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Fleiſchpreiſen. von der Teuerung im täglichen Wirt⸗
ſchaftsbedarf. Die Mietspreiſe haben wir bereits in
unſerem Normaletat abgeglichen; jetzt handelt es ſich
um die Fleiſchteuerung, und die macht ſich pfennig⸗
weiſe täglich geltend.

Oberbürgermeiſter Schuſtehrus. Meine Herren,
ich hatte in der Debatte überhört, daß der Antrag
Spiegel abgeändert iſt. Herr Stadtv. Dr. Spiegel
hatte, ſoviel ich glaube, ſeinen Antrag urſprüglich
dahin geſtellt, daß die erſte Dezemberrate nachträg⸗
lich auf einmal gezahlt wird und im übrigen die
Zulage nach dem Antrage des Magiſtrats bei den
laufenden Lohnzahlungen entrichtet wird. Nun höre
ich, daß Herr Stadtv. Otto den Antrag geſtellt hat,
anz entgegen dem vom Magiſtrat angenommenen
rinzip, die Sache anders zu machen und ein
Pauſchquantum zu zahlen vor Weihnachten und am
15. April. Dadurch wird die Sache noch gefähr⸗
licher. Der Magiſtrat hat nur deshalb, weil die
Teuerungszulage gezahlt werden ſoll in Anpaſſung
an die Wirtſchaftsverhältniſſe, ſich damit einverſtanden
erklärt, daß ſie überhaupt gezahlt wird; ein Ertra⸗
geſchenk, das nicht zur Verbeſſerung der Nahrungs⸗
verhältniſſe gezahlt wird, will der Magiſtrat nicht
machen. Mit dem Antrag Otto komplizieren Sie die
Angelegenheit ungeheuer. Ich bitte, doch nicht zu
vergeſſen, daß beide Inſtanzen in dieſer Sache zu
entſcheiden haben und nicht allein die Stadtverord⸗
netenverſammlung. Der Magiſtrat iſt Ihnen ent⸗
gegengekommen in dem Willen, überhaupt eine
Teuerungszulage zu gewähren. Der Magiſtrat hat
immer auf dem Standpunkt geſtanden, daß es voll⸗
ſtändig unwirtſchaftlich iſt, wenn man denjenigen
Arbeiter⸗ und Beamtenkategorien, welche gewohnt ſind,
ihre Lohnzahlungen oder Gehälter in ganz beſtimmten
Terminen, wöchentlich, 14tägig oder monatlich zu
erhalten oder vierteljährlich — es gibt die ver⸗
ſchiedenſten Kategorien, — wenn man denen in ihrer
Wirtſchaftsführung auf einmal eine große Breſche
legt. Erſtens iſt es denen, die eine Lohnzahlung
erhalten, ſehr unangenehm, wenn ſie dann, wenn ſie
die Lohnzahlung erhalten, nicht auch das Plus er⸗
halten, ſondern wenn ſie das erſt ſpäter erhalten,
und dann nützt ihnen auch das, was ſie nach mehreren
Monaten erhalten, nichts mehr, ſie werden es dann
nicht ausgeben zur Verbeſſerung ihrer Nahrungs⸗
vechalamſe. Hier handelt es ſich alſo um eine ganz
prinzipielle Frage, und wenn Sie trotzdem, gang ohne
Not unſeres Erachtens, den Antrag Otto annehmen,
dann gefährden Sie das Zuſtandekommen der ganzen
Vorlage — und dann, meine Herren, ſchieben Sie
die Schuld nicht dem Magiſtrat zu! Gewarnt ſind
Sie, daß die Sache ſo nicht beſtehen kann. Ich
habe keinen Grund nennen hören, der mich überzeugt
hätte, daß Ihre Anficht richtig iſt; im Gegenteil, ich
meine, daß die Gründe, die der Magiſtrat hat, die
Rückſicht auf die Wirtſchaftsführung des einzelnen,
durchſchlagend ſein müſſen. Der Antrag des Herrn
Dr. Spiegel bietet viel eher eine Baſis zur Ver⸗
ſtändigung; aber mit dem Ottoſchen Antrage wird
die Sache wirklich gefährlich.

(Die Beratung wird geſchloſſen.)

Berichterſtatter Stadtv. Dr. Spiegel (Schlußwort).
Meine Herren, ich möchte ganz kurz nur noch einige
Worte ſagen.

Herrn Kollegen Stadthagen muß ich bemerken,
daß ich die ſonſtige Stellung des Herrn Kollegen Hirſch

deshalb nicht in die Debatte gezogen habe, weil ich
beabſichtigte, dieſelbe rein ſachlich zu führen.
(Stadtv. Holz: Unpolitiſch!)

Ich habe im Laufe der Debatte nichts gehört,
was ernſtlich gegen die von mir gemachten Vorſchläge
ſprechen kann. Denn daß, abgeſehen von allem
anderen, das Bedürfnis vorliegt, die oberen Beamten,
die noch in Betracht kommen, beſonders zu bevor⸗
zugen, das kann ich nicht anerkennen.

Der Herr Bürgermeiſter hat ſich darauf berufen,
daß von uns die Verteilung von Prozenten des
Dienſteinkommens vorgeſchlagen worden iſt. Das iſt
richtig Zur Ergänzung möchte ich bemerken, daß
ebenfalls von unſerer Seite ein anderer Vorſchlag,
der des Pauſchquantums, gemacht worden iſt. Die
Anſichten waren eben damals noch nicht einheitlich.
Aber wenn von unſerer Seite der Vorſchlag der Ver⸗
teilung nach Prozenten des Jahresdienſteinkommens
gemacht war, ſo war der Vorſchlag konſequent gedacht.
Ich ſtehe heute auf dem Boden, daß dieſes Prinzip
nicht gut iſt, entgegen dem Herrn Kollegen Stadthagen;
aber dieſes Prinzip, ob es gut iſt oder nicht, iſt
jedenfalls in der Magiſtratsvorlage nicht gewahrt;
denn da haben wir ein Anſteigen und dann ein
plötzliches Abſinken, dann wieder Anſteigen und wieder
plötzliches Abſinken; es iſt das Prinzip, daß die
Teuerungszulage nach Prozenten des Einkommens
verteilt werden ſoll, nicht durchgeführt, es hat viel⸗
fach der Höherbeſoldete niedrigere Zulagen als der
Niedrigbeſoldete, — kurz, es geht alles durcheinander.
Man kann höchſtens das Prinzip einer möglichſten
Gleichmäßigkeit herausfinden. Dann aber, glaube
ich, iſt es viel beſſer, dieſes Prinzip rein durchzu⸗
führen und eine volle Gleichmäßigkeit der Teuerungs⸗
zulagen herbeizuführen. Das iſt der Grund, der in
meiner Fraktion durchſchlagend geweſen iſt, ſo daß wir
einmütig dem Vorſchlage einer Zulage von 75 %.
beigeſtimmt haben.

In den erſten einſchlagenden Beſprechungen iſt
ferner, wie ſchon vorher erwähnt, der von Herrn
Kollegen Otto jetzt geſtellte Antrag auf Zahlung in
zwei gleichen Raten angenommen worden, und ich
begreife es daher vollſtändig, daß Herr Kollege Otto
dieſen Antrag hier einbrachte. Ein Teil meiner
Freunde — und zu denen gehöre auch ich iſt aber
inzwiſchen der Anſicht geworden, daß dieſe Verteilung
nicht ſo überaus günſtig iſt, daß auch ihr Bedenken
gegenüberſtehen. Es ſind namentlich die Vorteile,
die wir uns verſprachen, und die darin beſtehen, daß
die Betreffenden in der Zeit, wo ſie größere Ausgaben
haben — und das iſt vor Weihnachten und um die
Oſterzeit herum —, auf einmal eine größere Summe
zur Ausgleichung für die Einſchränkungen, die ſie ſich
haben auferlegen müſſen, in die Hand bekommen,
ich meine, es ſind dieſe Vorteile nicht ſo groß, daß
wir deshalb eine Einigung, wie ſie heute zuſtande
kommen kann, gefährden dürfen.

(Sehr richtig! — Stadtu. Dr. v. Lisgt: Die Eini⸗
gung iſt doch nicht geſichertl)
Deshalb mochte ich bitten, meinem Vorſchlage zu
folgen und lieber den Antrag auf Zahlung in zwei
Raten zurückzuziehen. Ich hoffe beſtimmt, daß der
Magiſtrat ein ſolches Entgegenkommen anerkennen
und unferem Beſchluſſe zuſtimmen wird, ſo daß wir
nicht nötig haben, uns noch einmal mit dieſer Frage
zu beſchäftigen, und die Auszahlung der Teuerungs⸗
zulage nicht wieder in weitere Ferne geſchoben wird.

Stadtv. Otto (zur Geſchäftsordnung): Nach den
Erklärungen der beiden Herren Bürgermeiſter muß