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Stadtu. Dr. Hubatſch: Meine Herren, es iſt nicht
meine Abſicht, auf die Einzelheiten des Etats einzugehen.
Ich möchte nur mit einigen Worten im allgemeinen
die Stellung charakteriſieren, die meine Freunde und
ich zu dem Etat einnehmen.

Zunächſt aber möchte ich dem Herrn Kämmerer
gegenüber meiner Hochachtung Ausdruck geben. Der
vorgelegte Etat ſcheint mir ein ganz vortreffliches
Werk zu ſein. Damals, als es ſich darum handelte,
eine beſondere Stelle für einen Kämmerer zu ſchaffen,
hatte ich das Bedenken, daß nach dem Muſter
mancher preußiſcher Finanzminiſter unſern Etat ein
ſtarker fiskaliſcher Hauch durchwehen würde, ſo daß
zwar der Stadtſäckel gute Tage hätte, daß aber die
ſozialen und allgemeinen Kulturaufgaben, die der
Siadt von Jahr zu Jahr in immer größerem
Umfange erwachſen, beeinträchtigt werden würden.
Ich bekenne zu meiner größten Freude, daß meine
Befürchtungen grundlos geweſen ſind. Der Herr
Kämmerer hat bewieſen, daß die Fürſorge für das
finanzielle Wohl der Stadt ſich ſehr gut vereinen
läßt mit dem Intereſſe für den Kulturfortſchritt auf
allen Gebieten der Verwaltung.

Freilich iſt es für einen Kämmerer der Stadt
Charlottenburg nicht leicht, die Gegenſätze, die in
dem Etat zum Ausgleich kommen müſſen, zur richtigen
Balancierung zu bringen. Auf der einen Seite wird
er gehemmt durch die Notwendigkeit, mit einer
Gemeindeſteuer von nur 100 % zu rechnen — denn
darin ſind wir ja wohl alle einig, daß wir dieſe
Grenze durchaus nicht überſchreiten dürfen, ſolange
Berlin und die andern Nachbargemeinden ſich auf
dieſem Standpunkt halten —;

(ſehr richtig!)

ferner wird er gehemmt durch die wachſende Laſt
des Schuldendienſtes, die die vielen Millionen⸗
anleihen mit ſich gebracht haben. Er iſt alſo
gezwungen, mit größter Sparſamkeit zu Werke zu
gehen. Auf der andern Seite wiederum reizt der
vorwärtsdrängende Trieb, der Charlottenburg in kaum
zwanzig Jahren aus einer beſcheidenen Mittelſtadt zu
einer recht anſehnlichen Großſtadt emporgehoben hat,
zu immer größeren Aufgaben und Unternehmungen;
und was bei einem beſchränkten und beſcheidenen
Stadthaushalt als ein entbehrlicher Luxus angeſehen
werden könnte, wie z. B. die Asphaltierung großer
Straßenzüge, die reichliche Beleuchtung, die Aus⸗
ſchmückung der Promenaden und Plätze, die ſtattlichen
und architektoniſch beachtenswerten Bauten, die
eleganten Brücken uſw., — das alles erſcheint uns
jetzt ſchon als eine ſelbſtverſtändliche Leiſtung, und
die Forderungen und Vorſchläge, die von allen
Sciten dieſes Hauſes kommen, mehren ſich von Jahr
zu Jahr. Es iſt daher für den Kämmerer gewiß
ſchwer, ohne Störung der fortſchrittlichen Entwickelung
der Stadt genan und beſtimmt die Grenze zu finden,
bis zu der die Beſchränkung der Steuereinnahmen
nur zu gehen geſtattet.

Meine Herren, es werden gewiß im Ausſchuß
eine ganze Menge von Wünſchen, Forderungen, An⸗
regungen und Anträgen geltend gemacht werden. Auch
wir haben mancherlei Wünſche, die wir gern erfüllt
ſehen, ſo z. B. daß das ſeit Jahren ſchon in Ausſicht
genommene zweite Volksbad nun endlich greifbare
Geſtalt gewinnen möchte, ferner daß die Errichtung
neuer höherer Lehranſtalten beſchleunigt, daß das
Fortbildungsſchulweſen erweitert, daß auch die Wald⸗
ſchulen vermehrt werden möchten, daß Geneſungs⸗
heime und Heilſtätten verſchiedener Art errichtet, daß

die Fürſorge für die körperliche Pflege der Jugend
in größerem Umfange vorgenommen, vor allem, daß
geräumige und leicht erreichbare Spielplätze für die
Kinderwelt geſchaffen werden möchten und anderes
mehr. Aber wir wollen nicht vergeſſen, daß bei der
Unzuträglichkeit der Erhöhung der Gemeindeſteuer
und bei der Unmöglichkeit, ſofort neue Einnahme⸗
quellen flüſſig zu machen, die Leiſtungsfähigkeit der
Stadt doch eine deutlich erkennbare Grenze hat.
Wir wollen daran denken, daß die Erfüllung eines
koſtſpieligen Lieblingswunſches, den wir etwa in
einem Kapitel geltend machen könnten, die notwendige
Folge hat, daß in einem andern Kapitel erhebliche
Abſtriche gemacht werden müſſen.

In dem vorgelegten Etat nun ſind unſeres Er⸗
achtens eine Reihe fortſchrittlicher Forderungen in
maßvoller und unſeren finanziellen Verhältniſſen
entſprechender Weiſe erfüllt. Wir geben uns der
Hoffnung hin, daß der 11 1 Ausſchuß davon
nichts abſtreichen wird. Wir hoffen auch, daß der
Ausſchuß die Einnahmequellen, die für die Durch⸗
führung dieſer Aufgaben durchaus notwendig ſind,
nicht beſchränken wird; und wir hegen zu dem Herrn
Kämmerer das Vertrauen, daß er mit derſelben
Feſtigkeit und Geſchicklichkeit, mit der er ſein Werk
aufgebaut hat, es im Ausſchuß auch zu verteidigen
wiſſen wird.

(Bravo! bei der Freien Vereinigung.)

Stadtv. Kaufmann: Meine Herren, ich ſtimme
mit dem Herrn Vorredner darin vollkommen überein,
daß ich dem Magiſtrat beziehentlich dem Herrn
Kämmerer volle Anerkennung zolle, den diesjährigen
Etat glücklich balanciert zu haben. Es iſt natur⸗
gemäß, daß dabei viele Forderungen, die uns ſpeziell
am Herzen liegen, in den Hintergrund treten mußten,
weil die Decke eben zu kurz iſt; man kann ſie an
der einen Seite wegziehen, aber an der andern
Seite wird dann die Stelle bloß ſein. Wir müſſen
uns nach der Decke ſtrecken, und deshalb freue ich
mich jetzt doppelt, daß Herr Kollege Hubatſch dem⸗
jenigen Gedanken Ausdruck gegeben hat, den ich mir
ſchon in der vorjährigen Etatsberatung hier zu
ſtreifen erlaubt habe, dem Gedanken, daß die Ge⸗
meinden mit den jetzt beſtehenden Steuern an der
Grenze ihrer Leiſtungsfähigkeit anlangen, daß aber
ſelbſtverſtändlich an dem Satze von 100% ſolange
nicht gerüttelt werden kann, bis nicht in Groß⸗Berlin
der gleiche Gedanke allgemeine Anerkennung finden
wird. Ich bin davon durchdrungen, daß über kurz
oder lang Groß⸗Berlin gemeinſchaftlich dieſen Weg
beſchreiten muß, weil wir nicht durch die finanzielle
Grenze, die durch die Konkurrenz der einzelnen
Gemeinden untereinander gezogen ift, Dinge Not
leiden laſſen wollen, die wir tatſächlich als erreichbar
erſtreben müſſen.

Ich möchte insbeſondere in Anerkennung der
ſozialen Fürſorge, die trotz unſerer knappen Mittel
in dieſem Etat nicht vernachläſſigt worden iſt, einzelne
Dinge aus dem Etat hier hervorheben.

Mit Freude haben wir namentlich geſehen, daß
die Schulbedürfniſſe von dem Magiſtrat beſonders
berückſichtigt worden ſind. Der Herr Kämmerer hat
erwähnt, daß für den Volksſchulbau eine höhere
Summe wie im Vorjahre eingeſtellt worden iſt, daß
wir eine Gemeindedoppelſchule in dieſem Jahre bauen
werden. Ich möchte dem hinzufügen, daß ich zu
meiner Freude im Etat auch die Poſitition
habe entſprechend unſerm vorjährigen Beſchluſſe zur