Vorſteher Roſenberg: Sehr geehrter Herr Stadt⸗ rat! Wie bereiis der Herr Oberkürgermeiſter in ſeiner Anſprache ausgeführt hat, werden Sie Mitglied des Magiſtrats zu einer Zeit, in welcher die Aufgaben der Kommune gerade auf dem Ihnen heimiſchen Gebiete von Tag zu Tag oder vielmehr richtiger von Siunde zu Stunde ſich ſteigern. Ich kann nur mit dem Herrn Oberbürgermeiner wiederholen, daß es dem Magiſtrat, daß es der Stadtverordneien⸗ verſammlung eine Freude ſein wird, von Ihnen auf dem ſo weiten Felde der Volkshygiene Anregungen zu empfangen und ſie fruchtbringend zu geſtalten. Ich entbiete Ihnen namens der Stadtverordneten⸗ Verſammlung ein herzliches Willkommen. Stadtrat Dr. Gottſtein: Darf ich zunächſt Ihnen, verehrter Herr Oberbürgermeiſter, für die freundlichen Worte meinen Dank ausſprechen. Ich belenne mich vollſtändig zu den von Ihnen gemachten Ausführungen, daß ich ein nomo norus bin und daß ich michts weiter mitbringe als den feſten Willen, hier in der Verwaltung zu lernen. Auch Ihnen, Herr Stadtverordnetenvorſteher, danke ich ebeufalls herzlich, und bitte auch die Herren Sladtverordneien, mir zu geſtatten, daß ich Ihnen meinen wärmſten Dank für die Wahl zum Stadtrat abſtatte. Sie haben mir durch die Wahl ein großes Vertrauen bewieſen, und ich lege das Verſprechen ab, daß ich mich beſtreben werde, dieſes Vertrauen in vollſtem Maße zu verdienen. (Bravol) Vorſteher Roſenberg: Punkt 2 der Tagesordnung: Vorlage betr. Verſtärkung von Etatsnum⸗ mern des Ord. Kap. IX für 1906. — Druck⸗ ſache 465. Berichterſtatter Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine Herren, es wird beantragt, eine recht reichliche Etats⸗ überſchreitung zu genehmigen, die bei der Straßen⸗ reinigung entſtanden iſt. Die Begründung iſt ja ziemlich ausführlich. Sie entnehmen daraus, daß es ſich um die notwendig gewordene Entlohnung einer Reihe von Hilfsarbeitern und um die Be⸗ ſchaffung einer größeren Menge von Hilfsmitteln handelt Sie entnehmen weiter, daß z. B. die Steigerung der Gummipreiſe erheblich eingewirkt hat auf die größeren Ausgaben, die die Stadt in dieſem Jahre hatte. Es iſt ja notwendig, daß wir dieſe Etatsüberſchreitung genehmigen; aber ich möchte dabei doch nicht unterlaſſen zu bemerken, daß wir auch mit dem heutigen Zuſtande des Straßen⸗ reinigungsweſens noch keineswegs uns voll befriebigt erklären können. Wir haben bei der vorjährigen Etatsberatung manches Wort darüber gewechſelt, und man kann auch nicht verkennen, daß manches beſſer geworden iſt; trotzdem hört man noch ſo viele Klagen, z. B. über die langſame Wegſchaffung des Papiers u. ſ. w auf den Wochenmärkten, auf der andern Seite über die ungenügende Reinigung der Straßenübergänge bei ſolchem Wetter, wie wir es in der letzten Zeit leider in recht ſtarkem Maße ge⸗ habt haben. Ich möchte daher auch heute wieder an den Antrag auf Zuſtimmung zur Magiſtrats⸗ vorlage den Wunſch knüpfen, daß die Straßen⸗ reinigungsverwaltung der Abhilfe dieſer Übelſtände noch mehr als bisher ihr Augenmerk ſchenken möge. 374 (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗ 4 . beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats wie folgt: a) Zur Verſtärkung der Etatsnummer Ord. Kap. IX Abſchu. 3 Nr. 1 — Löhne für Hilfs⸗ aufſeher, Kolonnenführer, Straßenreinigungs⸗ arbeiter und Hilfsarbeiter einſchl. Kranken⸗, Invaliden⸗ und Unfallverſicherungsbeiträge — werden 12 000 ℳ, p) zur Verſtärkung der Etatsnummer Ord. Kap. IX Abſchu 4 Jer. 5 Waſſerverbrauch — werden 1000 ℳ und c) zur Verftärkung der Etatsnummer Ord. Kap. IX Abſch. 4 Nr. 4 — Geräte — werden 6500 ℳ aus dem Dispoſitionsfonds bewilligt.) Vorſteher Roſenberg: Geſtattet die Verſammlung, daß ich ihr den Herrn Aſſeſſor Luther hiermit vor⸗ ſtelle, der unſerer Verwaltung zur informatoriſchen Beſchäftigung überwieſen iſt. Punkt 3 der Tagesordnung: Vorlage betr. Bereitſtellung von Mitteln zur Zahlnng von itwengeld. Druckſache 470. Berichterſtatter Stadtv. Jachmann: Meine Herren, die Vorlage zu 3 der Tagesordnung iſt uns lediglich zugegangen, weil ein Teil des Witwengeldes für die Witwe unſeres verſtorbenen Baurates Pro⸗ feſſor Schmal; in den Etat für 1906 gehört. In der Begründung der Vorlage iſt die Berechnung des Witwengeldes nachgewieſen, und dies iſt ord⸗ nungsmüßig geſchehen nach den § 2, 3 und 6 des Ortsſtatut⸗ vom März 1900. Es ſteht demnach nichts im Wege, daß der Teil dieſes richtig nach⸗ gewieſenen Witwengeldes, welcher auf 1906 entfällt, auch aus dem Dispoſitionsfonds entnommen wird. Es iſt das der erwähnte Betrag von 373,40 . Ich beantrage, die Genehmigung der Vorlage zu beſchließen. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗ ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Das der Witwe des Stadtbaurats Profeffors Schmalz zuſtehende Witwengeld für die Zeit vom 1. Februar bis 31. März 1907 im Be⸗ trage von 373,40 ℳ iſt dem Dispoſitionsfonds Ord. 1—14—1 für 1906 zu entnehmen.) Vorſteher ordnung: Roſenberg: Punkt 4 der Tages⸗ Vorlage betr. Ergänzung der Beſtimmungen über Gewährung von Nuhegehalt an be⸗ ſoldete Magiſtratsmitglieder. — Druckſache 471. Berichterſtatter Stadtv. Jachmann: Bei dieſer Vorlage, meine Herren, handelt es ſich um eine wichtige Entſcheidung von prinzipieller Bedeutung. Die Begründung ſeitens des Magiſtrats iſt zwar in ſehr eingehender Form uns zugegangen; ich glaube aber dennoch, im Einverſtändnis mit meinen Freunden Ihnen vorſchlagen zu ſollen, die Vorlage zunächſt einem Ausſchuß zur eingehenden Beratung zu über⸗ weiſen. Ich ſtelle daher den Antrag, die Vorlage einem Ausſchuß von 15 Mitgliedern zu überweiſen.