—— 353 — Stadtv. Otto (zur Geſchäftsordnung): Ich nehme an, daß durch die evtl. Annahme des Antrages Hirſch meine Reſolution nicht gegenſtandslos geworden iſt. Vorſteher Roſenberg: Nein, mir ſcheint beides zuläſſig zu ſein. Ich laſſe nun über den Antrag des Herrn Stadtv. Hirſch abſtimmen. (Der Antrag Hirſch, ſeinen Antiag auf Wahl des Stadtv. Klick in die Schuldeputation dem Wahlaus⸗ ſchuſſe zu überweiſen, wird abgelehnt.) Ich laſſe jetzt über den Antrag des Herrn Stadtv. Otto abſtimmen. (Der Antrag wird angenommen.) Von der Mitteilung des Magiſtrats iſt Kenntnis genommen. Ich habe eine Anfrage zu verleſen — — (Stadtv. Otto: Ich bitte ums Wort zur Geſchäfts⸗ ordnung!) Stadtv. Otto (zur Geſchäftsordnung): Ich bitte um Entſchuldigung; ich möchte, um allen Zweifeln zu begegnen, klarſtellen. daß durch dieſe Abſtimmung erſtens angenommen iſt, daß der Platz in der Schul⸗ deputation bis zum 1. April 1908 unbeſetzt bleibt, und zweitens die Annahme der Reſolution ausgeſprochen worden iſt. Es ſchien mir das aus der Frageſtellung nicht mit unzweideutiger Klarheit hervorzugehen. Vorſteher Roſenberg: Ich kann nicht anerkennen, daß Ihre Schlußfolgerung richtig iſt. Es iſt eine Reſolntion angenommen worden, welche lautet: Die Königliche Regierung hat die Beſtätigung der Wiederwahl des Stadiv. Dr. Penzig zum Mitglied der Schuldeputation aufs neue ab⸗ gelehnt, indem ſie ſich die Gründe des Unter⸗ richtsminiſteis in deſſen ablehnendem Beſcheide auf die Beſchwerde der Stadtwerordnetenver⸗ ſammlung über die Nichtbeſtätigung der erſten Wahl zu eigen macht. Die Verſagung der Beſtätigung wird von dem Miniſter und der Königlichen Regierung begründet durch den Hinweis, daß der Stadtv. Dr. Penzig durch Wort und Schrift die Anficht vertritt, daß der Religionsunterricht aus der Schule zu entfernen und durch einen Moralunterricht zu erſetzen ſei. Die Stadwerordnetenverſammlung erkennt nicht an, daß dieſe Anſicht und die Betätigung derſelben den Stadtv. Dr. Penzig ungeeignet machen, als Mitglied der Schuldeputation an der Verwaltung und der Beaufſichtigung der Schule zum Nutzen der Gemeinde mitzuwirken, und die Verſammlung erhebt Proteſt gegen die Verſagung der Beſtätigung als eine Maßregel, welche als eine unbegründete Beſchränkung der Selbſtverwaltung aufgefaßt werden muß. Stadtv. Hirſch (zur Geſchäftsordnung): Ich wollte mir noch die beſcheidene Anfrage erlauben, was nun aus unſerem urſprünglichen prinzipiellen Antrage wird. Abgelehnt iſt vorhin die UIberweiſung dieſes Autrages an den Wahlausſchuß. Nun bleibt aber noch der Antrag Vogel beſtehen, Herrn Kollegen Klick als Mitglied der Schuldeputation zu wählen. Vorſteher Roſenberg: Der Antrag wird auf die Tagesordnung der nächſten Sitzung geſetzt werden. (Stadtv. Dr. Borchardi und Dr. Crüger melden ſich zum Wort zur Geſchäftsordnung.) Meine Herren, nicht zu ſchnell:; es kann doch nur immer einer nach dem anderen reden. Stadtv. Dr. Borchardt (zur Geſchäftsordnung:) Herr Stadtv. Otto wollte nachträglich der ange⸗ nommenen Reſolution eine Deklaralion hinzufügen des Inhalts, daß nunmehr auch beſchloſſen ſei, die Stelle unbeſetzt zu halten. (Zuruf: Das iſt ein Irrtum!) — Herr Stadtv. Otto hatte dies geſagt. Vorher hatte er ſelbſt ansgeführt, daß er nicht annehme, daß ſeine Reſolution im Gegenſatz zu dem Antrage Hirſch ſtehe, daß eine etwaige Annahme des Antrages Hirſch dieſe Reſolution gar nicht ausſchließe. Ich habe für die von Herrn Kollegen Otto beantragte Reſolution geſtimmt. Ich möchte mich aber ſehr dagegen ver⸗ wahren, etwa für die Schlußfolgerung geſtimmt zu haben, die nachher Herr Kollege Otto zog, daß die Stelle unbeſetzt bleiben ſollte. Das habe ich aus der Reſolution nicht herausleſen können, und deswegen habe ich auch nur dafür geſtimmt. Vorſteher Roſenberg: Das letzte war nicht mehr zur Geſchäftsordnung geſprochen! Stadtv. Dr. Crüger (zur Geſchäftsordnung): Meine Herren, ich möchte auch keine weitere Schluß⸗ folgerung an die eben angenommene Reſolution knüpfen, ſondern es offen laſſen, was daraus zu folgern iſt, (ſehr richtigl) ob die Annahme des Kollegen Otto richtig iſt oder die Annahme des Kollegen Dr. Borchardt. Vorſteher Roſenberg (unterbrechend): Das gehört nicht zur Geſchäftsordnung, Herr Stadtv. Dr. Crüger, was Sie jetzt ſagen! Stadtv. Dr. Crüger (fortfahrend): Nein, aber das Folgende wird wahrſcheinlich dazu gehören. (Heiterkeit.) Ich bin der Meinung, daß, nachdem Herr Kollege Hirſch ſelbſt ſeinen Antrag auf Vornahme der Wahl in der heutigen Sitzung dahin abgeändert hat, daß die Angelegenheit dem Wahlausſchuſſe überwieſen werden ſoll, er damit ſeinen erſten Antrag zurück⸗ gezogen oder wenigſtens modifiziert hat und jetzt nach Schluß der Verhandlung nicht in der Lage iſt, den Antrag noch einmal aufzunehmen. (Stadtv. Hirſch: Zur Geſchaſtsordmmg!) Stadtv. Otto (zur Geſchäftsordnung): Ich habe in meinen Ausführungen zur Geſchäftsordnung keine Deklaration meiner Reſolution geben wollen. gebe ohne weiteres zu, daß die Auffaſſung, der Platz in der Schuldeputation ſoll bis zum 1. April 1908 unbeſetzt bleiben — Vorſteher Roſenberg (unterbrechend): Das iſt nicht zur Geſchäftsordnung. Herr Stadtv. Otto. Interpretationen der Beſchlüſſe der Stadtverordneten⸗ verſammlung gehören nicht zur Geſchäftsordnung. Stadtu. Otto: Dann bedaure ich, nicht weiter zum Wort kommen zu können.