Hebung der Volksſchule. In dieſem Jahre ſind
22000 ℳ mehr eingeſtellt worden als im vorigen Jahre.
Wir beſchreiten damit den Weg, ſucceſſive das er⸗
weiterte Mannheimer Syſtem, wenn ich mich ſo
ausdrücken darf, durchzuführen. Es iſt auch Für⸗
ſorge für Kindergärten uſw. getroffen worden. In
idealer Beziehung möchte ich hervorheben, daß wir
die Arbeitsſtunden für die Wintermonate neu ein⸗
gerichtet haben, daß neu im Etat durch Einſetzung
von Beträgen Schülerrudern, Ferienwanderungen uſw.
vorgeſehen ſind, Dinge, die tatſächlich auch wiederum
auf ſoziale Fürſorge deuten. In dieſes Gebiet gehört
auch die Vorſorge für die Säuglinge, für welche die
40 000 ℳ, die mehr eingeſtellt ſind, mit Freuden
zu bewilligen ſein werden. Denn es iſt nachgewieſen,
daß, ſeit wir die Stillprämien für Mütter eingeführt
haben, eine Zunahme der ſelbſtnährenden Mütter
um 20% eingetreten iſt; wir befinden uns alſo hier
auf dem rechten Wege. Als eine ſehr gute ſoziale
Fürſorge, die diesmal zum erſten Mal in dem Etat
auftritt, will ich auch noch die Einführung der
Generalvormundſchaft erwähnen, für die die Mittel
vorgeſehen ſind.

Nun möchte ich mir erlauben, dem Herrn
Kämmerer in ſeinen Ausführungen zu folgen, und
zwar zunächſt ſeiner Beleuchtung der Mehreinnahmen
aus dem Jahre 1906 in betreff der Gewerbeſteuer,
die vom praktiſchen Standpunkt mir die erklärliche
Deutung geben, daß einem großen Teil derjenigen
Gewerbetreibenden, die ihren Wohnſitz nach Charlotten⸗
burg verlegt haben, erſt im Laufe der Zeit klar ge⸗
worden iſt, daß ſie auch ihren gewerblichen Wohnſitz
in Charlottenburg nehmen können. Eine Maſſe von

Betrieben gelangen noch in Berlin zur Perception;

die Gewerbetreibenden erlangen erſt, nachdem ſie in
Charlottenburg ihren Wohnſitz genommen haben,
davon Kenntnis, daß wir nur 100% erheben, während
ſie in Berlin 150% zahlen, und verlegen infolge⸗
deſſen ihren gewerblichen Sitz auch nach Charlotten⸗
burg. Ich hoffe, daß dies auch in Zukunft uns eine

Erhöhung der Gewerbeſteuer ſichern wird.

Daß für die Straßenreinigung größere Zu⸗
wendungen gemacht werden, iſt ſelbſtredend in unſer
aller Sinne, denn wir wollen bei normalen Ver⸗
hältniſſen den höchſt möglichen Standpunkt auf
dieſem Gebiete zu erreichen ſuchen, um Charlotten⸗
burg den Ruf einer der reinſten Städte zu erwerben.
Abnorme Verhältniſſe, wie wir ſie noch in dieſem
Winter gehabt haben, können natürlich nicht vor⸗
geſehen werden.

Zum Kapitel der Gemeindeeinrichtungen erwähnte
der Herr Kämmerer, daß der erhöhte Zuſchuß für
das Schillertheater vom nächſten Jahre ab uns eine
Laſt von 35000 ℳ für dieſes Inſtitut auferlegt.
Ich möchte hier nun keinen Irrtum aufkommen laſſen
in der Beurteilung unſeres Verhältniſſes zum Schiller⸗
theater. Richtig iſt, daß wir für eine ganze Reihe
von Jahren 35000 ℳ jährlich in den Etat ein⸗
ſtellen müſſen, die wir aber nur vorlegen; denn
wir bekommen ſie in ſpäteren Jahren zurück. Dieſe
Mehreinſtellung für das Schillertheater rührt daher,
daß wir die Anleihe, die uns zur Beſtreitung der
Bedürfniſſe des Schillertheaters gewährt worden iſt,
mit 2,1% amortiſieren, während in dem Pacht⸗
vertrag der Schillertheater⸗Aktiengeſellſchaft nur eine
Amortiſationsquote von % vorgeſehen iſt; mithin
7 die Amortiſation zu unſeren Gunſten in viel
langſameren Tempo als die unſerſeits erfolgende,
und diejenigen Beträge, die wir zu Laſten dieſes

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Kontos in den Etat einzuſtellen haben, erhalten wir
ſpäter zurück, ſo daß ſie nur eine Vorlage und einen
Zinsverluſt bedeuten, keinesfalls aber einen Zuſchuß
der Stadtgemeinde an dieſes Inſtitut.

Zu meiner Freude habe ich 22000 ℳ zur Eiu⸗
richtung eines Volksbades in dem zu erbauenden
Ledigenheim eingeſtellt gefunden. Es werden dadurch,
wenn ich den vulgären Ausdruck gebrauchen darf,
zwei Fliegen mit einer Klappe geſchlagen: die Stadt⸗
gemeinde erhält eine Erweiterung der Volksbade⸗
anſtalt, deren ſie dringend bedarf, und das Ledigen⸗
heim erhält durch Vermietung der Räume einen Zu⸗
ſchuß von der Stadtgemeinde, den es zur beſſeren
Balancierung ſeines Etats gebrauchen kann.

Ich möchte hier einſchalten, daß die Angelegen⸗
heit des Ledigenheims ſich im beſten Fahrwaſſer be⸗
findet, und daß wohl mit Sicherheit anzunehmen
ſein wird, im Frühjahr nächſten Jahres dieſes Haus
dem Verkehr zu übergeben.

Mit Freude haben wir den Dispoſitionsfonds
in der Höhe von 550000 ℳ erblickt. Ob er ſo er⸗
halten werden wird, werden wir ja im Etatsausſchuß
ſehen. Ich hätte ihn lieber noch höher gefunden;
denn es werden zweifellos große Anforderungen an
ihn geſtellt werden. Der Herr Kämmerer hat ja
ſchon darauf hingewieſen, daß wir die Frage der
Teuerung⸗zulage nicht mit dem 1. April als erledigt
anſehen können; wir werden uns darüber zu unter⸗
halten haben, ob wir dieſe Frage von Quartal zu
Quartal ſtets regeln wollen, um Schritt zu halten
mit der Möglichkeit eines Rückganges der Teuerung.
Ich glaube, das läßt ſich nicht ableugnen, daß wir
insbeſondere in den verfloſſenen drei Monaten eine
ganz außergewöhnliche Teuerung hatten; denn es iſt
hier nicht allein von den Fleiſchpreiſen die Rede, die
ja ſicher im Großverkehr zurückgegangen ſind, aber
im Kleinverkehr nicht ſo außerordentlich nachgelaſſen
haben, ſondern wir haben einen ſo ſtarken Winter
gehabt, daß durch die Teuerung aller übrigen zum
Lebensunterhalt notwendigen Dinge ſich die Folgen
der Teuerung nicht ſo raſch werden verwiſchen laſſen.
Wir werden uns darüber ja im Etatsausſchuß zu
unterhalten haben.

Der Herr Kämmerer erwähnte unſeren Schulden⸗
dienſt, woran ſich nichts ausſetzen läßt. Ich möchte
nur die eine Bemerkung hinzufügen, die doch be⸗
friedigend lautet, daß wir, obgleich unſere Laſten auf
dieſem Gebiete ſteigen, für den Schuldendienſt nur
21,4 % unſerer geſamten Steuereinnahmen aufzu⸗
wenden haben. Dieſer Satz iſt im Laufe der letzten
zehn Jahre naturgemäß geſtiegen; aber es iſt in⸗
tereſſant, einen Vergleich mit Berlin zu ziehen, und
dieſer Vergleich iſt deshalb um ſo intereſſanter, weil
Berlin eine alte Stadt iſt, die bekanntlich viel mehr
Bedürfniſſe aus laufenden Einnahmen befriedigt
hatte, während wir als neue Stadt in der raſch fort⸗
ſchreitenden Entwickelung vielmehr auf Anleihen an⸗

gewieſen warenr,
(ſehr richtig!)

und daß Berlin trotz dieſer Verhältniſſe — die letzte
Ziffer, die mir in dieſer Beziehung authentiſch zur
Verfügung ſteht im Jahre 1904 28,21% ſeiner
Steuereinnahmen für den Schuldendienſt hat auf⸗
wenden müſſen.

Das Kapitel „Straßenbau“ iſt ja tatſächlich ein
Schmerzenskind für uns jahraus jahrein geweſen,
und wir werden uns darüber ja im Etatsausſchuß
noch reichlich unterhalten müſſen. Ich ſtehe ja auch
auf dem Standpunkt — und da ſtimme ich wiederum
mit Herrn Kollegen Hubatſch überein —: wir werden