeit
gemacht haben, daß wir bereit ſeien, bei Gelegenheit
des nächſten Etats in Erwägungen darüber einzu⸗
treten, ob es angezeigt erſcheint, eine Erhöhung der
Gehälter derjenigen Beamten vorzunehmen, welche
Aaae Gehälter beziehen. Nun will Herr Stadtv.

aufmann heute die Sache in einen Ausſchuß ver⸗
weiſen, indem er vorſchlägt, nicht in eine Reviſion
des Normaletats einzutreten, ſondern den Beamten,
die es nötig haben, bis zur Reviſion des Normal⸗
etats in jedem Jahre eine Teuerungszulage zu
gewähren. Meine Herren, mir will es ſcheinen, als
ob das ziemlich dasſelbe iſt, als ob es bloß etwas
anders friſiert iſt. Wenn ich bis zur Reviſion des
Normaletats laufend in jedem Jahre eine beſtimmte
Teuerungszulage gewähre, ſo gewähre ich eben einen
erhöhten Normaletat. Ich glaube, die Herren
brauchen ſich nicht zu ſtreiten, es iſt derſelbe Effekt.
Im Übrigen glaube ich, dem Magiſtrat wird es
ziemlich egal ſein, ob Sie bis zur Etatsberatung
die Sache verſchieben oder heute ſchon einen Aus⸗
ſchuß einſetzen, in dem wir gemeinſchaftlich über
die Sache beraten. Vielleicht iſt es ſogar praktiſcher,
wenn wir nicht bis zur Etatsberatung warten.

Stadtv. Dr. Spiegel: Meine Herren, ich habe
ſchon das vorige Mal in meinen Ausführungen gar
keinen Zweifel darüber gelaſſen, daß wir es vorziehen
würden, das Übel im Wege der Teuerungszulage
zu beſeitigen, und zwar, daß alle meine Freunde
dieſen Weg der Reviſion des Normaletats vorziehen
würden. Nun kann ſich Herr Kollege Hirſch darüber
beruhigen: wenn wir einen Ausſchuß beantragt
haben, ſo ſoll der Ausſchuß dazu dienen, mit dem
Magiſtrat uns zu verſtändigen. Wenn wir im Aus⸗
ſchuſſe bezw. bis zur nächſten Sitzung ſehen, daß
der Magiſtrat nach wie vor gegen Teuerungszulagen
ſich erklärt, dann kann Herr Kollege Hirſch ſicher
ſein, daß wir für ſeinen Antrag ſtimmen werden.
Wir haben aber eben aus den Erklärungen des Herrn
Oberbürgermeiſters die Überzeugung gewonnen, daß
der Magiſtrat auch eingeſehen hat, daß der Notſtand
nicht ſo vorübergehend iſt, wie er ſeinerzeit glaubte,
und daß wir uns über die Teuerungszulagen ver⸗
ſtändigen werden. Wir bitten Sie daher, zunächſt
die Gründe für die Bevorzugung der Teuerungszu⸗
lagen im Ausſchuſſe anzuhören und deshalb den
Ausſchußantrag anzunehmen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt die Einſetzung eines Ausſchuſſes

von 15 Mitgliedern und wählt zu Ausſchußmit⸗
gliedern die Stadtv. Bartſch, Dr. Bauer, Bollmann,
Braune, Hirſch, Kaufmann, Mann, Protze, Dr. Riel,
Dr. Röthig, Dr. Rothholz, Sachs, Sellin, Dr. Spiegel,
und Wöllmer.)

Vorſteher Roſenberg: Punkt 17 der Tagesordnung:

Antrag der Stadtv. Dr. Rothholz und Gen.
betr. Pflaſterung der Bürgerſteige unter der
66⸗Pfeilerbrücke. Druckſache 358.

Der Antrag lautet:

Die Stadtverordnetenverſammlung wolle den
Magiſtrat erſuchen, eine Vorlage einzubringen,
dahingehend, daß die Pflaſterung der Bürger⸗
ſteige unter der 66⸗Pfeilerbrücke ſofort in
Angriff genommen wird.

Antragſteller Stadtv. Dr. Rothholz: Meine Herren,
Sie finden heute auf der Tagesordnung einen An⸗
trag, durch deſſen Annahme eine Verſchönerung des
Südweſtens Charlottenburgs herbeigeführt werden
kann; aber im allgemeinen muß man ſagen, daß der
Südweſten eigentlich ſehr ſtiefmütterlich behandelt
wird. Ich verweiſe nur auf die Beleuchtung und
Pflaſterung der Kaiſer⸗Friedrich⸗Straße und beſon⸗
ders auf den Stuttgarter Platz. Noch viel ärger ſind
die Zuſtände unter der 66⸗Pfeilerbrücke. Geregelt
iſt zwar die Straße; aber ein Bürgerſteig eriſtiert
dort nicht, ſondern bloß eine Aufſchüttung, ſodaß
das Paſſieren des Bürgerſteiges für Erwachſene
ſowohl wie für Kinder mit großen Gefahren be⸗
gleitet iſt. Ich wohne ſchon ſeit einer Reihe von
Jahren in dieſer Gegend und habe immer gehört,
daß der Magiſtrat erwägt und ins Auge faßt, ſowohl
den Bürgerſteig als auch die Straße unter der
66⸗Pfeilerbrücke den großſtädtiſchen Verkehrverhält⸗
niſſen anzupaſſen. Bisher iſt meines. Wiſſens noch
gar nichts geſchehen, und wer die Gegend kennt,
wird mir zuſtimmen, daß die Verhältniſſe, die ſich
jetzt dort entwickelt haben, nicht mehr haltbar ſind.
Deshalb bitte ich Sie im Namen meiner ganzen
Fraktion, meinen Antrag anzunehmen.

Stadtbaurat Bredtſchneider: Der Herr Antrag⸗
ſteller hat wohl ein bischen ſchwarz gemalt, als er
die Behauptung aufſtellte, daß der Südweſten von
Charlottenburg ſtiefmütterlich behandelt würde. Der
Südweſten wird ebenſo behandelt wie jeder andere
Stadtteil in Charlottenburg. Die Kaiſer⸗Friedrich⸗
ſtraße iſt ja eine ganz neue Straße, die erſt etwa
1892 hergeſtellt iſt; ſie gehört keineswegs zu den
alten Straßen. Weshalb ſoll denn dieſe Straße ge⸗
geändert werden? Sie hat allerdings kein Asphalt⸗
pflaſter; aber ſie hat doch jedenfalls gutes Reihen⸗
pflaſter.

Ebenſo iſt es am Stuttgarter Platz. Wir er⸗
kennen zwar an, daß die Verhältniſſe am Stutt⸗
garter Platz nicht gerade ſehr ſchön ſind, aber man
kann doch nicht ſagen, daß ſie ſchlecht ſind. Im
übrigen bemühen wir uns fortdauernd, die Verhält⸗
niſſe am Stuttgarter Platz zu verbeſſern. Wir
können es aber nur tun mit Hilfe der Eiſenbahn⸗
direktion. Wir verhandeln mit dieſer ſchon ſeit län⸗
gerer Zeit. Wir wollen den Stuttgarter Platz von

rund aus ganz umändern. Die Eiſenbayndirektion
hat ſich bisher auf einen ablehnenden Standpunkt
geſtellt, weil mit der Abſicht, die wir haben, der
Neubau des Bahnhofsgebäudes in Zuſammenhang