neueren Verhältniſſen angemeſſen, die ſich über alles
Erwarten entwickelt haben, den berechtigten Wünſchen
des Gros der Elektrizitätskonſumenten, der mittleren
und kleineren Geſchäftsleute, auf Herabſetzung der
Preiſe Rechnung tragen müßte. Es beſtehen neben
den großen Theatern auch kleine Theater, neben
den großen Geſchäften, den Warenhäuſern, denen
Vorzugspreiſe eingeräumt werden, kleinere und
mittlere Geſchäfte, die auch um ihre Eriſtenz ringen,
ſchwerer ringen als die großen Geſchäfte, denen ſich
faſt der ganze Zuſpruch zuwendet. Ich möchte
deshalb die Gelegenheit nicht vorübergehen laſſen,
ohne an die Elektrizitätsdeputation dahin appelliert
zu haben, demnächſt darauf bedacht zu nehmen,
die Preiſe mindeſtens um 5 § pro Kilowattſtunde,
auf den Satz, den Berlin hat, herabzuſetzen. Meine
Herren, es ſieht doch auch eigentümlich aus, wenn
auf der einen Seite der Kurfürſtenſtraße, auf
der Charlottenburger, 45 § und auf der Berliner
Seite nur 40 gezahlt werden. Bei den größeren
Konſumenten gleicht der Rabatt die Differenz aus,
aber bei den Leuten, die mehr zu rechnen haben,
bei den kleinen Handwerkern, die ihren Laden, um
mitzukommen mit den größeren Geſchäften, auch
elektriſch beleuchten müſſen, und bei den mittleren
Gewerbetreibenden macht die Preisdifferenz viel aus.
Ich bitte, doch recht bald auf eine Preisermäßigung
bedacht zu nehmen.

Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine Herren, die
Wünſche auf Verbilligung des Strompreiſes werden
ja ſelbſtverſtändlich von der ganzen Bevölkerung ge⸗
teilt werden. Man kann ihnen aber, glaube ich, erſt
dann näher treten, wenn eine ſo weitgehende Er⸗
weiterung des Elektrizitätswerkes ſtattgefunden hat,
daß man dann auch allen Anforderungen gerecht
werden kann. Augenblicklich ſcheint mir die Sach⸗
lage doch ſo zu ſein, daß wir mit Mühe und Not
an uns herantretenden Forderungen genügen
önnen.

Was im übrigen die Klagen über Lichtſtärke
und Helligkeitsſchwankungen betrifft, ſo kann ich
ihnen aus meinen Erfahrungen in der Offentlichkeit
der Stadt ziemlich beipflichten. Ich möchte Herrn
Stadtrat Jaffé6 nur auf die Berlinerſtraße hin⸗
weiſen, wo faſt jeden Abend zu beobachten iſt, daß
die eine oder andere Laterne, — die zwar alle
hoch hängen, aber meines Erachtens nicht gerade
hoch ſtehen in dem, was ſie leiſten, — daß die eine
oder andere Laterne ausgeht oder ſehr bedeutend in
ihrer Lichtſtärke abnimmt. Das wird wohl allen
aufgefallen ſein, und es wäre doch erwünſcht, daß
eine Anderung darin möglichſt bald eintritt.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
44 beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats,
wie folgt:

a) Der Tarif für die Entnahme von elektriſcher
Energie aus dem ſtädtiſchen Elektrizitätswerk
wird unter Abſchnitt 4 durch eine neue
Nummer 5 dahin ergänzt, daß für Theater
bei einem Mindeſtſtromverbrauch von 40 000
Kilowattſtunden jährlich ein Preis von 30 9
für die Kilowattſtunde zu zahlen iſt.

b) Dieſer Tarif tritt mit dem 1. Jannar 1907 in
Kraft.)

11

Vorſteher Roſenberg: Punkt 9 der Tagesordnung:

Anfrage der Stadtv. Sachs und Gen. betr
Stadtverordnetenwahlen. — Druckſache 468
von 1906.

Die Anfrage lautet:

Die Unterzeichneten beehren ſich, an den Magi⸗

ſtrat folgende Anfrage zu richten:

Hält der Magiſtrat es für zuläſſig, daß
Stadtverordnetenerſatzwahlen ohne vorher⸗
gehenden Beſchluß des Magiſtrats auf bloße
Verfügung eines Magiſtratsmitgliedes an⸗
beraumt werden?

Ich erlaube mir die Anfrage an den Magiſtrat,
ob und wann er dieſe Interpellation zu beantworten
gedenkt.

(Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Sofort!)

Frageſteller Stadtv. Dr. Hubatſch: Meine Herren,
zunächſt möchte ich die Verſicherung voran⸗
ſchicken, daß es uns fern liegt, einen Streit zwiſchen
den Fraktionen erregen zu wollen oder einen Kon⸗
flikt mit dem Magiſtrat hervorzurufen. Unſere An⸗
frage hat gegenwärtig nur eine theoretiſche Bedeutung.
Aber gerade weil augenblicklich kein aktuelles Inter⸗
eſſe vorliegt, hielten wir es für vorteilhaft, die Frage
zur Sprache zu bringen; wir können ſie jetzt ganz
sine ira et studio und ohne jede Nebenrückſicht er⸗
örtern.

Die Vorgänge, die uns zu unſerer Anfrage ver⸗
anlaßt haben, ſind folgende — ich ſtelle ſie zuſam⸗
men nach dem Inhalt der Akten und nach den Mit⸗
teilungen, die nach der letzten Sitzung des Aus⸗
ſchuſſes zur Prüfung von Stadtverordnetenwahlen
gemacht worden ſind.

Im vorigen Jahre, im Anfang des Sommers
wurden durch das Ausſcheiden des Herrn Mommſen
und durch den Tod des Herrn Marcus zwei Stadt⸗
verordnetenſitze frei. In beiden Fällen nahm der
Dezernent, Herr Bürgermeiſter, die Erſatzwahl, wie
die Akten ergeben, zunächſt für den Herbſt in Aus⸗
ſicht; die Angelcgenheit wurde bis dahin vertagt.
Nun äußerte gegen Mitte Juni ein Mitglied dieſer
Verſammlung dem Herrn Bürgermeiſter gegenüber
den Wunſch, die Erſatzwahlen möchten doch noch vor
Anfang der Stadtverorduetenferien erledigt werden.
Der Herr Bürgermeiſter ging auf dieſen Wunſch ein.
Da es wegen der vierzehntägigen F iſt, die zwiſchen
der Einladung zu den Wahlen und den Wahlen ſelbſt
liegen muß, unmöglich war, noch vor den Ferien zu
wählen, ſo ſetzte Herr Bürgermeiſter den Wahltermin
auf den 3. Juli feſt, der wenigſtens noch in den
Beginn der Ferien fiel. Am 16. Juni verfügte der
Herr Bürgermeiſter zugleich in Vertretung des ab⸗
weſenden Herrn Magiſtratsdirigenten, daß die Ein⸗
ladung zu den Wahlen in den Zeitungen ſofort ver⸗
öffentlicht werden ſollte. Als der Herr Stadtverord⸗
netenvorſteher von der Anſetzung des Wahltermins

auf den 3. Juli Kenntnis erhielt, erhob er gegen

dicſen frühen Termin Einſpruch, und der Herr
Bürgermeiſter verſprach für den Fall, daß ſeine Ver⸗
fügung die Geſchäftsſtelle noch nicht verlaſſen hätte,
ſie zurückzuziehen. Das iſt geſchehen: die Verfügung
iſt zurückgezogen worden. Dem Herrn Vorſteher iſt
von der Abſicht, den Wahltermin auf den 3. Juli
zu legen, vorher keine Mitteilung gemacht worden;
wenn er nicht zufällig Kenntnis von der ſchon aus⸗
gefertigten Verfügung erhalten hätte, dann wäre die
Einladung zu den Erſatzwahlen für den 3. Juli in