— 62 — ein befriedigendes Reſultat zu erwarten ſein wird. Wie hoch der Überſchuß ſein wird, kann von vorn⸗ herein keiner ſagen, da es ſich unmöglich überſehen läßt, wie unſere gewerblichen Inſtitute abſchließen werden. Ich habe noch heute mit dem Herrn Dezer⸗ nenten der Gasverwaltung, die ja immer ganz be⸗ ſonders wichtig auf dieſem Gebiete iſt, eine Rückſprache gehabt; der Herr Dezernent hat mir erklärt, daß er auch nicht im entfernteſten in der Lage iſt, mir irgend eine beſtimmtere Andeutung machen zu können. Da⸗ gegen glaube ich annehmen zu können — das lehrt die Erfahrung der Jahre —, daß bei einer günſtigen Konjunktur auch die Gasanſtalt nicht zurückbleiben wird. Perſönlich hoffe ich, daß uns die Gasanſtalt auch in dieſem Jahre wieder ſchöne Überſchüſſe ab⸗ liefern wird. Überſehen läßt ſich der Ertrag des Jahres einiger⸗ maßen auf dem Gebiete der Steuerverwaltung, und hier iſt auch nur Befriedigendes mitzuteilen. Die Einkommenſteuer hat, wie zu erwarten war, erheblich mehr eingebracht. Ich rechne, daß es ein Betrag von über 300 000 ℳ ſein wird, der ſich mehr bei der Einkommenſtener ergeben wird. Die Forenſenſteuer iſt ebenfalls günſtiger mit 75 000 ℳs die Grundſteuer gleichfalls mit etwa 100 000 ℳ und — was beſonders erfreulich iſt — in dieſem Jahre wird auch die Um⸗ ſatzſteuer einen erheblichen Überſchuß abliefern. Ich taxicre ihn zwiſchen 300 000 bis 400 000 ℳ. Hierauf werde ich nachher bei der Beſprechung gerade des Kapitels „Umſatzſteuer“ noch einmal zurückkommen, um Ihnen auch die Momente klarzulegen, wodurch dieſer Überſchuß herbeigeführt wird. Meine Herren, Sie haben auf dieſe Uberſchüſſe ſchon ſehr erhebliche Wechſel gezogen. Ich eriunere Sie daran, daß die Teuerungszulage in dieſem Jahre 130 000 ℳ gekoſtet hat, und daß wir durch die Güte des Himmels ein ſehr hohes Opfer haben bringen müſſen für den Schnee. Wir haben im vergangenen Jahre ausdrücklich auf Ihren Wunſch in dem Elat für außerordentliche Schneebeſeitigung nur 15 000 ℳ vorgeſehen; Sie haben neulich — vor ungefähr 14 Tagen — dieſe 15 000 um 75 000 ℳ verſtärkt, ſo daß Sie 90 000 ℳ zur Verfügung hatten. Aber dieſe 90 000 ℳ werden noch um eine mindeſtens gleich hohe Summe überſchritten, ſo daß Sie ungefähr für dieſen Schnee 190 000, vielleicht bis an 200 000 zu verausgaben haben werden. Es iſt das eine außerordentliche, nicht gerade ſehr angenehme Ausgabe, die uns da getroffen hat. Wenn Sie dieſe Umſtände berückſichtigen, ſo läßt ſich von vornherein ſchon ſagen, daß die Überſchüſſe, wenn ſie auch hoch ſein werden, doch dadurch weſentlich herabgemindert werden. Ich kann Ihnen deshalb heute unmöglich mitteilen, ob ſie auch nur annähernd den Betrag des Vorjahres erreichen werden. Wenn Sie mir dieſe Frage vorlegen wollten, würde ich perſönlich ſagen müſſen: ich halte es für ausgeſchloſſen, daß ſie an das Vorjahr herankommen, ich kann aber nicht ſagen, wie hoch der Betrag auch nur ungefähr ſein wird. Daß ſolche Überſchüſſe aber vorhanden ſind, meine Herren, das iſt erfreulich. Wären ſie nicht vorhanden, ſo würde es jedoch auch ebenſo ſchlimm für uns ſtehen, denn, wie ich Ihnen ſagte, wir haben eine Million in dem Etat zur Balance vortragen müſſen, und ſind infolge davon auch mehr oder weniger für die Zukunft auf Überſchüſſe zu Vorträgen in die ſpäteren Etats angewieſen. 1. 2 Wenn ich auf das Jahr 1907 übergehe, ſo möchte ich ganz kurz vorausſchicken: es iſt unmöglich, in der kurzen Zeit Iunen über den neuen Etat ein Geſamt⸗ bild zu geben. Eins alaube ich jedoch konſtatieren zu können: auf allen Gebieten iſt eine weitere erfreu⸗ liche, gedeihliche Fortentwickelung, damit aber ſelbſt⸗ verſtändlich verbunden erhöhte Ausgaben. Ich kann Namens des Magiſtrats jedoch ausſprechen, daß wir alle dieſe Ausgaben, insbeſondere ſoweit ſie ſich auf die Bildungs⸗, Fortbildungs⸗, hygieniſche und ſoziale Ge⸗ biete bezogen haben, bereitwilligſt — ich glaube auch ſagen zu können, ohne große Streichungen — bewilligt und die Beträge dafür im Etat vorgeſehen haben. (Bravo!) Dagegen haben naturgemäß andere Kapitel ſehr er⸗ heblich bluten müſſen, da unſere Einnahmen nicht ausreichten, um allen Wünſchen gerecht zu werden. Namentlich iſt das Schmerzenskind der Verwaltung in dieſem Jahre der Straßenbau geweſen, der ſehr ſtark zuſammengeſtrichen iſt. Der Etat wird balanzieren mit einem Betrage von 20 662 000 ℳ. Das iſt ein erheblicher Fort⸗ ſchritt gegen das Vorjahr. Ein Betrag von ungefähr 1 700 000 i iſt an Einnahmen mehr zu erwarten, und deshalb balanziert der Etat auch um dieſe Summe höher. Die einmaligen Ausgaben decken ſich merk⸗ würdiger Weiſe faſt vollſtändig mit den einmaligen Ausgaben des Jahres 1906 — es iſt das ein Zufall —, ſie betragen 1 720 000 bis 25 000 ℳ. Wenn Sie trotz dieſer erhöhten Steigerung der Einnahmen berückſichtigen, daß wir die Ausgaben doch ſo haben zuſammenſtreichen müſſen, um auszu⸗ kommen, ſo iſt das, glaube ich, für uns alle nicht ſehr erfreulich, und wir werden um ſo mehr vor⸗ ſichtig ſein müſſen, als, wie ich höre, noch aus ver⸗ ſchiedenen Gebieten Nachforderungen an den Etat herankommen werden. — Auf die Provinzialabgaben komme ich nachher noch zu ſprechen. Es ſollen aber, wie ich höre, noch andere Summen ſein, mit deren Forderung man uns im Etatsausſchuß eine uber⸗ raſchung bereiten wird. IIm einzelnen wird der Etat formell keine großen Anderungen aufweiſen. Er iſt dickleibiger geworden — das hängt damit zuſammen, daß zwei Sonder⸗ verwaltungen hinzukommen: einmal der Sonderetat der Waſſerwerke und dann der Sonderetat der Müll⸗ beſeitigung. Ich möchte dann auf einige Ausgabekapitel über⸗ gehen und muß da in erſter Linie als dasjenige Kapitel, welches den Löwenanteil erfordert, unſere Schulverwaltung erwähnen. Die Schulverwaltung dehnt ſich aus, damit wachſen die allgemeinen Auf⸗ wendungen. Es werden dafür ungefähr 120000 mehr gebraucht werden, für Gemeindeſchulen extra 80000 ℳ; ebenſo ſind für höhere Schulen erhöhte Aufwendungen zu erwarten. Wir haben in dieſem Jahre außerdem noch für den Bau von Schulen einen Betrag mehr eingeſetzt. Wir hatten im Vorjahre nur 456000 ℳ angenommen und haben in dieſem Jahre 610000 ℳ vorgeſehen. Wir ſind auf dieſe Summe gekommen, indem wir einen ganzen Schulbau mit Grunderwerb zu Grunde gelegt und den zur Deckung hierfür noch fehlenden erforderlichen Betrag in dieſem Jahre vorgeſehen haben Auf dieſe Weiſe iſt die Summe von 610000 ℳ entſtanden. In zweiter Reihe kommt in dieſem Jahre ein Kapitel mit Anſprüchen an uns heran, das ſonſt immer beſcheiden zurückgeſtanden hat: das iſt das Feuerlöſchweſen und die Straßenreinigung. M. H., wenn Sie einen einzigen Blick auf den Plan von Charlottenburg tun, ſo werden Sie ſehen, daß gerade in dem letzten Jahre eine Unzahl von Gebieten weiter erſchloſſen worden ſind, daß Straßenzüge neu ge⸗