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([Die Beratung wird geſchloſſen.
ſammlung beſchließt die Einſetzung eines Ausſchuſſes
von 15 Mitgliedern.)

Vorſteher Roſenberg: Die Ausſchußmitglieder
ſind heute beſſer nicht zu wählen, da der Auftrag

der Ausſchüſſe nach unſerer Geſchäftsordnung mit
noch andere Mitglieder des Magiſtrats die Veran

Ablauf des Kalenderjahres erliſcht. Es wird alſo
in der erſten Sitzung des nächſten Jahres der Aus⸗
ſchuß zu wählen ſein. — Ich ſtelle das Einver⸗
ſtändnis der Verſammlung feſt.
Es iſt eine Anfrage eingegangen:
Die Unterzeichneten richten an den Magiſtrat
folgende Anfrage:
Worauf iſt es zurückzuführen, daß der
Strompreis für elektriſche Fahrſtühle in
Charlottenburg erheblich höher iſt als in
den übrigen Gemeinden Groß⸗Berlins? Iſt
der Magiſtrat in der Lage, eine Herab⸗
fetzung dieſes Strompreiſes herbeizuführen?
Dzialoszynski
und mehr als 5 Unterſchriften. — Ich werde dieſe
Anfrage abſchriftlich dem Magiſtrat mitteilen und
auf die Tagesordnung der zweiten Sitzung im
Januar ſetzen.

Punkt 5 der Tagesordnung:

Bericht des Rechnungsprüfungsausſchuſſes
über die Prüfung von 29 Rechunngen
Druckſache 477.

Berichterſtatter Stadtv. Braune: Meine Herren,
die Prüfung der 29 Rechnungen aus dem Jahre
1905 hat verſchiedentliche Bemerkungen und Anfragen
veranlaßt, die durch den Magiſtrat in allgemein
zufriedenſtellender Weiſe erläutert bezw. beantwortet
wurden. Es wurde auch die Erklärung abgegeben,
daß verſchiedentliche Anreguugen berückſichtigt und
daß durch weſentliche Verbeſſerungen maſchineller
Transportmittel in Zukunft Schwierigkeiten ver⸗
mieden werden ſollen.

Meine Herren, die gewaltige Entwickelung
Charlottenburgs hat auch größere Aufgaben an un⸗
ſere Verwaltung geſtellt als früher. Der Ausſchuß
hat ſich bei eingehender Prüfung dieſer Rechnungen
überzeugt, daß die Intereſſen der Stadtgemeinde
durch unſere Verwaltung in ſegensreicher Weiſe ver⸗
treten und wahrgenommen ſind.

Ich empfehle namens des Ausſchuſſes, für dieſe
29 Rechnungen dem Magiſtrat Entlaſtung zu er⸗
teilen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Autrage des Aus⸗
221 für 29 Rechnungen die Entlaſtung zu er⸗
teilen.

Vorſteher Roſenberg: Punkt 6 der Tagesordnung:

Aufrage der Stadtv. Vogel und Gen. betr.
Deputation zur Beratung der Maßnahmen
gegen die Fleiſchteuerung. Druckſache 461.

Frageſteller Stadtu. Vogel: Meine Herren,
dieſe Ankrage iſt eigentlich ſchon erledigt. Denn
nachdem wir ſie am 31. Oktober geſtellt haben, hat
der Herr Bürgermeiſter ſofort eine Sitzung der
Deputation einberufen, die am 6. November ſtattge⸗
funden hat. Aber trotz der vielen wiederholten Er⸗

Die Ver⸗

innerungen und trotzdem die Fleiſchpreiſe in der
Zwiſchenzeit noch immer mehr geſtiegen waren, war
eine Sitzung der Deputation nicht früher einberufen
worden, alſo erſt 14 Monate nach ihrer Wahl. Ich
ſpreche meine Ueberzeugung aus, daß dieſes eigen⸗
tümliche Verfahren nicht allein an dem Herrn Bür⸗
germeiſter Matteng gelegen hat, ſondern daß auch

laſſung dazu geweſen ſind. Herr Bürgermeiſter
Matting hat gieich bei Eröffnung der Sitzung der
Deputation erklärt: ich weiß keine Vorſchläge zu
machen, nachdem jetzt die Küchenabfälle, Speiſereſte
uſw. durch das dreiteilige Abfuhrſyſtem der Müll⸗
abfuhrgeſellſchaft vollſtändig überlaſſen ſind, die
damit eine große Schweinmäſterei betreiben will.
Meine Herren, nun kann man ja verſchiedener An⸗
ſicht ſein darüber, ob das Plenum die von uns vor⸗
geſchlagene Einrichtung durchführen würde Aber
man wußte es doch nicht. Ebenſo kann man der
Meinung ſein, ob der Ausfall, der uns durch die
Weggabe der Abfälle entſtände, dadurch ausgeglichen
ſei, daß die Müllabfuhrgeſellſchaft die Abfuhr um
118000 ℳ billiger ausführt, da bei der Abfuhr
das Dreiteilſyſtem eingeführt wird. Aber, meine
Herren, alle dieſe Fragen waren doch noch diskutabel.
Man konnte auch gegenteiliger Anſicht geweſen ſein.
Deshalb kann ich nicht umhin, namens meiner
Fraktionsgenoſſen unſere Mißbilligung über dieſes
Verfahren auszuſprechen, und ich denke, da ein
ähnliches Verfahren auch den andern Fraktionen
gegenüber früher oder ſpäter mal ſtattfinden kann,
daß ſie ſich dieſer Mißbilligung anſchließen werden.

Vorſteher Roſenberg: Ich muß den Magiſtrat
um Entſchuldigung bitten, daß ich nicht gefragt hatte,
ob und wann er dieſe Anfrage zu beantworten ge⸗
denkt. Ich hole daher die Frage nach und frage,
ob das ſofort geſchieht.

Bürgermeiſter Matting:
Anfrage ſofort zu beantworten.

Ich bin bereit, die

Vorſteher Roſenberg: Das Wort hat der Herr

Bürgermeiſter.

Bürgermeiſter Matting: Meine Herren, die
Gründe, aus denen die lange Verzögerung einge⸗
treten iſt, habe ich mich bemüht, in der Deputation
zu erörtern, und ich glaube, auch aus den Ausfüh⸗
rungen des Herrn Frageſtellers entnommen zu
haben, daß in dieſem beſonderen Falle die Gründe,
die zu der Verzögerung geführt haben, von dem
Herrn Frageſteller nicht beanſtandet ſind.

Ich möchte mir im übrigen nur erlauben
hinzuzufügen, daß ich kaum glaube, daß durch die
Verzögerung, die ohne weiteres zugegeben wird,
irgend eine Schädigung eingetreten iſt. Denn der
Ausſchuß hat ſich überzeugen müſſen, daß nach Lage
der Sache im Augenblick nichts in der Sache zu
tun iſt, und zu dieſer Entſcheidung wäre er vier
Wochen oder vier Monate früher auch gekommen,
nachdem tatſächlich bereits der Müllabfuhrvertrag
perfekt geworden war. Ich möchte alſo nochmals
auch Sie bitten, aus dieſen ſachlichen Erwägungen
dieſe Angelegenheit vorläufig für erledigt zu erklären.

Vorſteher Roſenberg: Herr Stadtv. Dr. Borchardt
hat die Beſprechung des Gegenſtandes dieſer Anfrage
beantragt. Ich ſtelle die Unterſtützungsfrage.

(Eine Anzahl Stadtverordneter erheben die Hand.)

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