J 4. . ſteht: die Neueſten Nachrichten vom ſehr nahe 23 außerdem verſchiedene konſer⸗ November, und vative Zeitungen. nend; ich komme darauf noch zurück. Meine Herren, es iſt ſalbſwerſtandn nicht meines Amtes, den Herrn Bürgermeiſter Matting hier zu vertreten, und es iſt dies auch um ſo weni⸗ ger erforderlich, als eine ſo nach jeder Richtung hin fadelloſe Ehrenerklärung von dem Führer der reien Vereinigung dem Herrn Bürgermeiſter Mat⸗ ting ausgeſtellt worden iſt, ſodaß jener Artikel⸗ fchreiber auf das allerſchärfſte desavouiert worden iſt, es ſei denn, daß der betreffende Herr heute noch Gelegenheit hat oder nehmen wird, ſeinen Stand⸗ punkt zu wahren. Denn daß dieſer Artikel aus den Reihen der Verſammlung und zwar der Fraktion der Freien Vereinigung her⸗ aus inſpiriert worden iſt, geht ja daraus hervor, daß der Betreffende wußte, gegen wen ſich die Spitze der Anfrage richtete. Es konnte doch nur in dieſen Kreiſen bekannt ſein, gegen wen ſich die Spitze richtete. lſo Herr Bürgermeiſter Matting ſcheidet für die Erörterung der Angelegenheit vollſtändig aus. dogeten iſt meine Fraktion und insbeſondere der Kollege Kaufmann engagiert, da ihm der Vorwurf gemacht wird, eine gewiſſe Beeinfluſſung des Bürger⸗ meiſters zugunſten ſeiner Fraktion verſucht zu haben, und dann die liberale Fraktion in der heftigſten Weiſe angegriffen wird. Vielleicht wäre es ganz gut geweſen, wenn der Herr Kollege Hubatſch eine ſolche Ehrenerklärung — ich nehme ohne weiteres an, daß ihm dieſe Zeitungsnotiz bekannt geweſen iſt — nicht bloß dem Herrn Bürgermeiſter Matting ausgeſtellt, ſondern wenn er ſie auch ausgedehnt hätte auf den Kollegen Kaufmann, insbeſondere nach⸗ dem Herr Kollege Hubatſch ausdrücklich hervorge⸗ hoben hat, er könne verſichern, es handle ſich hier um keinen Streit zwiſchen den Fraktionen. Meine Herren, eine derartige allgemeine Redewen⸗ dung nützt mir nichts, wenn ſolche Angriffe in der Oeffentlichkeit erfolgt ſind, ſondern da iſt es meine Pflicht, mich gegen die An⸗ griffe in der Oeffentlichkeit zu wehren. (Unruhe bei der Freien Vereinigung.) — Schütteln Sie nicht dieſe Zeitungsnotiz ab! Die Notizen waren ganz zweifellos damals voll⸗ kommen im Sinne der Anfrage Sachs ge⸗ ſchrieben; Sie wollen offenbar die Dinge jetzt nur in ein etwas ruhigeres Fahrwaſſer hineinlenken. Nun, meine Herren, lag die Sache für uns damals ſo, daß wir mehrere Mandate bereits im Mai teils durch Todesfall, teils durch Verzug der betreffenden Inhaber verloren hatten. Es lag meines Erachtens für — wie es dort heißt — den Führer der liberalen Fraktion ſelbſtverſtändlich nichts näher. als nicht ruhig abzuwarten bis zum Herbſt, ſondern zu wünſchen, daß möglichſt bald dieſe Man⸗ date beſetzt würden. Ich kann in dem Verſuch, dieſen Wunſch zu verwirklichen, nach keiner Richtung eine Beeinfluſſung des Bürgermeiſters ſehen. Wenn ich mir aber nun andererſeits vergegenwärtige, daß der Herr Vorſteher, als ihm davon Kenntnis wurde — auf welchem Wege, iſt ja vollſtändig gleichgültig —, daß die Wahlen Anfang Jan ſtattfinden ſollten, ſofort eingrtff, dann frage ich mich: falls überhanpt von dem Verſuch einer Beeinfluſſung zu Gunſten einer Fraktion die Rede ſein kann, von welcher Seite wohl dieſer Verſuch aus⸗ geübt worden iſt?! (Sehr gut! bei den Liberalen.) 16 Es iſt das beſonders kennzeich⸗ fu , Wer iſt denn die der Vorſteher hat nach meinem per⸗ ten das lebhafteſte Intereſſe daran, ein ichſt vollſtan Beſetzung der Stadt⸗ verordnetenverſammlung zu ſorgen, (ſehr gut! bei den Liberalen) und wenn er in dieſem Moment gegen die Vornahme der Wahlen Anfang Juli Einſpruch erhob: — tat er das im Intereſſe der Stadtverordnetenver⸗ ſammlung? Ich glaube, er tat es im Intereſſe ſeiner Fraktion; denn wollte der Vorſteher eine zeitige Anſetzung der Stadtverordnetenwahlen inhibieren, wäre das nach meinem Dafürhalten eine eigenartige Auffaſſung von der Förderung der Geſchäfte, die doch dem Vorſteher der Stadtveror dnetenverſammlung be⸗ rufsmäßig obliegt! (Sehr richtig! und Bravo! bei den Liberalen.) Nun, meine Herren, konnten ja damals vielleicht ſchon dem Herrn Vorſteher die geſetzlichen Bedenken gekommen ſein; er konnte vielleicht damals ſchon der Meinung geweſen ſein, daß der Bürgermeiſter gegen die Städteordnung, gegen die Beſtimmungen der Inſtruktion verſtoßen habe. Ich weiß nicht, ich kann mir aber nicht denken, daß der Herr Vorſteher heute das behaupten wird; denn der Herr Vorſteher iſt ja — das wiſſen wir von ihm — gewohnt, ſtets das zu vertreten, was er getan hat, und ich glaube, wie die Dinge liegen, wird er wahrſcheinlich auch gar kein Hehl daraus machen, uns zu erklären: ebenſo gut wie Kaufmann die Intereſſen ſeiner Fraktion wahrgenommen hat, habe ich die Intereſſen meiner Fraktion wahrgenommen. (Zuruf bei der Freien Vereinigung: Unglaublich!) Aber, meine Herren, wenn der Herr Vorſteher ſich auf einen ſolchen Standpunkt ſtellt — und der iſt vielleicht der allerkorrekteſte und der einfachſte —, dann allerdings hat er ſich mit ſich ſelbſt in Widerſpruch geſetzt. Er mag als Führer ſeiner Fraktion ſehr korrekt gehandelt haben, aber er hat ſich in einen gewiſſen Widerſpruch mit ſich ſelbſt als Vorſteher der Stadtverordneten⸗ verſammlung gebracht; denn in dieſer Eigenſchaft war er nicht befugt, einzugreifen und zu inhibieren, daß bereits Anfang Juli die Erſatzwahlen vor⸗ genommen wurden. Meine Herren, in jener Zeitungsnotiz heißt es: es handelt ſich darum, ob in Charlottenburg der Berliner Freiſinn definitiv zur Herrſchaft gelangen oder ob die Majorität wie bisher bei der unpoli⸗ tiſchen Freien Vereinigung verbleiben wird. Wenn man ſich auch tatſächlich alle erdenkliche Mühe gibt, sine ira et studio an dieſe Sache heranzu⸗ treten, ſo können Sie es doch, namentlich wenn man ſich die Debatten vergegenwärtigt, die ſich hier aus Veranlaſſung der letzten Stadtverordnetenwahlen ab⸗ geſpielt haben, jedenfalls einem Mitgliede meiner Fraktion nicht verdenken, wenn er die Gelegenheit, die ſich ihm hier bietet — die er nicht herauf⸗ gerufen hat, ſondern die Sie ihm gewiſſer⸗ maßen angeboten haben —, nun auch wahrnimmt, um einmal etwas gründlicher über dieſe Angelegen⸗ heit zu ſprechen und die Verhältniſſe klarzuſtellen. Meine Herren, umſomehr möchte ich gerade bei dieſer Gelegenheit dazu Stellung nehmen, als von jener Seite unaufhörlich gegen uns der Vorwurf gerichtet wird, wir trieben Politik, wir wären eine politiſche Fraktion. Ich 41 hier die Frage aufwerfen: reie Vereinigung? — und ich finde die Antwort darauf in der Nationalzeitung vom 8. Oktober, wo es heißt: Meine Herren, Rch 2 11