——— 63 —— ſchaffen worden ſind, daß ſich das bebaubare Weich⸗ bild der Stadt weſentlich erweitert hat. Die not⸗ wendige Konſequenz davon iſt, daß die Straßen⸗ reinigung ſehr erhöhte Anforderungen an uns ſtellen muß. So werden Sie über 100000 ℳ für dieſen Zweck im nächſten Jahre mehr ausgeben müſſen. Sodann iſt aber auch das Feuerlöſchweſen darum teurer geworden, weil die Südwache jetzt ganz im Betriebe iſt, und weil deshalb für die Unterhaltung der Südwache erhöhte Mittel aufzuwenden ſein werden. Uber die Armen⸗ und Krankenpflege kann ich kurz hinweggehen. Die Armenpflege erfordert aller⸗ dings auch 130000 ℳ mehr. Es iſt das immer ein ziemlich erheblicher Betrag, namentlich unter Berück⸗ ſichtigung des Umſtandes, daß wir uns in ſehr gün⸗ ſtigen wirtſchaftlichen Verhältniſſen befinden, daß in⸗ folge davon reichliche Arbeitsgelegenheit vorhanden iſt, und daß ein großer Teil der Leute, die ſonſt die Armenpflege in Anſpruch nehmen würden, darauf nicht angewieſen iſt. Immerhin iſt dieſer Betrag dringend erforderlic. Es wäre höchſtens noch zu erwähnen, daß ſowohl unſer Bürgerhaus eine ſtärkere Belegung um 25 Köpfe erfahren hat, als auch, daß das Krankenhaus in der Kirchſtraße ebenfalls um 20 Köpfe vermehrt werden wird. Sonſt iſt zu dem Kapitel „Krankenhaus“ Weſentliches nicht zu bemerken. Bei dem intereſſanten Kapitel „Sonſtige Ge⸗ meindeeinrichtungen“ trifft dasſelbe zu, was ich bei der Straßenreinigung ſagte: infolge der großen Flächen erhöhte Ausgaben und Aufwendungen, verſtärkte Ar⸗ beitsleiſtungen bei der Parkverwaltung und damit vermehrte Ausgaben, erhöhte Ausgaben für die Be⸗ leuchtung, die in dieſem Jahre außerdem noch mehr erfordert, da wir 160 000 ℳ für elektriſche Beleuch⸗ tung, welche ja etwas teurer iſt, mehr aufwenden müſſen. Bei dieſem Kapitel erſcheint zum erſtenmal das Schiller⸗Theater mit einem Einnahmebetrage von über 85 000 ℳ; es erſcheint in dieſem Kapitel ohne weſent⸗ liche Ausgabe. Das iſt naturgemäß, weil die Ver⸗ zinſung der Summe ja aus Anleihemitteln genommen worden iſt und die Verzinſung ſich beim Kapitel XIII, dem Schuldendienſt befindet. Wenn Sie nun, m. H., einen Blick in den Erläuterungsbericht tun wollen, ſo haben wir Ihnen dort an dieſer Stelle ausgerechnet, daß das Schiller⸗Theater in dieſem Jahre keinen er⸗ heblichen Zuſchuß erfordert — es werden nur gegen 1500 ℳ ſein —, daß aber auch im nächſten Jahre und auch für die zukünftigen Jahre ein erhöhter Zu⸗ ſchuß erforderlich ſein wird, weil vom nächſten Jahre ab zum erſtenmal die Amortifation der Summe für das Schiller⸗Theater aufzuwenden iſt. Wenn Sie dieſe Amortiſation, die 2,1 % beträgt, berückſichtigen, ſo wird die Stadtgemeinde für das Schiller⸗Theater im nächſten und in den folgenden Jahren ungefähr 35 000 ℳ zuzuſchießen haben. Die allgemeine Verwaltung wächſt in demſelben Maße. Sie haben da erhebliche Anforderungen auf dem Gebiete der Beſoldungen, auf dem Gebiete der Löhne, auf jeglichen anderen Gebieten, die überhaupt mit der Geſchäftserledigung in der allgemeinen Ver⸗ waltung zuſammenhängen. Sie finden auch in dieſem Jahre einen Betrag von 20000 ℳ wiederum ein⸗ geſtellt für die künſtleriſche Ausgeſtaltung des Rat⸗ hauſes. Dieſer Betrag hatte im vorigen und, wenn ich nicht irre, auch im vorvorigen Jahre weſentlich geſtrichen werden müſſen. Wir haben in dieſem Jahre wieder die volle Summe von 20000 ℳ vorgeſehen. Bei dieſem Kapitel iſt der Dispoſitionsfonds ja immer ein umſtrittener Punkt. Er iſt auf 550 000 ℳ erhöht worden. Sie müſſen ihn aber gemeinſam be⸗ trachten mit einer anderen Poſition, welche wir bei den einmaligen Ausgaben vorgeſehen haben, indem wir ſtreng logiſch uns an den bisher gefaßten Ge⸗ meindebeſchluß gehalten haben. Wir haben bei den einmaligen Ausgaben einen Betrag für die Teuerungs zulagen von 65000 ℳ vorgeſehen, nämlich denjenigen Betrag, welcher notwendig iſt, um die Teuerungszu⸗ lagen in der bisher bewilligten Höhe zur Auszahlung zu bringen, das heißt bis zum 30. Juni dieſes Jahres. Sollten die Gemeindekörperſchaften beſchließen, die Teuerungszulage noch weiter zu bezahlen, ſo wird für die übrigen dreiviertel Jahre ein Betrag von 200000 ℳ ungefähr noch notwendig ſein. Wenn Sie dieſen Be⸗ trag von dem Dispoſitionsfonds mit 550 000 ℳ ab⸗ ziehen, ſo werden Sie ſehen, daß er ziemlich gering dotiert iſt im Verhältnis dazu, daß ja die Stadt⸗ gemeinde ſehr gewachſen iſt, und die Anforderungen, die an dieſen Dispoſitionsfonds jedes Jahr geſtellt werden, ſtändig ſich im Steigen befinden. Die Schuldenverwaltung, m. H., bringt in dieſem Jahre nicht viel Neues. Sie verlangt auch wiederum höhere Zuſchüſſe; das muß ja eintreten und iſt da⸗ durch eingetreten, daß die Anleiheverzinſung wächſt. Sie haben erheblich weniger Rückverzinſung von den Banken, weil eben die Anleihemittel aufgebraucht ſind. Andererſeits haben Sie in dieſem Jahre weniger an Auleihebanzinſen, weil eine ganze Reihe von Bauten im Laufe dieſes oder des nächſten Jahres fertiggeſtellt und infolge davon zur Anleihebauzinſen⸗Bezahlung nicht mehr herangezogen werden. Ich denke an die Feuerwehr in der Suarezſtraße, an die Charlotten⸗ burger Brücke, an das Wohnhaus Wormſerſtraße 11, an das Schiller⸗Theoter, an die Erweiterungsbauten am Krankenhaus, an die Kaiſerdammbrücke. Ein Punkt iſt beim Kapitel „Schuldenverwaltung“ zu erwähnen, der für Sie den Schluß zuläßt, daß wir uns von neuem mit Anleihegedanken tragen müſſen. Sie finden nämlich 80 000 ℳ für den Druck und den Stempel einer neuen Anleihe, die ſich in Bearbeitung beſindet, eingeſtellt und worüber Sie eine beſondere Vorlage in nächſter oder in fernerer Zeit erhalten werden. Ich hätte dann noch kurz das Kapitel der ver⸗ ſchiedenen Einnahmen und Ausgaben zu erwähnen und möchte da nur einen Punkt herausgreifen: das ſind die Provinzialabgaben. Die Provinzialabgaben ſind in dieſem Jahre ſehr erheblich geſtiegen. Wir haben 110 000 ℳ gegen das Vorjahr mehr einge⸗ ſtellt. Aber, meine Herren, wir werden mit dieſem Betrage nicht reichen, wir werden noch 65 000 ℳ zulegen müſſen. Es iſt das einmal dadurch herbei⸗ geführt worden, daß eine neue Berechnung eingetreten iſt, und zweitens dadurch, daß die Chauſſeebauprämien in der Provinz weſentlich erhöht worden ſind und wir infolgedeſſen erhöhte Beiträge zu zahlen haben. Die Anderung der Berechnung iſt dahin erfolgt, daß, während in früheren Jahren das Steuerſoll des ab⸗ gelaufenen Rechnungsjahres definitiv als Grundlage genommen wurde, jetzt das Steuerſoll, das am 1. Jannar vor dem Etatsjahre vorhanden iſt, zu Grunde gelegt wird. Während alſo für das Jahr 1907 bei dem alten Modus nach dem Steuerſoll vom 31. März 1908 gerechnet worden wäre, wird in dieſem Jahre nach dem Status vom 1. Jannar 1907 gerechnet. Dadurch wird ſchon ohne weiteres eine Erhöhung des Prozentſatzes bedingt, weil ja im nächſten Jahre ohne Zweifel das Steuerſoll noch gewachſen ſein würde. Außerdem ſind aber noch die Provinzialabgaben er⸗