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wird. Und daraus ergibt ſich: bei unſerer Ent⸗
ſcheidung über die Gültigteit oder Ungültigteit der
Wahl haben wir uns nicht mit der Proklamierung
zu begnügen, ſondern durchaus ſelbſtändig zu prüfen,
ob die erforderliche Stimmenzahl auf die als gewählt
Proklamierten gefallen iſt. Nun iſt ja bekannt: es
ſind auf Thieme gefallen 77 Stimmen für die Wahl⸗
periode bis 1907 und 6 Stimmen für die Wahl⸗
periode bis 1909, und da fragt es ſich es iſt
eine recht intereſſante Frage, über die eine defnitive
Entſcheidung bisher noch nicht gefällt worden iſt
iſt eine Zuſammenrechnung der Stimmen für die
Wahlperiode bis 1907 mit den Stimmen für die
Wahlperiode bis 1909 zuläſſig oder nicht? Nach
meiner Meinung muß zuſammengerechnet werden,
und zwar ſtütze ich mich hier gerade auf den § 25
der Städteordnung in ſeiner neuen Faſſung mit
dem Satz 3. Im Satz 3 heißt es:

Werden die Erſatzwahlen mit den Ergänzungs⸗

wahlen in ein und demſelben Wahlakte ver
bunden, ſo hat jeder Wähler getrennt zunächſt
ſo viel Perſonen zu bezeichnen als zur regel⸗
mäßigen Ergänzung der Stadtverordnetenver⸗
ſammlung, und ſodann ſo viel Perſonen, als
zum Erſatz der innerhalb der Wahlperiode aus⸗
geſchiedenen Mitglieder zu wählen ſind.
Wenn alſo Ergänzungswahlen mit Erſatzwahlen zu⸗
ſammentreffen, dann iſt eine Trennung im Geſetze
vorgeſchrieben. Wenn Ergänzungswahlen unterein⸗
ander oder wenn Erſatzwahlen untereinander zu⸗
ſammentreffen, dann iſt eine ſolche Trennung im
Geſetz nicht vorgeſchrieben, und übereinſtimmend iſt
wiederum die Judikatur, ſind unſere Syſtematiker
und Kommentatoren der Städteordnung, iſt auch
Erzellenz Jebens der Anſicht, daß der Wahlakt
dann als
und nicht zerriſſen werden darf in Teilakte.

Ich glaube, meine Herren, ein Beiſpiel wird das
ohne weiteres klar machen. Denken wir, es wären
zwei Erſatzwahlen für dieſelbe Wahlperiode vorzu⸗
nehmen, und von der einen Partei ſind die Kandi⸗
daten A und B aufgeſtellt, von der andern die
Kandidaten C und 5. Es iſt ganz ſicher, daß es
hier nicht darauf ankommt, ob nun A an erſter oder
zweiter Stelle genannt iſt, C an erſter oder zweiter
Stelle. Nehmen wir an, es ſind für die Kandidaten
der einen Partei 100 Stimmen abgegeben, 50 für
A in der erſten Reihe, 50 für 4 in der zweiten
Reihe, und ebenſo für B; dagegen für die Kandidaten
der anderen Partei 80 Stimmen, 75 für C in der
erſten Reihe und 5 für O in der zweiten Spalie,
und ebenſo für D. Es unterliegt doch gar keinem
Zweifel, daß die auf A gefallenen Stimmen zu⸗
ſammengerechnet und die auf C gefallenen Stimmen
zuſammengerechnet werden müſſen, und daß, obwohl
A wie B an erſter Stelle nur 50, und O wie D an
erſter Stelle 75 Stimmen erhalten haben, nicht
und D ſondern A und B gewählt iſt, und nicht
etwa Stichwahl ſtattzufinden hat.

So weit werden die ſämtlichen Herren, glaube
ich, mit mir einverſtanden ſein.

(Widerſpruch bei der Freien Vereinigung.)

Die Schwierigkeit beginnt erſt in dem Augenblick
in welchem miteinander Erſatzwahlen ungleicher
Periode zuſammentreffen, alſo wie bei unſerer Wahl
bis 1907 und 1909. Hier iſt nun in dem Geſetz
eine beſtimmte Vorſchrift nicht gegeben. Man könnte
die Anſicht vertreten, daß der Magiſtrat eigentlich
gar 1 in der Lage wäre, von vornherein zu ſagen:
an dieſer Stelle ſteht derjenige, der bis 1907 zu
wählen iſt, an der andern Stelle, der bis 1909 zu
wählen iſt, — ſondern es wird Sache des Wahlvor⸗

ein einheitlicher betrachtet werden muß g

ſtehers ſein, den einzelnen, der etwa über die Reihen⸗
folge nicht richtig informiert iſt, den Wähler alſo,
darauf aufmerkſam zu machen: wie ſteht die Sache?
der Mann iſt aufgeſtellt als Kandidat bis 1907,
Sie wollen nicht, daß er bis 1907, ſondern bis 1909
gewählt wird? Es wird auf die Willenserklärung
ankommen, nicht auf die Erklärung allein, ſondern
auf den Willen, der erklärt werden ſoll, und der
Wahlvorſteher iſt nach meiner Meinung berechtigt,
er hat das nobile officium, etwas ungeſchickten
Herren, die nicht wiſſen, wie ſie es machen ſollen,
an die Hand zu gehen. Es iſt ja auch zweimal ſo
verfahren worden diesmal; bei zwei Wählern
Nummer 11 und 3s iſt eine Korrektur erfolgt.
Nun fragt es ſich: wenn jemand einen beſtimm⸗
ten Kandidaten für die längere Wahlperiode aufſtellt,
ſchließt das aus oder ſchließt das in ſich, daß er ihn
auch für die kürzere Wahlperiode gewählt wiſſen will?
Und da komme ich ohne weiteres zu dem Ergebnis:
wer einen Kandidaten bis 1909 gewählt wiſſen
will, der will erſt recht, daß er bis 1907 funktioniert.
Umgekehrt würde der Schluß nicht richtig ſein. Es
iſt daher, wenn wir uns auf dieſen Standpunkt
ſtellen, die notwendige Konſequenz, daß die ſämtlichen
für die einzelnen Herren abgegebenen Stimmen zu⸗
ſammengerechnet werden. Wenn wir die 77 Stimmen,
die Thieme bis 1907, und die 6 Stimmen, die er
bis 1909 bekommen hat, zuſammenrechnen, dann
haben wir die erforderliche Majorität, und diejenigen,
die etwa behaupten wollen, daß die Abgabe der
Stimmen für Thieme bis 1909 ſich eben nicht auf
die Zeit bis 1907 bezieht, obwohl dieſe Zeit darin
eingeſchloſſen iſt, würden nach meiner Meinung den
Beweis dafür zu erbringen haben. Aber ſehen wir
von der Beweislaſt ab, ſo werden wir auch alle zu⸗
eben — das war nicht bloß bei unſeren Kandidaten
ſo, ſondern bei den Gegenkandidaten ebenſo — daß,
wenn wir heute die Wähler fragen: war das euer
Sinn, daß eure Kandidaten durchfallen ſollen des⸗
halb, weil ihr ſie ungeſchickt bezeichnet habt? — dann
würden die Wähler ſagen: das entſpricht nicht unſerer
Meinung, unſerer Abſicht, im Gegenteil, es entſpricht
durchaus unſerer Abſicht, daß er gewählt werden ſoll.
Ich und meine Freunde kommen alſo zu dem
Ergebnis, daß Herr Kollege Gredy als Wahlvor⸗
ſteher durchaus korrekt gehandelt hat, daß keinerlei
Grund vorliegt, die von ihm vollzogenen Prokla⸗
mationen der Wahl für ungültig zu erklären.

Bürgermeiſter Matting: Meine Herren, der Herr
Vorredner hat in Zweifel gezogen, ob der Magiſtrat
berechtigt geweſen ſei, Anordnungen zu treffen, daß
der Wahlvorſteher zu unterſcheiden habe zwiſchen
Erſatzwahlen, die bis zum Jahre 1907, und Erſatz⸗
wahlen, die bis zum Jahre 1909 vorgenommen
werden ſollen. Daraus entnehme ich, daß der Herr
Vorredner der Meinung iſt, der Magiſtrat habe
ſolche Anordnungen getroffen. Ich will die Gelegen⸗
heit ergreifen, feſtzuſtellen, daß ſolche Anordnungen
in keiner Weiſe vom Magiſtrat getroffen worden ſind.
Weder ſind derartige Anweiſungen in der allgemeinen
Geſchäftsanweiſung für die Wahlvorſteher enthalten,
noch ſind hier in dem konkreten Wahlverfahren be⸗
ſondere diesbezügliche Anordnungen getroffen worden.
Ich will allerdings nicht zu unterlaſſen betonen, daß
ich im Privatgeſpräch nach der Wahl mich auf den
Standpunkt geſtellt habe, daß das Wahlverfahren.
welches in dieſer Weiſe unterſchieden habe, korrekt
geweſen ſei. Ich muß aber ebenſo bekennen, daß es
an jeder geſetzlichen Unterlage hierfür fehlt. Es
fehlt durchaus eine Beſtimmung, daß bei den Erſatz⸗
wahlen in derſelben Weiſe nach den verſchiedenen