—— 65 und Handel ſich anders geſtalten, auch die Ein⸗ kommen dieſer Herren — ich rede jetzt nicht von den Kaufleuten, ich denke z. B. an Bankdirektoren oder Aufſichtsräte, die hohe Tantiemen haben — ſehr erheblich ſchwanken werden. 3. B. iſt bei Tantidmen der letztjährige Betrag einzuſetzen. Für ums wirkt das in dieſem Jahre günſtig, denn Sie wiſſen alle, daß die Tantiemen des letzten Jahres weſentlich höher geweſen ſind, als ſich aus dem Durch⸗ ſchnitt der Jahre 1904, 1905 und 1906 ergeben würde. Die Herren alſo, die über hohe Einnahmen aus Tantiémen verfügen, werden eine weſentlich höhere Steuer in dieſem Jahre zu zahlen haben. Aber in Zukunft kann uns das einmal ſehr unangenehm werden, dadurch nämlich, daß unter Umſtänden große Rückſchläge eintreten und die Einnahmen ſtarken Schwankungen unterliegen. Das Geſetz hat ja ſonſt noch die verſchiedenſten Fragen angeſchnitten, die ſchließlich zu Streitfragen geworden ſind. Ich erinnere Sie bloß alle, meine Herren, die Sie in der Praris ſtehen, an den be⸗ rühmten § 23 Abſchnitt 3, welcher ja immer noch nicht geklärt iſt und welcher grade von den Handel⸗ treibenden und den Induſtriellen ſo ſehr angegriffen worden iſt. Alſo mit der Unklarheit, die dur dieſes Geſetz bedingt iſt, werden wir zu rechnen haben. Im allgemeinen kann ich Ihnen aus der Veranlagungskommiſſion verraten, daß grade die Zenſiten, die ich ſchon erwähnt, ſoweit ſie an Aufſichts⸗ räten beteiligt ſind, höhere Steuern zahlen, daß aller⸗ dings ein großer anderer Bruchteil — ich denke da ſpeziell auch an das Bank⸗ und Börſenfach, an die Herren, die lediglich mit der Börſe zu tun haben — im Jahre 1906 nicht ſo günſtige Einnahmen erzielt hat, wie in den vorhergehenden Jahren, daß gegen das Vorjohr verſchiedentlich zum Teil ſogar empfind⸗ liche Rückſchläge zu verzeichnen geweſen ſind. Die Gemeindegrundſteuer entwickelt ſich normal aeer. Dasſelbe kann ich auch ſagen von der Gewerbe⸗ teuer. Die Umſatzſteuer, meine Herren, haben wir mit demſelben Betrage, nämlich mit 1 450 000 ℳ, wie im vergangenen Jahre, eingeſtellt. Ich ſagte ſchon vorhin, daß ich Ihnen erklären würde, wie es kommt, daß im laufenden Jahre aus der Umſatzſteuer ein ſo erheblicher Uberſchuß zu erwarten iſt. Es muß Sie das unbedingt wundernehmen, da Sie ja alle wiſſen, daß der Grundſtücksmarkt in dem letzten Jahre ſehr darniedergelegen hat. Sie haben im vergangenen Jahre geiegentlich der Etatsberatung beſchloſſen, die Umſatzſteuer für unbebaute Grundſtücke auf 2% zu erhöhen. Es iſt die naturgemäße Folge eingetreten, daß noch kurz vor Toresſchluß alle die Offertverträge, die in der Luft ſchwebten, die ſonſt nicht ſogleich zur Perception gelangt wären, ſofort erledigt werden ſollten und nun kurz vorher zu 17¼ % oder ganz kurz ſpäter, weil ſie nicht mehr zur Zeit erledigt werden konnten. zu 2% in Anſatz gekommen ſind. Da dieſe Summen meiſt im April, Mai, Juni veranlagt werden, und nach 4 Wochen, alſo im Juli, Anguſt zur Zahlung kommen. ſo ergibt ſich für den Juli gegen das Vorjahr im Betrage von 127000 ℳ ein Betrag von 182000 %., für den Auguſt, der im Jahre 1905 die Summe von 95000 gebracht hat, im Jahre 1906 327 000 ℳ, für den September gegen 137 000 ℳ im Jahre 1905 292000 ℳ im Jahre 1906, für den Oktober gegen 183 000 ℳ im Jahre 1905 die Summe von 212 000 ℳ im Jahre 1906. Da haben dieſe Geſchäfte abgeſchnitten, alle die Sachen, die uns extra zugute gekommen ſind, und da ſetzte der normale Verlauf wieder ein: November 1905 November 1906 infolge der ungün auf dem Grundſtücksmarkte trotz erhg bloß 93 000 ℳ, Dezember 190 Dezember 1906 bloß 161 000 ℳi: letzte Zahl: Januar 1906 149000 ℳ und 122090 ℳ. — Wir können wohl hoffen, und hoffen es alle, daß, wenn das Frühjahr herankommt und wir auch leichteres Geld eventuell erhalten werden, auf dem Baumarkte ſich wieder eine Belebung ze igen wird. Immerhin glaubten wir unter keinen Umſtänden mehr einſtellen zu können, als im Vorjahre eingeſtellt worden iſt, nämlich als Betrag für die Umſatzſteuer 1 450 000 . Meine Herren, die Hundeſteuer muß ich noch kurz erwähnen, denn ſie iſt im Betrage geändert worden; Sie finden 41000 ℳ mehr eingeſtellt. Sie haben noch keine beſondere Vorlage für die Hundeſteuer erhalten, die Sache ruht noch im Ausſchuſſe des Magiſtrats; der Ausſchuß wird aber wahrſcheinlich dazu gelangen, Ihnen eine Erhöhung der Hunde⸗ ſteuer und eine Abänderuna des Statuts vorzuſchlagen. (Sehr gut! bei der Freien Vereinigung.) — Wahrſcheinlich, ſage ich, es iſt das anzunehmen. ch Deshalb haben wir auch die Erhöhung eingeſetzt. Wir hielten das wenigſtens bei der Vorbeſprechung für gerechtfertigt, da es ja bekannt iſt, was für Un⸗ annehmlichkeiten auf den Straßen ſowohl wie in den Parkanlagen die Hunde uns bereiten. Wenn ich dann zum Schluſſe, meine Herren, das Reſultat dieſes kurzen Uberblicks aus unſerem Etat ziehe, ſo glaube ich, werden Sie mit mir darin übereinſtimmen, daß unſer Status gegen die Vor⸗ jahre doch ein weſentlich angeſpannterer iſt. Wir haben unſere Einnahmen ziemlich ſtark heranziehen müſſen, wir haben auf der anderen Seite unſere Ausgaben auch ſtark einſchränken müſſen und kommen dadurch zu dem Reſultat. daß wir es bei den alten Zuſchlägen, wie im dem letzten Jahre, belaſſen können. Aber, meine Herren, wir werden noch weitere unab⸗ weisbare Forderungen haben, die in den Etat hineinkommen müſſen, und wir werden vor allen Dingen im nächſten Jahre, 1908, eine ſehr unan⸗ genehme Poſttion erhalten, nämlich bei der Schulden⸗ verwaltung, im Betrage von ungefähr 550000 ℳ dafür, daß die neue Anleihe von 26 Millionen demnächſt verbraucht ſein wird und zum erſten Mal zur Amortiſation mit dem Betrage von 2.1 % gelangt. Wenn wir dann noch ein Zurückgehen der Konjunktur erleben ſollten, eine Verſchlechterung der wirtſchaftlichen Verhältniſſe, ſo würden wir nicht mehr mit ſo hohen Einnahmen aus den Steuern und leider auch aus unſeren gewerblichen Inſtituten zu rechnen haben; wir würden uns dann ſehr ſparſam und vorſichtig verhalten müſſen, um auch dann die nächſten Jahre bei denſelben Zuſchlägen verharren zu können. Denn es iſt ja ohne weiteres klar, daß unſere Ausgaben, unabhängig von der wirtſchaftlichen Lage, völlig gleich im Sieigen bleiben müſſen, ja daß ſie im Gegenteil im umgekehrten Verhältnis unter Umſtänden ſteigen können. Ich denke an die Armenverwaltung, an die Krankenhausverwaltung. Ich darf mich ſonſt wohl, meine Herren, zum Schluß beziehen auf den Erläuterungsbericht oder auf die Debatte, die eventuell erfolgen wird und ſtehe mit weileren Auskünften auch noch in der heutigen Sitzung zur Verfügung. Ich bitie Sie zum Schluß namens des Magiſtrats, den Etat in eine wohlwollende Prüfung ſowohl im Ausſchuß wie im Plenum zu nehmen.