höht durch die höhere Einſtellung der Chauſſeebau⸗ prämien. Bei dieſem Kapitel iſt dann noch die Säuglingsfür⸗ ſorge zu erwähnen. wofür ebenfalls ungefähr 40000 mehr eingeſtellt worden find. NMeine Herren, ich käme dann zu dem Kapitel „Straßenban“. Ich fagte ſchon, daß in dieſem Jahre dieſes Kapitel unſer Schmerzenskind geweſen iſt, daß wir gezwungen geweſen ſind, für den Straßenbau ſehr viel weniger einzuſtellen als in einem der letzten Jahre. Für Straßenpflaſterungen ſind überhaupt nur 462 000 % vorgeſehen. Die Tiefbauverwaltung hat in Überein⸗ ſtimmung mit dem Magiſtrat hier der Reihe nach diejenigen Straßen eingeſtellt, welche ſie für die der Pflaſterung bedürftigſten bält. Wir ſind es ja ge⸗ wöhnt, daß gerade dieſes Kapitel ſehr heiß umſtritten wird, und wir nehmen an, daß wohl auch in dieſem Jahre ſowohl im Ausſchuß wie im Plenum noch große Debatten über die Straßenpflaſterung ſich er⸗ geben werden. Es zeigt ſich ja gewöhnlich, daß nach⸗ her in den verſchiedenſten Stadtteilen immer jede Straße am bedürftigſten iſt, auch wenn ſie unter Umſtänden noch gar nicht ſo ſehr ſchlecht iſt. Ich muß dann noch mit ein paar Worten auf einige Sonderetats eingehen, und zwar zunächſt auf einen, den wir ſonſt immer ſehr kurz abgefertigt haben: das iſt der Sonderetat der Kanaliſation. Der Ka⸗ naliſationsetat hat im Magiſtrat auch eine lebhafte Debatte hervorgerufen, und zwar aus einem Grunde, der allerdings zu denken gibt. Wir haben ſchon in dieſem Jahre nötig, den Reſervefonds des Kanaliſa⸗ tionsetats in Angriff zu nehmen. Wenn Sie, meine Herren, einmal in den Etat hineinſehen werden, ſo werden Sie dort finden, daß er im nächſten Jahre ſehr viel ſchärfer wird in Auſpruch genommen werden müſſen. Wir haben in dieſem Jahre einen Betrag von 200 000 a aus dem Reſervefonds entnommen und zur Ba⸗ lanze in den Kanaltſationsetat für 1907 eingeſtellt. Nun iſt es ja ſehr ſchön, daß wir auf dieſe Weiſe zur Balanze gekommen ſind. Die Kanaliſations⸗ verwaltung ſtellt uns aber in Ausſicht, daß das noch eine ganze Reihe von Jahren ſo fortgehen wird, daß der Kanaliſationsetat aus ſeinen laufenden Gebühren ſich nicht balanzieren läßt, daß in den nächſten Jahren ſogar noch ſehr große Kanäle zu bauen find, ſodaß auch hierdurch der Kanaliſationsetat in der Ausgabe mit der Amortiſation und Verzinſung dieſer Anleihemittel ſehr ſtark belaſtet werden wird. Wir haben deshalb im Magiſtrat einen beſonderen Aus⸗ ſchuß eingeſetzt, der ſich mit der Frage zu befaſſen hat, ob eventuell die Stadtgemeinde noch Zuſchüſſe für die Kanaliſation in Zukunft zu leiſten haben wird, oder ob der Frage der Erhöhung der Kanaliſations⸗ gebühren näher zu treten iſt, oder was ſonſt zu ver⸗ anlaſſen ſein wird. Für dieſes Jahr glauben wir allerdings, daß nichts weiter zu veranlaſſen nötig ſein wird; denn im Magiſtrat ſind wir uns dahin ſchlüſſig geworden, daß wir die für dieſes Jahr erforderlichen 200 000 ℳ aus dem Reſervefonds entnehmen. Dann, meine Herren, komme ich zu unſeren Lieb⸗ lingskindern, zur Gasanſtalt und zu den Eleltrizitäts⸗ werken. Die Gasanſtalt liefert auch diesmal wieder erhebtich höhere Beträge als Überſchüſſe ab. Auf den Gasanſtaltsetat muß ich aber auch aus einem anderen Grunde eingehen: er ſieht nämlich ſehr verſchieden dem Vorjahre gegenüber aus. Es iſt das auf den erſten Blick verblüffend. Wenn Sie aber näher hinſehen, ſo werden Sie finden, daß das einmal dadurch herbeigeführt iſt, daß in dieſem Jahre die Waſſergasanlage in dem Etat erſcheint, und als beſonderes Kapitel auch die Ammoniakbereitung. Durch die Waſſergasanlage iſt ein erheblich geringerer Stein⸗ kohlenverbrauch bedingt und dadurch wieder eine ge⸗ ringere Einnahme an Koks und an Teer. Sie müſſen zur Würdigung des Etats berückſichtigen, meine Herren, daß bei dem Kohlenverbrauch ſehr erhebliche Erſpar⸗ niſſe eintreten. Die Verwaltung hat mir bei einer Beſprechung mitgeteilt, daß ungefähr 450 000 ℳ mehr hätten aufgewandt werden müſſen an Kohlen⸗ ausgaben, wenn wir die Waſſergasanlage nicht ein⸗ geführt hätten. Im übrigen iſt nur zu konſtatieren, daß der Gasanſtaltsetat günſtig abſchließt. Dasſelbe möchle ich von dem Elektrizitätswerk erwähnen und auch in dieſem Jahre von den Lade⸗ ſtraßen, die im vorigen Jahre durch eine einmalige Ausgabe einen Überſchuß nicht abgeliefert haben, da⸗ für aber im nächſten Jahre und auch hoffentlich in den nächſten Jahren derartige UIberſchüſſe weiter liefern werden. Die Verwaltung iſt auch damit beſchäftigt, die Ladeſtraßen noch weiter auszubauen. Ich bin damit ſchon übergegangen, meine Herren, auf das Kapitel der Einnahmen überhaupt, und komme da zuerſt auf das weſentlichſte Kapitel zu ſprechen, auf die Steuern. Ich bin von verſchiedenen Seiten gefragt worden, ob denn die Gemeindeeinkommen⸗ ſteuern mit dem Betrage von rund 950000 ℳ mehr auch aufkommen werden, und in den verſchiedenſten Zeitungen werden Sie immer die Bemerkung geleſen haben: allein die Gemeindeeinkommenſteuer ſoll ſo und ſoviel mehr ergeben. Ja, meine Herren, das hängt einmal damit zuſammen, daß in dieſem Be⸗ trage von 950 000 ℳ ein Betrag enthalten iſt, den Sie in dieſem Jahre rechnungsmäßig mehr haben werden. Im übrigen ſind wir ſo verfahren wie alle Jahre. Wir haben unſer rechnungsmäßiges Soll, wie es vorausſichtlich am Jahresſchluſſe ſich ergeben wird, zu Grunde gelegt, und haben dann den Durch⸗ ſchnitt der letzten Fahre genommen. Das iſt ein ſehr erheblicher Betrag, das ſind 12% in dieſem Jahre geweſen. So ſind wir auf dieſe Summe gelangt. Ob es mehr oder weniger ſein wird — das müßte ein Prophet ſein, der Ihnen das ſagen könnte. Hierüber läßt ſich um ſo weniger ein definitives Urteil abgeben, als Sie ja in dieſem Jahre zu rechnen haben mit dem neuen Einkommenſteuergeſetz, das nicht bloß uns und andere Behörden, ſondern auch das Publikum und die weiteſten Kreiſe ſehr er⸗ heblich mit Arbeit belaſtet und in Anſpruch nimmt. Es ſind die größten Kontroverſen ſchon aus dieſem Geſetz entſtanden, und wir haben uns über die ver⸗ ſchiedenſten Streitfragen auch jetzt noch nicht, ſelbſt nicht mit der Berufungskommiſſion in Potsdam, voll⸗ ſtändig geeinigt. Das Geſetz bringt ja erfreuliche Neuerungen inſofern, als ein Teil derjenigen Zenſiten, welche nicht über ſo große Einkommen zu gevieten haben, Abzüge machen können, als ferner jetzt auch die Grund⸗ und Gebäudeſtener als abzugsfähig zu⸗ gelaſſen iſt bis zur Höhe des ſtadtlich veranlagten Solls. Dadurch ſind ſelbſtverſtändlich finanzielle Aus⸗ fälle bedingt, denn die Zenſiten, die von dieſen Ab⸗ zügen Gebrauch machen können, werden meiſt um 1—2 Stufen niedriger zur Steuer herangezogen werden. Aber das Geſetz bringt auch wieder andere Dinge, die für eine Stadtverwaltung auf die Dauer nicht angenehm ſind, inſofern nicht, als größere Schwankungen eintreten können. Ich möchte be⸗ merken, daß eine ganze Reihe von Zenſiten früher in der Lage war, ihr Einkommen nach dem drei⸗ jährigen Durchſchnitt zu berechnen, daß ſie es jetzt nicht mehr können und daß daher, wenn Induſtrie