Das ſehr angenehme und vornehme Präludium,
mit welchem der Herr Kollege Hubatſch die Be⸗
ſprechung eingeleitet hat, iſt nach meinem Dafür⸗
halten von dem Herrn Kollegen Erüger ſehr richtig
ſewürdigt worden. Er hat geſagt, wenn der Herr

ollege Crüger die Sache theoretiſch begründen
wollte, wenn es ſich nur um eine rein theoretiſche
Frage handelte, ſo könnte die Sache garnicht feiner
und beſſer begründet werden. Aber Herr Kollege
Crüger hat mit Recht auf den logiſchen Zuſammen⸗
hang hingewieſen, in welchem dieſe Frage heute ex
post zur Verhandlung kommt — zur Verhandlung
mußte ſie kommen, da ſie auf der Tagesordnung
ſtand —, und wir können Herrn Kollegen Crüger
nur dankbar ſein, wenn er uns von der Theorie auf
den Boden der Tatſachen geführt und nachgewieſen
hat, um was es ſich eigentlich bei dieſen Vorgängen
hier handelt. Ich muß ſelbſt ſagen: Grau, teurer
Freund, iſt alle Theorie — prüfen wir die Tatſachen
und wir werden ſehen, daß es ganz gut iſt, wenn
hier einmal vor aller Offentlichkeit ausgeſprochen
wird, was denn eigentlich vorliegt.

Es war ganz natürlich, daß Herr Kollege Stadt⸗
hagen, der von dem Herrn Kollegen Hirſch als
enfant terrible ſeiner Fraktion bezeichnet worden
iſt, in eine Beleuchtung dieſer Sache eingetreten iſt,
die uns ſofort erkennen ließ, daß es ſich wirklich um
eine ſehr akute Frage handelt, und daß Herr Kollege
Stadthagen wenigſtens ſich mit der vom Kollegen

Crüger angezogenen Klage identifiziert, — mit einer §

Klage, die gerade dasjenige, was in der Anfrage
Sachs enthalten iſt, verbotenus beſtätigt und zum
Gegenſtand der Ungiltigkeitserklärung der 4 Stadt⸗
verordnetenwahlen machen will.

Wenn Herr Kollege Hirſch im Anſchluß daran
ſich dazu verſtiegen hat, nicht bloß von einer Neben⸗
regierung zu ſprechen und damit implicite, nachdem
die Sache hier von allen Seiten beleuchtet worden
iſt, den Bürgermeiſter Matting trifft, dem von dem
Herrn Kollegen Hubatſch ein ſo ausgezeichnetes
Zeugnis mit Recht ausgeſtellt worden iſt —, wenn
Herr Kollege Hirſch trotzdem demgegenüber von einer
Nebenregierung ſpricht mit allen Begleiterſcheinungen,
die eine Nebenregierung im Gefolge hat, ſo kann ich
das nur im höchſten Grade bedauern. Meine Herren,
was heißt Nebenregierung? Der Herr Oberbürger⸗
meiſter hat ganz kurz ohne weitere Begründung —
es wäre dankenswert geweſen, wenn er ſie gegeben
hätte — auf die Stellung der Stadtverordneten⸗Ver⸗
ſammlung hingewieſen. Was ſind wir? Wir ſind
ein dem Magiſtrat vollſtändig gleichberechtigter Faktor;
wir haben dasſelbe Intereſſe wie der Magiſtrat,
daß die Stadtverordnetenverſammlung immer voll⸗
zählig iſt, und wr kömen einem Mitgliede unſerer
Verſammlung nur dankbar ſein, wenn es bei irgend
einer Gelegenheit einmal privatim den Oberbürger⸗
meiſter oder ſeinen Vertreter daran erinnert: Iſt
es denn noch nicht an der Zeit, daß die Stadtver⸗
ordnetenverſammlung wieder vollzählig wird. Und
wer hat das denn getan? Es wird immer damit
operiert, der Herr Vorſteher⸗Stellvertreter hätte mit
dem Vertreter des Magiſtratsdezernenten geſprochen.
Meine Herren, hat denn der Vorſteher⸗Stellvertreter
geſprochen oder hat nicht der Herr Kellege Kaufmann
als einzelnes Mitglied, der als Vertreter ſeiner
Fraktion mit Recht ebenſo intereſſiert war, wie wir
alle an der Ergänzung der Stadtverordneten⸗ Ver⸗
ſammlung, mit dem Bürgermeiſter Matting geſprochen?
Das war nicht nur ſein gutes Recht, ſondern, ich
möchte ſagen, ſeine Pflicht, ebenſo das Recht und

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die Pflicht wie ſie Herr Kollege Roſenberg, unſer
verehrter Herr Vorſteher, ausgeübt hat. Ich glaube,
daraus einen Vorwurf zu machen, das geht über
die Grenze des Zuläſſigen und iſt dann nur
möglich, wenn man ſich die Städteordnung nicht
genau angeſehen hat.

Herr Kollege Stadthagen hat alſo, um noch
einmal darauf zurückzukommen, ſich vollſtändig mit
dem Inhalte der Klage identifiziert, und deshalb iſt
es drin end notwendig, die Sache von allen Seiten
zu beleuchten. Wir können nur ſagen: habemus
conſitentem, wenn er die Klage nicht ſelbſt verfaßt
hat, er ſteht direkt oder indirekt hinter der Klage.

Meine Herren, was die Frage ſelbſt anbetrifft,
ſo muß ich bekennen, daß ich als Mitglied des Wahl⸗
ausſchuſſes im höchſten Grade erſtaunt war, als bei
der Rechtsfrage, ob die Wahlen giltig ſind oder nicht,
plötzlich im Wahlausſchuß die Frage angeregt worden
iſt: war denn der Bürgermeiſter Matting überhaupt
berechtigt, ohne einen Beſchluß des Magiſtrats herbei⸗
zuführen, einen Termin anzuſetzen? Die Herren
Mitglieder des Wahlausſchuſſes werden ſich erinnern,
daß über dieſe Frage in ziemlich erregter und
ausführlicher Weiſe verhandelt worden iſt, und
daß man damals garnicht begreifen konnte, wie
wir dazu kommen, in eine Prüfung dieſer Frage
einzutreten.

Das bringt mich auf die Rechtsfrage. Wer den
21 der Städteordnung ſich anſieht — und das iſt
wirklich der Sitz der Materie —, der kann doch die
Frage garnicht anders beantworten, als es der Herr
Oberbürgermeiſter getan hat, daß die Stadtver⸗
ordneten⸗Erſatzwahlen ſo ſchnell als möglich ſtatt⸗
finden müſſen, daß ſie daher auch auf Anregung
ſeitens eines Stadtverordneten ſtattfinden können
und daß ein beſtimmter Zeitpunkt nicht feſtgeſetzt iſt,
wann der Wahltermin anzuberaumen iſt. Das ſagt
das Geſetz. Eine andere Beſtimmung als § 21
kennen wir nicht; denn § 58 paßt überhaupt nicht
hierher, und das Reglement, auf welches der Herr
Oberbürgermeiſter hingewieſen hat, iſt nur eine Er⸗
gänzung der Städteordnung,

(Stadtv. Dr. Stadthagen: Sehr richtig!)

— eine notwendige Ergänzung mit aller Rechtskraft,
wie es eventuell von ſeiten des Magiſtrats noch ein⸗
mal beſtätigt werden könnte. Wenn das der Fall
iſt, wenn es alſo nicht notwendig war, einen Be⸗
ſchluß des Magiſtrats herbeizuführen, wenn uns
überhaupt die Geſchäfte des Magiſtrats nichts an⸗
gehen — das iſt eine rein interne Sache des Magi⸗
ſtrats; nur, wo das Reglement es vorſchreibt, daß
ein Beſchluß ſtattfinden muß, hat der Magiſtrat
Beſchluß zu faſſen —, dann verſtehe ich nicht, daß
nicht bloß hier, ſondern auch in der Klage, die
jetzt das Verwaltungsgericht beſchäftigt, ſo ausführlich
auf die Sache eingegangen wird.

Ich möchte Sie alſo bitten, meine Herren, die
Rechtsfrage ſo zu entſcheiden, wie ſie von der Mehr⸗
heit der Verſammlung ſchon entſchieden worden iſt,
wie ſie auch Herr Kollege Hirſch ſchon entſchieden
hat. Denn was Herr Kollege Hirſch ſagt, der Ver⸗
treter der Partei des tertius gaudens, trifft die
Sache auch nicht. Er hat ſich nur darüber beſchwert,
daß es der eine oder der andere aus der Stadtver⸗
ordnetenverſammlung oder der Vorſteher ſo, weit
treibt, daß er ſich mit dem Magiſtrat über die Erſatz⸗
wahlen unterhält

(Stadtv. Hirſch: Nicht „unterhält“!)
— daß er die Bitte ausſpricht, daß eine Stadtver⸗