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Punkt §s der Tagesordnung:

Vorlage, betr. Nachbewilligungen im Kap.
des Etats für 1906. — Druckſache 387.

Berichterſtatter Stadtv. Dr. Rothholz: Meine
Rer die Vorlage wegen Nachbewilligungen im
ap. kehrt in jedem Jahre wieder, und ſo haben
wir auch für dieſes Jahr eine Vorlage, die Nach⸗
bewilligungen im Betrage von 18 237,93 fordert.
In früheren Jahren ſind ähnliche Vorlagen eingebracht
worden: z. B. 1903 eine Nachbewilligung von
24 000 ℳ, im Jahre 1904 eine ſolche von 19 000 ℳ,
1905 eine Nachbewilligung von 66 000 ℳ und im
Jahre 1906 noch eine Nachbewilligung für 1905 im
Betrage von 18 000 ℳ. Die Gründe, weshalb für
Kap. V dieſe Nachforderungen regelmäßig wieder⸗
kommen, ſind zwiefacher Art. Erſtens kann man die
Koſten nicht genau berechnen, die neue Inſtitutionen
hervorrufen; zweitens mag in Betracht kommen,
daß manchmal zu kleine Mittel für gewiſſe Poſitionen
in den Etat eingeſtellt werden.

Was den erſten Punkt angeht, ſo trifft das zu
für die Iüberweiſung von Lungentuberkuloſekranken
in die Waldheilſtätten. Für das Berichtsjahr wurde
in den Etat eine Summe von 13 000 ℳ eingeſetzt
gegenüber 4000 ℳ. im vorigen Jahre. Dieſe Summe
iſt aber im Auguſt ſchon bis auf 1197 ℳ aufge⸗
braucht geweſen, da es ſich nicht überſehen ließ,
wieviel Kinder in die Waldheilſtätten kommen würden.
Hierzu kam noch, daß in den Waldheilſtätten für den
Nachtaufenthalt der Kinder Vorſorge getroffen würde,
was auch erhebliche Mehrkoſten verurſachte. Daher
ſind dieſe großen Ausgaben entſtanden. Um dieſe Aus⸗
gaben zu begleichen, wird eine Summe von 10 000 72
gefordert, ſodaß die Nachforderungen faft ſo hoch ſind
wie die bewilligten Etatsmittel.

Was die Überweiſung von Geiſteskranken anbe⸗
trifft, ſo kommt es mir vor, als ob in den diesjährigen
Etat eine zu kleine Summe eingeſtellt worden iſt.
Denn im Jahre 1905 betrug die Soll⸗Ausgabe für
die Geiſteskranken 70 000 ℳ, und da im allgemeinen
anzunehmen iſt, daß die Zahl der Geiſteskranken
nicht kleiner wird, ſo muß man ſich wundern, daß
im Etat für 1906 bloß 65 000 ℳ— eingeſtellt wurden,
alſo 5000 ℳ. weniger, als die wirkliche Iſt⸗
ausgabe im Jahre 1905 betrug. Ich bezweifle auch,
ob man mit den mehr verlangten 5000 ℳ., womit
die Etatsſumme auf 70 000 ℳ abgerundet wird,
auskommen wird. Aber ich will keinen neuen Antrag
ſtellen, da ich die Forderung des Magiſtrats nicht
überbieten will.

Was die anderen kleinen Etatsüberſchreitungen
anbelangt, ſo ſind ſie in der Vorlage vollſtändig
begründet.

Im Namen meiner Fraktion beantrage ich, daß
die Vorlage des Magiſtrats angenommen wird.

Stadtv. Vogel: Ich möchte mir die Anfrage an
den Magiſtrat erlauben, in welchen Anſtalten die
Geiſteskranken untergebracht worden find.

Schuſtehrus: In den Provinzial⸗

(Oberbürgermeiſter
anſtalten!)

Stadtrat und Kümmerer Scholtz: Ich möchte in
Vertretung des Herrn Dezernenten, welcher leider
erkrankt iſt, die Anfrage dahin beantworten,

daß

vorübergehend die Geiſteskranken in der Dr. Edelſchen
Anſtalt untergebracht worden ſind, daß ſie aber ſofort,
ſowie es irgend möglich war, in eine Landesirren⸗
anſtalt, gewöhnlich nach Neuruppin, überführt worden

ſind.

Stadtv. Vogel: Meine Herren, Sie können ſich
wohl denken, aus welchem Grunde ich das wiſſen
wollte. Gerade in der Edelſchen Anſtalt haben ſich
in der letzten Zeit Vorgänge ereignet, die uns nicht
viel Vertrauen einflößen können. Ich habe früher
ſchon bei anderer Gelegenheit darauf hingewieſen.
Der Inſpektor, der damals die Oberleitung haite, iſt
inzwiſchen geſtorben; aber wie wir erfahren haben,
iſt es jetzt nicht viel beſſer geworden. Es iſt Tat⸗
ſache, daß dort Ungehörigkeiten vorgekommen ſind.
Ich möchte den Gedanken anregen, ob nicht die Stadt
ſich der Sorge für die Geiſteskranken beſſer entledigen
würde, wenn ſie für ihre Unterbringung in einer
Anſtalt, vielleicht im Anſchluß an das Krankenhaus,
ſelbſt Sorge trüge.

Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Meine Herren,
wir haben ja alle in den Zeitungen geleſen, daß in
der Edelſchen Anſtalt Unregelmäßigkeiten vorgekommen
ſein ſollen; vorläufig wiſſen wir alle noch nicht, ob
das richtig iſt, oder ob es nur ein unbegründetes Ge⸗
rücht iſt, wie ſo häufig Gerüchte auftauchen, die ſich
nachher als unbegründet herausſtellen. Das werden
wir alſo abwarten müſſen. Jedenfalls ſteht die
Edelſche Irrenanſtalt unter ſtrenger Komrolle der
zuſtändigen ſtaatlichen Behörde. Ich weiß, daß ſie
unregelmäßig und unerwartet des öfteren im Jahre
plötzlich revidiert wird, und daß, wo Mißſtände ſich
herausgeſtellt haben, dieſe beſeitigt werden. Im übrigen,
meine Herren, ſind wir nicht in der Lage, eine andere
Anſtalt benutzen zu können als die, die wir in un⸗
mittelbarer Nähe haben; denn wir können nicht gleich
die Kranken in eine Irrenanſtalt ſchicken, bevor feſt⸗
geſtellt iſt, daß es ſich wirklich um Geiſteskranke
handelt. Es kommt ſehr häufig vor, daß wir Leute
überwieſen erhalten, von denen wir nicht genau
wiſſen, ob ſie geiſteskrank ſind; die müſſen erſt eine
gewiſſe Zeit in der Edelſchen Anſtalt zubringen, bis
durch die zuſtändigen Organe feſtgeſtellt iſt, daß es
ſich um Geiſteskranke handelt. Aber auch bei ſolchen
Kranken, die uns plötzlich als ganz zweifellos irre
überwieſen werden, find wir nicht in der Lage, ſofort
den Transport nach einer Provinzialanſtalt anordnen
zu können, ſondern wir müſſen uns erſt mit der
Provinzialanſtalt in Verbindung ſetzen, ob dort Platz
vorhanden iſt, Leider ſind die Provinzialirrenan⸗
ſtalten ungeheuer überfüllt, ſodaß es jetzt notwendig
geworden iſt, mit einem Aufwand von mehreren
Millionen eine neue Irrenanſtalt hier direkt in der
Nähe von Groß⸗Berlin, in Teupitz, zu bauen. Wenn
dieſe Anſtalt bezogen ſein wird, werden ſich die Ver⸗
hältniſſe für uns und überhaupt für die Vororte von
Groß⸗Berlin etwas beſſer geſtalten, weil wir dann
leicht in der Lage ſein werden, den Transport von
Irren gleich nach dort zu verfügen. Zur Zeit aber
ſind wir auf die Edelſche Privatirrenanſtalt ange⸗
wieſen, und wir ſind bisher auch mit ihr zufrieden
geweſen. Wir haben keine Veranlaſſung gehabt, gegen
die Anſtalt etwas zu ſagen, und ich bin außerdem
überzeugt, daß. wenn ſich herausſtellen ſollte, daß der
eine oder andere Wärter ſeine Schuldigkeit nicht ge⸗

tan hat, daß er in grober Weiſe ſeine Pflicht ver⸗
ſäumt hat, dann energiſch auch in der Edelſchen An⸗

ſtalt eingeſchritten werden wird. Zur Zeit aber