in jenem Moment es auch für
das Wichtigſte hielt, nun ſofort eine Ergänzung der
Stadtverordnetenverſammlung vorzunehmen, dann
muß ich dieſen Vorwurf für den Herrn Vorſteher
ganz entſchieden ablehnen. Denn es hatte gar
keinen Zweck, daß für die zwei Monate Ferien die
fehlenden Herren Stadtverordneten gewählt wurden.
Sollte ein Vorwurf daraus entſtehen, daß mal 2
oder 4 Stadtverordnete fehlen, dann müßte man
dieſen Vorwurf allgemein auf Magiſtrat und Stadt⸗
verordnetenverſammlung übertragen; dann hätten wir
alle gefehlt; denn dann hätten wir dieſe Erſatzwahlen
Ichon 4 oder 5 Monate früher anſetzen müſſen,
nämlich ſofort, als die Mandate erledigt waren.
(Zuruf bei den Liberalen: Alſo eheſie ausgeſchieden ſind 1)
Es iſt ja die alte Praris in den Stadtverordneten⸗
kollegien, daß man die Erſatzwahlen nach Möglichkeit
mit den allgemeinen Ergänzungswahlen vereinigt,
und nur dann, wenn eine größere Reihe von Mandaten
frei geworden iſt, ſodaß eben Schwierigkeiten auf⸗
treten, werden ſie früher vorgenommen.

Nun iſt aber das merkwürdige, daß vorher der
Herr Stadtverordnetenvorſteher⸗Stellvertreter Kauf⸗
mann es abſolut nicht für nötig gehalten hat, eine
Anregung zur Anberaumung des Termins zu geben.
Mit einem Male — Ende Mai wird es ja wohl
geweſen ſein — hielt er die Zeit für gekommen, wie
der Herr Vorredner ſagte: eventuell für ſeine Fraktion
für günſtig. Nun, meine Herren, mag ſein, mag
nicht ſein, daß ſie für ſeine Fraktion günſtig war;
jedenfalls hat er ſeinerſeits nicht als Vorſteher,
ſondern als Vorſteher⸗Stellvertreter den Weg ge⸗
wählt, ſich mit dem ſtellvertretenden Magiſtrats⸗
dirigenten in Verbindung zu ſetzen und mit ihm
daruber zu ſprechen, daß möglichſt bald die Wahlen
angeſetzt werden möchten.

Nun iſt ja in den Verhandlungen, die früher
geführt ſind, in kleinerem Kreiſe, davon geſprochen
worden, wie mir bekannt iſt, daß der Herr Vertreter
des Magiſtratsdirigenten angenommen hat, der
Kampf zwiſchen den beiden Fraktionen beſtände nicht
mehr. Wie dieſe Annahme möglich iſt, iſt mir un⸗
erfindlich, nachdem einige Monate vorher nach dem
Scheitern von Kompromißverhandlungen bei der
Wahl unſeres Kollegen Jachmann auf das energiſchſte
gekampft worden iſt. Alſo, meine Herren, die
Situation lag nach dieſer Richtung hin ganz klar,
und ich meine, wenn ein Magiſtratsdirigent oder
ſein Stellvertreter von irgend einer Seite plötzlich
angegangen wird, einen früheren Beſchluß, die Wahl
aufzuſchieben, aufzuheben, dann hätte er doch zu⸗
nächſt alle Veranlaſſung, ſich mit den maßgebenden
Vertretern der Stadtverordnetenverſammlung in Ver⸗
bindung zu ſetzen, — und dazu rechne ich nicht nur
den Herrn Stadtverordnetenvorſteher⸗Stellvertreter,
ſondern ich rechne in erſter Linie dazu den Stadt⸗
verordnetenvorſteher ſelber. Meine Herren, wenn
alſo der Herr Magiſtratsdirigent in Vertretung ſich
mit beiden Herren in Verbindung geſetzt hätte, mit
beiden die Sache beſprochen hätte, dann wäre die
Sache ſicherlich ganz aufgeklärt worden. Ich glaube,
der Herr Vorſteher hätte dann ſeine ſachlichen Be⸗
denken, die ihn gegen den Termin vom 3. Juli er⸗
füllten, dort hervorgehoben, wie er ſie auch in dem
telephoniſchen Geſpräch mit Herrn Bürgermeiſter
Matting hervorgehoben hat, das ja ſofort dazu
führte, daß Herr Bürgermeiſter Matting fagte: Ich
werde den Termin ſofort wieder aufheben, die
Gründe haben ja etwas für ſich uſw. Handelte es
ſich doch darum, daß die Wahl kurz vor den Schul⸗

wollen, daß er nicht

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ferien hätte ſtattfnden müſſen, ſogar in unſeren
erien.
§ Sodann hat der Herr Oberbürgermeiſter be⸗
ſtritten, daß der § 58 der Städteordnung zu der
Auffaſſung führen müßte, die unſere Fraktion ver⸗
tritt. Ich verſtehe das nicht. Der § 58 ſpricht
allerdings nicht von dem Dezernenten, er ſpricht
aber von dem Bürgermeiſter, alſo von dem
Magiſtratsdirigenten. Wenn der Magiſtratsdirigent
nur in den Fällen, in denen ein nachteiliger Zeit⸗
verluſt eventuell entſtehen könnte, befugt wäre,
allein vorzugehen, nun, meine Herren, dann iſt es
doch ein Dezernent eo ipso; das, glaube ich, folgt
doch aus dem Sinn der Städteordnung ohne
weiteres. Nun hat ja aber auch ſchon Herr Kollege
Crüger ausdrücklich angeführt, daß Herr Bürger⸗
meiſter Matting nicht als Dezernent. ſondern als
Vertreter des Magiſtratsdirigenten die Verfügung
gezeichnet hat — ſo habe ich ihn wenigſtens ver⸗
ſtanden. Dann trifft ja der § 58 vollkommen zu,
der ganz klar im allgemeinen regelt, wann der
Magiratsdirigent ſelbſtändig vorzugehen hat und
wann nicht.

Jetzt handelt es ſich einfach um die Frage, die
allerdings ſowohl der Herr Oberbürgermeiſter wie
Herr Stadtv. Crüger nicht unterſucht haben, ob ein
nachteiliger Zeitverluſt entſtanden wäre. Meine
Herren, ich will Sie nicht mit der Statiſtik der
Stadtverordnetenerſatzwahlen betäſtigen; Sie brauchen
aber nur die Statiſtik nachzuſehen, dann werden
Sie finden, daß in den vorliegenden Fällen keines⸗
wegs ein größerer Zeitverluſt entſtanden wäre als
in ſo und ſo vielen früheren Fällen. Warum alſo
Anlaß vorgelegen hat, die Wahl ſo früh anzuberaumen,
hat bisher noch kein Menſch geſagt, weder vom
Magiſtratstiſch noch aus der Verſammlung heraus.

Meine Herren, allerdings muß ich Ihnen dabei
noch etwas ſagen. Wenn der Führer einer
Fraktion einen derartigen Vorſchlag macht, und er
findet Gegenliebe beim Magiſtrat, ſo iſt er aller⸗
dings in der Lage, gewiſſe Vorteile im Wahlkampf
zu erzielen. Und, meine Herren, das hat hier
ſtattgefunden; Sie können das gar nicht ableugnen.
Denn die Herren Ihrer Fraktion haben mit einem
Male im Anfang Juni Zirkulare verſchickt an die
ganze Stadt: es finden Stadtverordnetenwahlen
ſtatt. Wir dachten damals gar nicht an Stadt⸗
verordnetenwahlen: denn die beiden Fraktionen
hatten ſich ja durch den Mund ihrer Führer ge⸗
wiſſermaßen geeinigt, die Sache auf ſich beruhen
zu laſſen.

(Widerſpruch und Unruhe bei den Liberalen.)
Meine Herren, ich ſpreche ruhig die volle Wahrheit;
(Zurufe bei den Liberalen: Irrtum!)
ich ſehe gar nicht ein, warum ich hinter dem Berge
halten ſollte: Sie haben die Erſatzwahlen gewünſcht,
Sie haben ein Zirkular erlaffen, das zu großer
Tätigkeit auffordert, uſw. Sie werden ja ſagen,

Sie wären früher aufgeſtanden.

(Sehr richtig! bei den Liberalen.)

Wir ſind auch manchmal früher aufgeſtanden; da
hat es ſich aber nur um Tage gegenüber einer län⸗
geren Wahlkampagne gehandelt. Ich glaube, wir
ſtehen alle beide früh auf, wenn es ſich um Wahlen
handelt. Da Sie aber früher Kenntnis gehabt
haben von der Anſetzung eines ziemlich nahen Ter⸗
mins, ſo haben Sie früher arbeiten können, während
für die andere Fraktion, der dies nicht bekannt war,
gar kein Anlaß zur Wahlarbeit vorlag. i