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Falle für den Kandidaten nur 90 Stimmen an der
einen und 90 Stimmen an der anderen Stelle haben
würde. Sein Name wäre zwar, wie ſich Herr Kollege
Dzialoszynski ausdrückt, 180mal genannt worden,
ſo, wie der Name Thieme dort 83 mal genannt
worden iſt; aber dieſe 180 malige Nennung des Na⸗

mens würde eben doch nur 90 Stimmen an der H

einen und 90 Stimmen an der anderen Stelle her⸗
vorbringen, nicht 180 Stimmen. Der Mann wäre
eben unterlegen. Genau ſo, wie da der Kandidat
der Minoritätspartei unterlegen wäre, genau ſo iſt
hier der Kandidat Thieme unterlegen. Er hat die
abſolute Majorität nicht bekommen, ſondern er hat
an der einen Stelle nur 77 Stimmen erhalten,
was eben nicht die abſolute Majorität iſt, an der
anderen Stelle gar nur 6. Dieſe 6 Stimmen ſind
nicht ungiltig; aber ſie ſind keine abſolute Majorität
für die Wahlperiode bis 1909; der Mann iſt weder
für 1907, noch für 1909 gewählt.

Meine Herren, dieſe Gründe ſcheinen mir ſo
klar, daß ich es allerdings nicht recht begreifen kann,
wie man angeſichts dieſer Tatſache auch noch bei der
Wahl des Herrn Thieme auf Gültigkeit beantragen
kann. Ich kann übrigens erklären, daß in dieſem
Falle Thieme meine Freunde ſämtlich der Meinung
ſind, daß hier von einer Gültigkeitserklärung gar
keine Rede ſein könne. Ich würde mich freuen,
wenn meine Ausführungen dazu beigetragen hätten.
auch die anderen meiner Freunde davon noch zu
überzeugen, daß die Gültigkeit auch in den anderen
Fällen nicht ausgeſprochen werden kann, weil eben
tatſächlich formelle Fehler vorgekommen ſind. Ob
dieſe Fehler von einem überwiegenden Einfluſſe auf
das Reſultat geweſen wären, das geht uns angeſichts
dieſer grundlegenden Tatſache, daß eben auf Grund
einer Liſte eingeladen worden iſt, die bei der Wahl
nicht vorlag, nichts an.

Deswegen bitte ich Sie, den Einſprüchen ſtattzu⸗
geben und die Wahlen ſämtlich für ungültig zu er⸗
klären. Andernfalls würde ich mich dem Antrage
auf Beweiserhebung anſchließen.

Stadtu. Barnewitz (zur Geſchäftsordnung): Meine
Herren Kollegen! Sie haben jetzt 2 ¼ Stunden die
Sache beſprochen. Ich bin der Meinung, daß ſich
wohl jeder ausgeſprochen hat, und ich ſtelle daher
den Antrag auf Schluß der Debatte.

Vorſteher Roſenberg: Der Antrag auf Schluß
der Beratung bedarf der Unterſtützung von 10 Mit⸗
gliedern. Ich ſtelle die Unterſtützungsfrage. — Der
Antrag iſt genügend unterſtützt.

(Der Antrag auf Schluß der Beratung wird
angenommen.)

Die Beratung iſt geſchloſſen. Das Wort hat
der Herr Berichterſtatter, wenn er es haben will.

Berichterſtatter Stadtu. Hirſch (Schlußwort):
Meine Herren, ich kann mich im Schlußworte ſehr kurz
faſſen. Viel Neues iſt in den Verhandlungen im Plenum
nicht vorgebracht worden, wenn man von den Ausein⸗
anderſetzungen zwiſchen den beiden Fraktionen abfieht,
die ja mit dem zur Beratung ſtehenden Gegenſtande
eigentlich gar nichts zu tun haben. Es ſind im
weſentlichen alle die Argumente für und gegen die
Giltigkeit wiederholt worden, die bereits im Aus⸗
ſchuſſe vorgebracht worden ſind; nur haben die Ver⸗
fechter der verſchiedenen Anſchauungen hier durch
die juriſtiſchen Mitglieder ihrer Fraktionen noch Ver⸗

ſtärkung erlangt. Ich glaube aber nicht, daß es
gelungen iſt, irgendwie neue juriſtiſche Beweisgründe
für oder gegen die Giltigkeit der Wahlen beizu⸗
bringen.

Ein einziges neues Argument iſt von Herrn
Geheimrat v. Liszt in die Debatte gezogen worden.
err Geheimrat v. Liszt wies auf § 25 Abſ. 3
der Städteordnung hin und ſagte, das Geſetz ſchreibt
keine Trennung vor, folglich handelt es ſich um
einen einheitlichen Wahlakt, und dieſer Wahlakt
darf nicht in Teile zerriſſen werden. Gewiß, es iſt
vollkommen richtig, daß der § 25 für die Fälle, wo
es ſich bloß um Erſatzwahlen handelt, keine Trennung
vorſchreibt. Das wird ja von jedem ohne weiteres
zugegeben. Aber der Wahlvorſteher hat eben eine
Trennung eintreten laſſen, und infolge dieſes Ver⸗
ſtoßes des Wahlvorſtehers iſt die Wahl zweifellos
ungiltig, wenigſtens nach der Auffaſſung der Mehr⸗
heit des Ausſchuſſes Ich perſönlich muß ſagen,
daß, wenn Herr Geheimrat v. Liszt dieſes Argu⸗
ment bereits im Ausſchuſſe vorgebracht hätte, dann
hätte ich im Ausſchuſſe gegen die Giltigkeit der
Wahl aller Herren, die im 1. Bezirk gewählt worden
ſind, geſtimmt.

(Stadtv. Dr. v. Liszt: Sie wären davon über⸗
zeugt worden!)

— So überzeugt, daß ich dann gegen die Giltigkeit

aller Wahlen geſtimmt hätte; denn dann würde nach

meiner Anſicht ein Verſtoß des Wahlvorſtehers vor⸗

liegen, der ohne weiteres ſämtliche Wahlen ungiltig

machte.

Meine Herren, auch der Antrag des Herrn
Kollegen Hubatſch iſt nicht neu. Der Antrag hat
gleichfalls ſchon dem Ausſchuſſe vorgelegen und iſt
dort, wie Sie aus dem Protokoll erſehen haben,
abgelehnt worden. Ich perſönlich kann nur denſelben
Standpunkt inbezug auf dieſen Antrag einnehmen,
den ich auch im Ausſchuſſe vertreten habe. Ich habe
damals erklärt, daß ich mir allerdings von der Be⸗
weiserhebung abſolut nichts verſpreche, ich würde
aber, nachdem von einer Seite ein ſolcher Antrag
einmal geſtellt iſt, es für einen Fehler halten, wenn
der Ausſchuß nicht darauf eingehen wollte, denn
man könnte dann dem Ausſchuſſe mit Recht vor⸗
werfen, daß er ſeine Arbeiten nicht gründlich erledigt
hätte. Was für den Ausſchuß gilt, das gilt natür⸗
lich auch für das Plenum. Nachdem ſeitens einer
großen Fraktion der Antrag auf Beweiserhebung
eingebracht iſt, halte ich es — ich glaube, auch der
11 Teil meiner Freunde — für unſere Pflicht, dem
Intrage zuzuſtimmen, damit eine möglichſt gründ⸗
liche Unterſuchung der in den verſchiedenen Proteſten
aufgeſtellten Behauptungen herbeigeführt werden kann.

Stadtv. Stein (perſönliche Bemerkung): Der
junge Kollege Herr Dr. Röthig hat hier ausge⸗
ſprochen, daß ich gewiſſermaßen als Kandidat der
Antiſemiten in Charlottenburg gewählt worden bin.
Meine Herren, ich bin zum dritten Male als Stadt⸗
verordneter gewählt worden und zwar einſtimmig,
mit Unterſtützung der Freiſinnigen. Das genügt wohl!

(Hört! hört! bei den Sozialdemokraten. —

Zuruf bei den Liberalen: Leider!)

Vorſteher Roſenberg: Wir kommen zur Ab⸗
ſtimmung. Es wird in folgender Weiſe die Ab⸗
ſtimmung vor ſich gehen. Zunächſt laſſe ich über
den Antrag des Herrn Stadtv. Dr. Hubatſch ab⸗
ſtimmen. Wenn dieſer Antrag abgelehnt werden
ſollte, laſſe ich abſtimmen über die Giltigkeit oder